Tagesordnung - 28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
Datum: Mo, 27.10.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Casino
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegen der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der "offenen" Protokolle      
Ö 3  
Beratung von Drucksachen des Kinder- und Jugendparlaments - sofern hierzu weitere Ergebnisse aus Beteilungen anderer Verwaltungen durch das Bezirksamt voliegen (das BA wird gebeten, diese Vorgänge vorab den Mitgliedern des Ausschusses zu übermitteln)      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Beratung zurückgestellter Drucksachen:      
Ö 5.1  
- Standorte für eBox-Elektrokleingeräte-Container in Tempelhof-Schöneberg (hierzu war das Bezirksamt gebeten, eventuell vorhandene Standorte auch aus Nachbarbezirken zu erkunden)  
1025/XIX  
Ö 6     Beratung überwiesener Drucksahcen aus der 37. Sitzung der BVV am 17.09.2014:      
Ö 6.1  
- Radwege um den Attilaplatz  
0925/XIX  
Ö 6.2  
- Verlängerung der Einfädelung am Te-Damm  
0926/XIX  
Ö 6.3  
- Planungsdetails Umbau Breslauer Platz  
0950/XIX  
Ö 7     Beratung überwiesener Drucksachen aus der 38. Sitzung der BVV vom 15.10.2014      
Ö 7.1  
- Planungen zum Fuß- und Radweg im Wannseebahngraben teilweise überarbeiten – „Crelle-Urwald“ erhalten!  
1251/XIX  
Ö 7.2  
- Straßenbäume im Bezirk  
1260/XIX  
    15.10.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.23 - überwiesen
    Kein Beratungsbeitrag

Der Antrag wird in den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen überwiesen – Konsensliste.

   
    27.10.2014 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 7.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Auf Nachfrage erläutert das Bezirksamt, dass im Zeitraum 2012 / 2013 228 Straßenbäume in Tempelhof-Schöneberg gepflanzt wurden, davon wurden 57 über den Bezirk finanziert mit Spenden der Einwohner, 171 Bäume wurden vom Senat über die Stadtbaumkampagne finanziert. Die Ausführungsarbeiten wurden für alle Bäume vom Bezirk übernommen.

Der Ausschuss einigt sich auf den geänderten Antragstext.

Die BVV begrüßt das hervorragende Abschneiden des Bezirks in Zusammenarbeit mit dem Senat im Zeitraum 2012 / 2013 bei der Sicherung der Straßenbäume im Bezirk (Baumbilanz). Sie ersucht das Bezirksamt, sich beim Senat für die Fortsetzung der Stadtbaumkampagne für den Zeitraum 2014 / 15 einzusetzen. Sie ersucht das Bezirksamt weiterhin, auch für den Zeitraum 2014 / 15 dort einen Schwerpunkt der bezirklichen Grünmaßnahmen zu setzen und sicher zu stellen, dass auch in diesem Zeitraum die Anzahl der gefällten Bäume durch Neupflanzungen ersetzt wird.“

Der Antrag wird mit 4 Nein-Stimmen und 8 Ja-Stimmen mehrheitlich beschlossen.

 

   
    18.02.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Die BVV begrüßt das hervorragende Abschneiden des Bezirks in Zusammenarbeit mit dem Senat im Zeitraum 2012/13 bei der Sicherung der Straßenbäume im Bezirk (Baumbilanz). Sie ersucht das Bezirksamt, sich beim Senat für die Fortsetzung der Stadtbaumkampagne für den Zeitraum 2014/15 einzusetzen. Sie ersucht das Bezirksamt weiterhin, auch für den Zeitraum 2014/15 dort einen Schwerpunkt der bezirklichen Grünmaßnahmen zu setzen und sicher zu stellen, dass auch in diesem Zeitraum die Anzahl der gefällten Bäume durch Neupflanzungen ersetzt wird.

   
    17.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.22 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Beschlussliste.

   
    23.11.2015 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 5.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Nach kurzer Information über die Anzahl (150 bis 180) der für das nächste Jahr vorgesehenen Bäume, die  im Frühjahr gepflanzt werden sollen, wird die Mitteilung zur Kenntnis genommen.

 

Ö 8  
- Konzeptentwicklung Heinrich-von-Kleist-Park (auf Antrag der SPD-Fraktion)  
0789/XIX  
Ö 9  
Verschiedenes      
Ö 9.1     Der Leiter der VLB hat anlässlich eienr Diskusion im Abgeordnetenhaus kundgetan, dass die VLB ein Mal / Legislaturperiode auch auf Einladung der Bezirksverordneten an einer Sitzung des zuständigen Ausschusses teilnehmen würde. Um dies noch in dieserWahlperiode vereinbaren zu können werden die Fraktionen gebeten, Themen beim Vorsitzenden anzumelden (bitte bis spätestens zur letzten Sitzung dieses Jahres, voraussichtlich am 24. November 2014), die dann mit der VLB besprochen werden sollen.      
Ö 10  
Festlegen des nächsten Ausschusstermins (24.11.2014)      
               
 
 

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