Tagesordnung - 18. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 17.05.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Vorlagen des Kinder- und Jugendparlaments      
Ö 4     je eine Priorität pro Fraktion      
Ö 4.1  
Boelckestraße – Interessen aller Verkehrsteilnehmer abwägen
Enthält Anlagen
0391/XXI  
Ö 4.2  
Scooter-Meldung einfacher und effizienter machen  
Enthält Anlagen
0631/XXI  
Ö 4.3  
Fuhrpark des Bezirksamts  
Enthält Anlagen
0620/XXI  
Ö 4.4  
Kiezblocks unter der Lupe  
Enthält Anlagen
0621/XXI  
Ö 4.5  
Bezirklichen Gefährdungsatlas im Rahmen der Korruptionsprävention fortschreiben  
Enthält Anlagen
0625/XXI  
Ö 5     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 5.1  
Wahl eines Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0632/XXI  
Ö 5.2  
Wahl eines stellvertretenden Schriftführers  
Enthält Anlagen
0633/XXI  
Ö 5.3  
Wahl eines stellv. Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0647/XXI  
Ö 5.4  
Wahl von Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0652/XXI  
Ö 5.5  
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0653/XXI  
Ö 5.6  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gem. § 24 Abs. 1 Buchstabe a BezVG i.V.m. § 68 Abs.2 (2) GO BVV  
Enthält Anlagen
0615/XXI  
Ö 5.7  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gem. § 24 Abs. 1 Buchstabe a BezVG i.V.m. § 68 Abs.2 (2) GO BVV  
Enthält Anlagen
0619/XXI  
Ö 5.8  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gem. § 24 Abs. 1 Buchstabe a BezVG i.V.m. § 68 Abs.2 (2) GO BVV  
Enthält Anlagen
0649/XXI  
Ö 5.9  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gem. § 24 Abs. 1 Buchstabe a BezVG i.V.m. § 68 Abs.2 (2) GO BVV  
Enthält Anlagen
0650/XXI  
Ö 6  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7  
Protokollgenehmigung      
Ö 8  
Mündliche Anfragen zur BVV  
Enthält Anlagen
0651/XXI  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Hitzeschutz ist Gesundheitsschutz – Hitzeschutzplan als Teil des Klimaanpassungsmanagements etablieren  
Enthält Anlagen
0623/XXI  
Ö 9.2  
Pride-Flaggenhissung vor den Rathäusern  
Enthält Anlagen
0624/XXI  
Ö 9.3  
Öffentliche Toilette für das Zentrum der Großsiedlung Marienfelde  
Enthält Anlagen
0626/XXI  
Ö 9.4  
Erscheinungsbild bei Pride-Flaggenhissung verbessern  
Enthält Anlagen
0627/XXI  
Ö 9.5  
Graffitis am Luftbrückendenkmal zeitnah entfernen  
Enthält Anlagen
0628/XXI  
Ö 9.6  
Stadtplatz Langenscheidtbrücke/Crellestraße aufwerten: Bänke aufstellen und Kunst sanieren  
Enthält Anlagen
0629/XXI  
Ö 9.7  
Interessenbekundung für das geplante Regenbogen-Haus  
Enthält Anlagen
0630/XXI  
Ö 9.8  
Kreuzung Friedenstraße/Mariendorfer Damm für den Fuß- und Radverkehr sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
0635/XXI  
Ö 9.9  
Eine öffentliche Toilette für den Nahariya-Kiez  
Enthält Anlagen
0636/XXI  
Ö 9.10  
Biergarten im Naumannpark in das geplante Neubauprojekt integrieren  
Enthält Anlagen
0634/XXI  
Ö 9.11  
Just Say Yes! Trauungen im Goldenen Saal wieder ermöglichen  
Enthält Anlagen
0638/XXI  
Ö 9.12  
Wildes Plakatieren beenden  
Enthält Anlagen
0639/XXI  
Ö 9.13  
Sichere Fußgängerampel am Nahmitzer Damm/Marienfelder Allee  
Enthält Anlagen
0637/XXI  
Ö 9.14  
Historische Bedürfnisanstalt U-Bülowstraße wiederfinden und rekonstruieren  
Enthält Anlagen
0641/XXI  
Ö 9.15  
Baumkonzept  
Enthält Anlagen
0642/XXI  
Ö 9.16  
Veränderten Standort für den Markt auf dem John-F.-Kennedy-Platz prüfen  
Enthält Anlagen
0640/XXI  
Ö 9.17  
Eigener Werkhof für den Fachbereich Straßen  
Enthält Anlagen
0644/XXI  
Ö 9.18  
Fahrradbügel auch für das Bürgeramt in der Briesingstraße  
Enthält Anlagen
0643/XXI  
Ö 9.19  
Rosen für den Rosengarten  
Enthält Anlagen
0645/XXI  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
Dauerbaustelle an der Gersdorfstraße Ecke Blumenweg  
Enthält Anlagen
0646/XXI  
Ö 10.2  
Aktueller Stand Schulplatzbedarf und Schulbauoffensive  
Enthält Anlagen
0622/XXI  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Ziel- und Servicevereinbarungen transparent machen  
Enthält Anlagen
0525/XXI  
Ö 11.2  
Den Flügel von Ursula Mamlok im Goldenen Saal unterbringen  
Enthält Anlagen
0616/XXI  
Ö 11.3  
Goldener Saal wieder für Veranstaltungen öffnen  
Enthält Anlagen
0617/XXI  
    04.05.2023 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Beschlussempfehlung wird einstimmig beschlossen.

„Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die BVV möge beschließen:

die BVV ersucht das Bezirksamt, den Goldenen Saal im Rathaus Schöneberg wieder für Veranstaltungen, insbesondere auch für Veranstaltungen zur Ausstellung „Wir waren Nachbarn“ zur Verfügung zu stellen und bei Bedarf entsprechend zu bestuhlen und auszustatten.“

   
    17.05.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

beschlossen - Beschlussliste

Ö 11.4  
Aufarbeitung und Reinigung des Gedenkstein im Bornhagenweg  
Enthält Anlagen
0618/XXI  
Ö 11.5  
Die Mauer muss durchsichtig werden  
Enthält Anlagen
0559/XXI  
Ö 12     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1  
Menschen mit Einschränkungen den Zugang zum Wahllokal sicherstellen
Enthält Anlagen
0360/XXI  
Ö 12.2  
Self-Service-Terminals in den Bürgerämtern von Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0522/XXI  
Ö 12.3  
CAMPUS der Generationen umsetzen  
Enthält Anlagen
0613/XXI  
Ö 12.4  
Integriertes Handlungskonzept Ressortübergreifende Gemeinschaftsinitiative (GI) Neukölln-Nord mit Germaniagarten  
Enthält Anlagen
0614/XXI  
Ö 12.5  
Kopfsteinpflasterstraßen in Lichtenrade fahrradfreundlicher gestalten  
Enthält Anlagen
2290/XX  
Ö 12.6  
Schulsozialarbeit für Willkommensklassen ab sofort in der Friedenauer Gemeinschaftsschule etablieren  
Enthält Anlagen
0163/XXI  
Ö 12.7  
Tempelhof-Schöneberg feiert den Tag der lesbischen Sichtbarkeit  
Enthält Anlagen
0252/XXI  
Ö 12.8  
Schutz für Kinder und Schüler sicherstellen
Enthält Anlagen
0305/XXI  
Ö 12.9  
Katastrophenschutz in Tempelhof-Schöneberg transparenter machen
Enthält Anlagen
0449/XXI  
Ö 12.10  
Koloniale Überbleibsel im Bezirk  
Enthält Anlagen
0493/XXI  
Ö 12.11  
Nicht weiter auf Kosten der Bezirke - Anpassung der Polizeibenutzungsgebührenordnung für die Ahndung und Umsetzung falsch abgestellter E-Scooter  
Enthält Anlagen
0495/XXI  
Ö 12.12  
Zielvereinbarung zur gesamtstädtischen Steuerung der öffentlichen Bibliotheken  
Enthält Anlagen
0648/XXI  
Ö 13  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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