In der Vorhabenliste werden Vorhaben des Bezirks Tempelhof-Schöneberg erfasst, die gemäß der Leitlinien für Bürger_innenbeteiligung folgende Merkmale erfüllen:
- gesetzlich vorgeschriebene Beteiligung
- besonderes Interesse der Bürger_innenschaft und Gemeinwohlorientierung
- symbolische Bedeutung für die gesamte Stadt oder den Bezirk
- hoher öffentlicher Finanzaufwand
- bedeutende Auswirkungen auf Umwelt, soziale, grüne, verkehrliche und stadttechnische Infrastruktur sowie Wohnsituation der Menschen
- spürbare Veränderung des Kiezes
- Auswirkungen auf bestehende Nachbarschaften
- Abgabe oder Umwidmung von Grundstücken des Bezirks
Vorhaben der Landes- oder Bundesebene, die Auswirkungen auf den Bezirk Tempelhof-Schöneberg haben, sollen ebenfalls in der Vorhabenliste stehen.
In der Vorhabenliste erscheinen nicht nur laufende oder geplante, sondern auch bereits abgeschlossene Vorhaben. Dies können beispielsweise Bebauungspläne sein, die bereits Planreife erreicht haben oder festgesetzt werden. Im Weiteren können hier auch Konzepterstellungen gemeint sein. Warum ist es wichtig solche Vorhaben aufzuführen? Weil sie die Grundlage für Maßnahmen bilden, die darauf Bezug nehmen oder darauf aufbauen.
Wer erstellt die Vorhabenliste?
Die jeweiligen Vorhabentragenden erstellen die Steckbriefe für die Liste, hierbei können sie durch den Raum für Beteiligung Beratung erhalten. Ist eine Beteiligung vorgesehen, wird zusätzlich ein Beteiligungskonzept erstellt, welches die Beteiligungsmöglichkeit der Bürger_innen transparent aufzeigt. Wenn es zu einem Vorhaben ein Beteiligungskonzept gibt, dann ist dies im Steckbrief angegeben.
Alle Bezirke Berlins haben jeweils einen sogenannten Raum für Beteiligung. Es gibt auch einen Zentralen Raum für Beteiligung (ZRB), an den Du Fragen zu Vorhaben des Landes Berlin stellen kannst. Dies betrifft auch Vorhaben des Landes Berlins, die im Bezirk umgesetzt werden.
Wie ist die Vorhabenliste aufgebaut?
Damit Vorhaben schnell gefunden werden können, sind die Steckbriefe der Vorhaben den sechs Ortsteilen des Bezirks Tempelhof-Schöneberg zugeordnet:
- Schöneberg
- Friedenau
- Tempelhof
- Mariendorf
- Marienfelde
- Lichtenrade
Vorhaben, die sich auf mehr als einen Ortsteil auswirken, werden als ortsteilübergreifende Vorhaben aufgeführt.
