Drucksache - 1270/IV  

 
 
Betreff: Fußgängerzone am Checkpoint-Charlie
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:PiratenfraktionBezirksverordnetenversammlung Mitte
Verfasser:Kriesel 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
20.02.2014 
28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Soziale Stadt, QM, Verkehr und Grünflächen Entscheidung
19.03.2014 
28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziale Stadt, QM, Verkehr und Grünflächen      
21.05.2014 
29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziale Stadt, QM, Verkehr und Grünflächen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
22.05.2014 
30. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin vertagt   
19.06.2014 
31. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
20.11.2014 
34.öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
BVV Mitte von Berlin Vorberatung
15.10.2015 
43. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
17.11.2016 
02. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag vom 11.02.2014
2. Änderungsantrag vom 18.02.2014
3. Überweisung
4. BE Soziale Stadt vom 21.05.2014
5. Vertagt
6. Beschluss
7. VzK vom 11.11.2014
8. ZB vom 20.11.2014
9. VzK vom 01.10.2015
10. Zwischenbericht
11. VzK vom 03.11.2016
12. VzK vom 24.11.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

 

 

(Text siehe Rückseite)

 

 

 


Bezirksamt Mitte von BerlinDatum:      08.2016

Abt. Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und OrdnungTel.: 44 600

 

 

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

Mitte von Berlin1270/IV

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Vorlage - zur Kenntnisnahme -

 

über

 

Fußgängerzone am Checkpoint Charlie

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 19.06.2014 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1270/IV):

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich mit Nachdruck beim Berliner Senat für die zügige Schaffung einer Begegnungszone (Shared space) im Bereich des Checkpoint Charlie einzusetzen. Hierbei sollen neben einer erhöhten Aufenthaltsqualität für FußgängerInnen insbesondere die Schaffung solcher Busparkplätze im Areal für Fernbusse realisiert werden, welche in ihrer Verkehrsführung nicht die FußgängerInnen behindern.

 

 

Das Bezirksamt hat am  16.08.2016 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

 

Am 16.06.2016 hat die BVV Mitte mit DS 2686/IV (Planungsverfahren für die Gestaltung einer Begegnungszone am  Checkpoint-Charlie) einen neuen, weiterführenden Beschluss gefasst, der inhaltlich an den Beschluss vom 19.06.2014 anschließt. Beide Beschlüsse werden daher zusammengeführt und eine Bearbeitung und Berichterstattung unter der neuen Drucksachen-Nummer (DS 2686/IV) fortgeführt.

 

A. Rechtsgrundlage:§ 13 i.V.m. § 36 BezVG

 

 

B. Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

 

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:Keine

 

b) Personalwirtschaftliche Auswirkungen:Keine

 

Berlin, den            

 

 

 

 

Bezirksbürgermeister Dr. HankeBezirksstadtrat Spallek

 

 
 

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