Drucksache - 1270/IV
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
(Text siehe Rückseite)
Abt. Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und OrdnungTel.: 44 600
BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr. Mitte von Berlin1270/IV -------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Vorlage - zur Kenntnisnahme -
über
Fußgängerzone am Checkpoint Charlie
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 19.06.2014 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1270/IV):
Das Bezirksamt wird ersucht, sich mit Nachdruck beim Berliner Senat für die zügige Schaffung einer Begegnungszone (Shared space) im Bereich des Checkpoint Charlie einzusetzen. Hierbei sollen neben einer erhöhten Aufenthaltsqualität für FußgängerInnen insbesondere die Schaffung solcher Busparkplätze im Areal für Fernbusse realisiert werden, welche in ihrer Verkehrsführung nicht die FußgängerInnen behindern.
Das Bezirksamt hat am 16.08.2016 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.
Am 16.06.2016 hat die BVV Mitte mit DS 2686/IV (Planungsverfahren für die Gestaltung einer Begegnungszone am Checkpoint-Charlie) einen neuen, weiterführenden Beschluss gefasst, der inhaltlich an den Beschluss vom 19.06.2014 anschließt. Beide Beschlüsse werden daher zusammengeführt und eine Bearbeitung und Berichterstattung unter der neuen Drucksachen-Nummer (DS 2686/IV) fortgeführt.
A. Rechtsgrundlage:§ 13 i.V.m. § 36 BezVG
B. Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:
a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:Keine
b) Personalwirtschaftliche Auswirkungen:Keine
Berlin, den
Bezirksbürgermeister Dr. HankeBezirksstadtrat Spallek
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