Tagesordnung - 28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 20.02.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:21 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1  
des Vorstandes    
Ö 2.2  
der Fraktionen    
Ö 2.3  
der Ausschüsse    
Ö 2.4  
des Bezirksamtes    
Ö 3  
Konsenslisten    
Ö 4  
Thematische Stunde    
Ö 5     Mündliche Anfragen    
Ö 5.1  
Haus der Gesundheit
1314/IV  
Ö 5.2  
Wo lang mit dem Lieferverkehr in der Kongostraße?
1315/IV  
Ö 5.3  
Asylbewerberunterkunft Chausseestraße 54 (Nachfragen zur Vorlage zur Kenntnisnahme zur Drs. 0816/IV)
1316/IV  
Ö 5.4  
Bezirk Mitte Vorreiter bei Elektromobilität
1317/IV  
Ö 5.5  
Eisfabrik
1318/IV  
Ö 5.6  
Patenschaft des Bezirks Mitte von Berlin mit dem Feldjägerregiment 1 Berlin
1319/IV  
Ö 5.7  
Jugendverkehrsschulen in Mitte
Enthält Anlagen
1320/IV  
Ö 5.8  
Mittel für die Spielplatzsanierung
Enthält Anlagen
1321/IV  
Ö 5.9  
Viele Barrieren bei BVG und S-Bahn?
Enthält Anlagen
1322/IV  
Ö 5.10  
Obdachlosenhilfe unterstützen: Beleuchtung am Leopoldplatz
Enthält Anlagen
1323/IV  
Ö 5.11  
Mittes Wohngebiete schützen - Planungsrechtliche bezirkliche Einflussnahme gegen Verdrängungstendenzen umsetzen
Enthält Anlagen
1324/IV  
Ö 5.12  
Ehem. Schule Adalbertstraße: Grundstücksübertragung Lifo versus SILB/BIM?
Enthält Anlagen
1325/IV  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 6.1  
Tatsachen schaffen trotz anderslautender Zusage: Rodungsbeginn im Kleinen Tiergarten
1312/IV  
Ö 6.2  
Wochenmarkt Hausvogteiplatz
1326/IV  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Integrationslots/innen - Landesprogramm für 2014/15 und wie weiter?
1267/IV  
Ö 7.2  
Genehmigung für einzelne Standorte von Altglassammelbehältern im Bringsystem (künftig: Iglu-Standorte)
1269/IV  
Ö 7.3  
Kostenübersicht Ottopark (3)
1271/IV  
Ö 7.4  
Ausstellung zur Reichsmütterschule im Mitte-Museum
1272/IV  
Ö 7.5  
Ohne Krankenversicherung in Mitte?
1273/IV  
Ö 7.6  
Geld für Schulrenovierungen nicht vollständig abgerufen?
1275/IV  
Ö 7.7  
Mietspiegel 2015
1277/IV  
Ö 7.8  
Inklusion bei Angeboten des Amtes für Weiterbildung und Kultur
Enthält Anlagen
1279/IV  
Ö 7.9  
Neue EU-Förderperiode - Welche Schwerpunkte setzt das Bezirksamt?
Enthält Anlagen
1281/IV  
Ö 7.10  
Millionen für Problemschulen - Schulsenatorin startet ab 2014 Sonderprogramm in sogenannten Brennpunktschulen
Enthält Anlagen
1283/IV  
Ö 7.11  
Rechtmäßiger Besitz von Kunstwerken
Enthält Anlagen
1285/IV  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9.1  
Kündigung des Mietvertrages für die Seniorenbegegnungsstätte Spandauer Straße 2
1265/IV  
Ö 9.2  
Berufung eines beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss gemäß § 35 Abs. 7 Nr. 5 AG KJHG i.V. mit § 35 Abs. 8 AG KJHG
1266/IV  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung    
Ö 10.1  
Zweite Verlängerung der Veränderungssperre 1-60/21 (Alexander-/Schillingstraße) für die im Geltungsbereich des im Verfahren befindlichen Bebauungsplanentwurfs 1-60a liegenden Flurstücke 399 und 400 (Gemarkung Mitte, Flur 818) sowie eine Teilfläche der Schillingstraße im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung über den Erlass der 2. Verlängerung der Veränderungssperre
Enthält Anlagen
1222/IV  
Ö 11     Dringlichkeitsanträge    
Ö 11.1  
Rundgang mit Seniorinnen und Senioren im Parkviertel - Was sagt das Bezirksamt?
Enthält Anlagen
1311/IV  
Ö 12     Anträge    
Ö 12.1  
Bezirkliche Integrationskonferenz noch in dieser Wahlperiode durchführen
1263/IV  
Ö 12.2  
Einrichtung eines neuen Menüpunkts „Bürgerbeteiligung“ auf der Internetseite der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
1268/IV  
Ö 12.3  
Fußgängerzone am Checkpoint-Charlie
1270/IV  
Ö 12.4  
ECHT KUH-L!
1274/IV  
Ö 12.5  
Happy Birthday Schnute: Der Bärin die Freiheit schenken!
1276/IV  
Ö 12.6  
Gedenktafel am ehem. Bülowplatz
Enthält Anlagen
1278/IV  
Ö 12.7  
BVV in die Entscheidungen für die neue EU-Förderperiode einbeziehen und Planungs- und Entscheidungsprozesse transparent gestalten!
1280/IV  
Ö 12.8  
Barrierefreie Zugänglichkeit für die Arminius-Markthalle
1282/IV  
Ö 12.9  
Neustrukturierung des Notarztdienstes - Notarztstandorte in Berlin-Mitte
1284/IV  
Ö 12.10  
Fällung von Straßenbäumen vor Ort ausgleichen
1286/IV  
Ö 12.11  
BVG: Führung der Buslinie 106
Enthält Anlagen
1287/IV  
Ö 12.12  
Demokratische und offene Schulen brauchen keine Referenten des Verfassungsschutzes
1288/IV  
Ö 12.13  
Rauchverbot auf Bahnhöfen besser kontrollieren
Enthält Anlagen
1289/IV  
Ö 12.14  
Taubenschläge auf bezirklichen Gebäuden
1290/IV  
Ö 12.15  
Kenntlichmachung des Friedhof Gerichtstraße
1291/IV  
Ö 12.16  
Jährlicher Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten
Enthält Anlagen
1292/IV  
Ö 12.17  
SeniorInnenforum 2014
Enthält Anlagen
1293/IV  
Ö 12.18  
Energiesparen im Bezirk
1294/IV  
Ö 12.19  
Positiv-Negativ-Katalog für die Geschäftsstraßen in Berlin-Mitte
1295/IV  
Ö 12.20  
Vergabe in Mitte auch bei Aufträgen unter 10.000 Euro nachhaltig, fair und sozial
Enthält Anlagen
1296/IV  
Ö 12.21  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten
1297/IV  
Ö 12.22  
Piktogramme zur Barriere Situation
Enthält Anlagen
1298/IV  
Ö 12.23  
Gestaltung zukünftiger Haushaltsberatungen
1299/IV  
Ö 12.24  
Besetzung des JHA
1300/IV  
Ö 12.25  
Ehrenamtliche SprachmittlerInnen in Kindertagesstätten und Schulen
1301/IV  
Ö 12.26  
Intracting im Bezirksamt prüfen
1302/IV  
Ö 12.27  
Registrieren zur Europawahl
1303/IV  
Ö 12.28  
Einsatz des Quick-Response-Codes prüfen
1304/IV  
Ö 12.29  
Fernbushaltestelle am Alexanderplatz ermöglichen
1306/IV  
Ö 12.30  
Schluss mit dem Betrieb der Buden am Checkpoint Charlie!
1307/IV  
Ö 12.31  
Beitritt Berliner Charta für die Verkehrssicherheit
1308/IV  
Ö 12.32  
Müllerstraßenfest an den Interessen der Stadtteilvertretung „mensch.müller“ orientieren
1309/IV  
Ö 13     Dringliche Entschließungen    
Ö 14     Entschließungen    
Ö 14.1  
Aufruf an die ausländischen EU-Bürgerinnen und Bürger in Mitte
1310/IV  
Ö 15     Anträge/Beschlussempfehlung    
Ö 15.1  
Zusammenwirken von Ganztagsschulen und Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen
Enthält Anlagen
0605/IV  
Ö 15.2  
Unisex-Toiletten in öffentlichen Gebäuden
1125/IV  
Ö 15.3  
Genehmigungen für Veranstaltungen auf dem Nettelbeckplatz
1138/IV  
Ö 15.4  
Lehrter Straße Mittelbereich
1152/IV  
Ö 15.5  
Ortsteilschilder für das Hansaviertel
Enthält Anlagen
1197/IV  
Ö 15.6  
Preiswert Wohnen im ehemaligen Gymnasium, Schaffung eines soziokulturellen Zentrums in Wedding
1233/IV  
Ö 15.7  
Querparken in der Usedomer Straße zur Regel machen
1239/IV  
Ö 15.8  
Jugendkunstschulen ins Schulgesetz aufnehmen
1248/IV  
Ö 15.9  
Unternehmerische Planungssicherheit für das Bürger/innen-Projekt Café Leo auf dem Leopoldplatz
Enthält Anlagen
1262/IV  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 16.1  
Bürgerportal Maerker auch in Mitte?
0236/IV  
Ö 16.2  
Mehr Fahrgastsicherheit bei Bussen
0663/IV  
Ö 16.3  
Straßenfeste qualitativ fortentwickeln und evaluieren!
0692/IV  
Ö 16.4  
Gründerzentrum in Moabit realisieren
0701/IV  
Ö 16.5  
Senioren-Konferenz durchführen!
0809/IV  
Ö 16.6  
Langfristige Unterkunft für AsylbewerberInnen in Mitte schaffen
0816/IV  
Ö 16.7  
Wartezeiten in der Rettungsstelle
0906/IV  
Ö 16.8  
Glücksspielbezogene Werbung im öffentlichen Raum
0921/IV  
Ö 16.9  
Alle kommunalen Stellen im Jobcenter besetzen
0961/IV  
Ö 16.10  
Keine Schließung des Hauses der Gesundheit
1029/IV  
Ö 16.11  
"Haus der Gesundheit" am Alexanderplatz erhalten!
1031/IV  
Ö 16.12  
Anschaffung umweltfreundlicher Fahrzeuge mit Elektroantrieb für das BA
Enthält Anlagen
1036/IV  
Ö 16.13  
Keine Privatisierung des Spreeuferweges
1044/IV  
Ö 16.14  
Änderungen im Sozialamt mit der BVV beraten
1048/IV  
Ö 16.15  
Anrainer-Beauftragte/r auch für die Invaliden-/Chausseestraße
1082/IV  
Ö 16.16  
Hinweis auf Fahrstuhl im U- und S-Bahnhof Gesundbrunnen
Enthält Anlagen
1139/IV  
Ö 16.17  
Öffentlichkeitsinformationen bei Bebauungsplänen
1140/IV  
Ö 16.18  
Zusätzliche Fahrradabstellanlagen in der Friedrichstraße
1190/IV  
Ö 16.19  
Beschluss über das Auswertungsergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB, der frühzeitigen Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und über Änderungen der räumlichen Geltungsbereiche und Teilungen der Bebauungsplanverfahren 1-82 (nördlich Karl-Marx-Allee) und 1-83 (südlich Karl-Marx-Allee) sowie über die Änderung des räumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplanverfahrens 1-70a (ehem. Haus der Statistik)
Enthält Anlagen
1264/IV  
Ö 16.20  
Aufstellung des Bebauungsplanes III-18-1-1B im Bezirk Mitte, Ortsteil Gesundbrunnen auf der Grundlage des § 13a des Baugesetzbuchs im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 Baugesetzbuch, die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch und der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch.
Enthält Anlagen
1313/IV  
             
 
 

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