Drucksache - 1163/IV  

Wir bitten um Kenntnisnahme:

Text siehe Rückseite

Bezirksamt Mitte von Berlin                                                                                                  Datum                            .2014

Abteilung Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung                            Tel: 44600

Bezirksverordnetenversammlung                                                                                                  Drucksache Nr.

Mitte von Berlin                                                                                                                              1163/IV

-----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Vorlage - zur Kenntnisnahme -

über

Dorothea-Schlegel-Platz

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 19.12.2013 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1163/IV):

Das Bezirksamt Mitte wird ersucht, zeitnah ein Interessenbekundungsverfahren für einen höchstens zweimal pro Woche stattfindenden Wochenmarkt mit gehobenem Sortiment und einer für die Umgebung adäquaten optischen Marktästhetik (z.B. saubere, feste, möglichst einheitliche Buden; ein möglichst einheitliches und geordnetes Erscheinungsbild des Gesamtmarktes, regel-mäßige Müllentsorgung, möglichst einheitliche Marktteilnehmer nach Durchführung) für den Dorothea-Schlegel-Platz durchzuführen. Zum Mahnmal der jüdischen Kinder in der Georgen-straße ist ein angemessener Abstand einzuhalten. Eine Vergabe an einen Veranstalter sollte zunächst für maximal zwei Jahre erfolgen.

Das Bezirksamt hat am 15.07.2014 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Im Rahmen der vorbereitenden Maßnahmen des Interessenbekundungsverfahrens wurden die Stellungnahmen der Fachbehörden eingeholt.

Laut Stellungnahme des Polizeipräsidenten in Berlin (Dir 3 ZA, Verkehrsdienst) ist ein Wochen-markt auf dem Dorothea-Schlegel-Platz aus verkehrspolizeilichen Überlegungen nicht genehmi-gungsfähig (s. Anlage).

Aus diesem Grund wird das Bezirksamt das Interessenbekundungsverfahren nicht weiter voran-treiben.

A) Rechtsgrundlage:       § 13  i.V. mit § 36 Bez.VG

B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

              a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:               keine

              b) Personalwirtschaftliche Ausgaben:                             keine

Berlin,                  

Bezirksbürgermeister Dr. Hanke                                                        Bezirksstadtrat Spallek