Tagesordnung - 32. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 32. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 18.09.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:40 - 23:30 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde    
Ö 2  
Mitteilungen    
Ö 2.1  
des Vorstandes    
Ö 2.2  
der Fraktionen    
Ö 2.3  
der Ausschüsse    
Ö 2.4  
des Bezirksamtes    
Ö 3  
Konsenslisten    
Ö 4  
Thematische Stunde    
Ö 5     Mündliche Anfragen    
Ö 5.1  
Kindergartenplätze im Ortsteil Tiergarten
1622/IV  
Ö 5.2  
Wie weiter mit der Allegro-Grundschule ?
1623/IV  
Ö 5.3  
IS-Front in Mitte?
1624/IV  
Ö 5.4  
Stellenbesetzungsverfahren Integrationsbeauftragte/r (IB)
Enthält Anlagen
1625/IV  
Ö 5.5  
Übergriffe auf Flüchtlinge christlichen Glaubens
Enthält Anlagen
1626/IV  
Ö 5.6  
Keine Daten zur Anmeldung an Grundschulen sowie weiterführenden Schulen aus Mitte?
Enthält Anlagen
1627/IV  
Ö 5.7  
Risikopotenzial im Bezirk Mitte
Enthält Anlagen
1628/IV  
Ö 5.8  
Sichtbare Schäden durch verstecktes Geld im Tiergarten?
Enthält Anlagen
1629/IV  
Ö 5.9  
Welche schulischen Auswirkungen hat die Eröffnung von zwei neuen Flüchtlingsunterkünften in Mitte (Willkommensklassen / Temporäre Lerngruppen)?
Enthält Anlagen
1630/IV  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 6.1  
Müllentsorgung auf dem Leopoldplatz / sog. "Trinkerecke"
1637/IV  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Verkehrslenkung Berlin schläft, Mittes Straßen leiden!
1577/IV  
Ö 7.2  
Wesentliche Änderungen des Schulentwicklungsplanes (SEP) - auf wessen Kosten?
1578/IV  
Ö 7.3  
Bäderentwicklung im Bezirk Mitte - Bekommen wir ein 365 Tage - Multifunktionsbad?
1579/IV  
Ö 7.4  
Auflösung bezirklicher Einrichtungen hier: Standort Jugendverkehrsschule Bremer Straße 10 (II) (Nachfragen zur Beantwortung der Kleinen Anfrage DS 0882/IV)
1580/IV  
Ö 7.5  
Erst denken, dann handeln!
1581/IV  
Ö 7.6  
Ablehnung des Schulentwicklungsplanes Mitte: Schließung des Max-Planck-Gymnasiums ohne Alternative?
Enthält Anlagen
1582/IV  
Ö 7.7  
Wie geht es weiter mit "Mitte in Ausbildung" (MiA)?
Enthält Anlagen
1583/IV  
Ö 7.8  
Ausschreibung Betreibung Flohmarkt am Mauerpark
Enthält Anlagen
1584/IV  
Ö 7.9  
Ist Musizieren auf öffentlichen Straßenland als eine Ordnungswidrigkeit zu ahnden?
Enthält Anlagen
1585/IV  
Ö 7.10  
Verkehrskonzept Luisenstadt hier: Aktueller Bearbeitungsstand und Ergebnis Untersuchungen finanzielle Auswirkungen Parkraumbewirtschaftung
Enthält Anlagen
1586/IV  
Ö 7.11  
Personalabbau im Bezirk - wo sind die Handlungsspielräume für eine eigenständige bezirkliche Personalpolitik?
Enthält Anlagen
1587/IV  
Ö 7.12  
Finanzierung Milieuschutzuntersuchungen für Grobscreening zur Vorbereitung einer Erhaltungsverordnung für den Bezirk Mitte
Enthält Anlagen
1588/IV  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 8.1  
Entwurf des Ergänzungsplans 2015
1564/IV  
Ö 8.2  
Sitzungskalender 2015
Enthält Anlagen
1638/IV  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9.1  
Mehrausgaben 2013
Enthält Anlagen
1556/IV  
Ö 9.2  
Bebauungsplan 1-75B (am S-Bahnhof Wollankstraße) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-75B
Enthält Anlagen
1558/IV  
Ö 9.3  
Bebauungsplanentwurf 1-86B (südwestliche Friedrich-Wilhelm-Stadt) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-86B
Enthält Anlagen
1560/IV  
Ö 9.4  
Bebauungsplanentwurf 1-85B (Friedrich-Wilhelm-Stadt, mittlerer Bereich) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-85B
Enthält Anlagen
1561/IV  
Ö 9.5  
Bebauungsplanentwurf 1-84B (südliche Friedrich-Wilhelm-Stadt) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-84B
Enthält Anlagen
1562/IV  
Ö 9.6  
Bebauungsplanentwurf 1-91B (Lehrter Straße) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-91B.
Enthält Anlagen
1563/IV  
Ö 9.7  
Bebauungsplan 1-76B (Potsdamer Str./Am Karlsbad) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-76B.
Enthält Anlagen
1568/IV  
Ö 9.8  
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Mitte 10
1569/IV  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung    
Ö 11     Dringlichkeitsanträge    
Ö 11.1  
Zukunft der Bremer Straße 10 gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern gestalten
1631/IV  
Ö 11.2  
Schulen und BVV bei Standortentscheidungen einbeziehen
Enthält Anlagen
1632/IV  
Ö 11.3  
Lärmschutz vor Bau- und Verkehrslärm im Entwicklungsgebiet Europacity
Enthält Anlagen
1633/IV  
Ö 11.4  
Wahl einer Bürgerdeputierten in den Ausschuss Schule
1634/IV  
Ö 11.5  
Umfassende Begleitung bei der Gründung einer 2. Gemeinschaftsschule im Einschulungsbereich 4 Moabit : Runder Tisch zur Zukunft der Carl-Bolle-Grundschule
1635/IV  
Ö 11.6  
Eine Perspektive für die Allegro-Grundschule: Keine Entscheidungen an den schulischen Gremien und der BVV vorbei!
Enthält Anlagen
1639/IV  
Ö 11.7  
Gemeinsame Erarbeitung von Lösungen der Kapazitätsfrage im Schulbereich - Reduzierung der Überkapazität
1640/IV  
Ö 11.8  
Mehr Schutz für Kinder und Jugendliche in Tiergarten-Süd
Enthält Anlagen
1641/IV  
Ö 11.9  
Politische Schwerpunkte von Haushaltssperren ausnehmen
1642/IV  
Ö 12     Anträge    
Ö 12.1  
Benennung von Räumen in der Bezirksverwaltung
1498/IV  
Ö 12.2  
Arbeitsplätze erhalten, Nachfrage bedienen - Sicherheit für den Ökomarkt an der Thusnelda-Allee
1499/IV  
Ö 12.3  
Netzwerk für Asylbewerberinnen und Asylbewerber
1501/IV  
Ö 12.4  
Ausreichend Müll-Container in den Weinbergspark
1502/IV  
Ö 12.5  
Mehr Kulturelles Angebot in der Ruine
1504/IV  
Ö 12.6  
Kunst im öffentlichen Raum auch öffentlich machen
1506/IV  
Ö 12.7  
Grundstücksverkäufe BIMA Londoner Straße 30 und Themsestraße 1, 3, 4, 6, 8 und 10
Enthält Anlagen
1509/IV  
Ö 12.8  
Willkommens - Zentrum Berlin, Service-Punkt-Integration
1524/IV  
Ö 12.9  
Fairtrade-Fotoausstellung und die Fairtrade-Botschafterausstellung nach Mitte holen
1525/IV  
Ö 12.10  
Aufwandsgerechte Finanzierung der Zentralen Jugendgerichtshilfe
1553/IV  
Ö 12.11  
Blockkonzepte durch BVV beschließen lassen
1554/IV  
Ö 12.12  
Radweg Berlin-Kopenhagen: Querung Fennstraße
1590/IV  
Ö 12.13  
Keine Schulschließungen in Mitte - schon gar nicht durch die Hintertür!
1591/IV  
Ö 12.14  
Mittes Jugendverkehrsschulen auf Mittes Internetauftritt
1592/IV  
Ö 12.15  
Undercover Aktion Team Wallraff: Zustände in deutschen Pflegeheimen - Wie sind die Zustände in Berlin Mitte?
Enthält Anlagen
1593/IV  
Ö 12.16  
Mitte essbar machen
1594/IV  
Ö 12.17  
Radweg Berlin-Kopenhagen: Bereich Nordufer
1595/IV  
Ö 12.18  
Grundlagen für Aufstellung des Ergänzungsplans 2015 beachten
1596/IV  
Ö 12.19  
Einbeziehung älterer Menschen mit Migrationshintergrund bei der Seniorenvertretung
1597/IV  
Ö 12.20  
Grundstücksverkäufe Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) in Wedding und Moabit - hier: - Kluckstraße 14 - Kurt-Schumacher-Damm 154, 156, 160, 164, 170, 172 - Rue Ambroise Paré 2, 3, 4, 6, 8, 17A - Rue Dominique Larrey 3, 7, 7A - Rue Hyacinthe Vincent 4
Enthält Anlagen
1598/IV  
Ö 12.21  
Radweg Berlin-Kopenhagen: Strandpromenade zwischen Sandkrugbrücke und Invalidenfriedhof
1599/IV  
Ö 12.22  
Bearbeitungskosten bei Kleinen Anfragen
1600/IV  
Ö 12.23  
BürgerInnen-Information Schmidstr. 13 , 15
Enthält Anlagen
1601/IV  
Ö 12.24  
Zu Fuß zur Philharmonie!
1602/IV  
Ö 12.25  
Informationskampagne "Minijob. Mach mehr draus!"
1603/IV  
Ö 12.26  
Neues Wohnen in der Kruppstraße
Enthält Anlagen
1604/IV  
Ö 12.27  
Beitritt des Bezirksamtes Mitte im Netzwerk Frauengesundheit Berlin
1605/IV  
Ö 12.28  
Mauerreste und Denkmalbereiche am Spreeufer zwischen Paula-Thiede-Ufer und Michaelkirchstraße berücksichtigen (Bebauungsplanentwurf I-32aa)
Enthält Anlagen
1606/IV  
Ö 12.29  
Bewegungsförderung im Alltag älterer Menschen in Berlin Mitte
Enthält Anlagen
1607/IV  
Ö 12.30  
Klima schützen, nachbarschaftlichen Zusammenhalt stärken: Hofbegrünungsprogramm in den Aktiven Stadtzentren Müller- und Turmstraße
1608/IV  
Ö 12.31  
Finanzausgleich für touristische Hochburgen in Berlin zum Erhalt und Ausbau der touristischen Infrastruktur
1609/IV  
Ö 12.32  
Begegnungsstätte der Vielfalt durch REFOrmations-commUNITY Moabit muss erhalten bleiben!
Enthält Anlagen
1610/IV  
Ö 12.33  
Leitbild des Bezirksamtes Mitte zur Elektromobilität
Enthält Anlagen
1611/IV  
Ö 12.34  
Wochenmarkt im Nikolaiviertel ermöglichen!
1612/IV  
Ö 12.35  
Wohnprojekt Kruppstraße
1613/IV  
Ö 12.36  
Hausvogteiplatz in den Positiv-Negativ-Katalog aufnehmen!
1614/IV  
Ö 12.37  
Runden Tisch "Perspektiven für den Alex und sein Umfeld" einrichten
Enthält Anlagen
1615/IV  
Ö 12.38  
Über die Funktionsweise von Business Improvement Districts (BIDs) informieren
1616/IV  
Ö 12.39  
Änderung des § 25 der Geschäftsordnung für eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
1617/IV  
Ö 12.40  
Jugendverkehrsschule Bremer Straße 10 hier:Bürgerinformations - und Dialogveranstaltung
1618/IV  
Ö 12.41  
Kommerzielle Schulnutzer an den Kosten beteiligen
1619/IV  
Ö 12.42  
Erhalt eines besonderen Zeugnisses für Berlin als weltoffene Stadt und frühe Heimat für Verfolgte - Erinnerungs-Lichtinstallation Juan Garaizabals auf dem Bethlehemkirchplatz erhalten
1620/IV  
Ö 12.43  
Weitere Informationen zum Haushaltsvollzug
1621/IV  
Ö 13     Dringliche Entschließungen    
Ö 13.1  
Kein Platz für Antisemitismus auch in Mitte
1636/IV  
Ö 14     Entschließungen    
Ö 14.1  
Keine Taschenspielertricks der Senatsverwaltung für Finanzen - Zusagen des Abgeordnetenhauses zur besseren finanziellen Ausstattung der Bezirkshaushalte einhalten
1589/IV  
Ö 15     Anträge/Beschlussempfehlung    
Ö 15.1  
Pilotverfahren zur Erprobung von Telearbeit
Enthält Anlagen
0987/IV  
Ö 15.2  
Ausnahmen für Sondernutzungserlaubnis am Platz des 17. Juni
1045/IV  
Ö 15.3  
Ergänzungen/Änderung BA-Beschluss DS 1062/IV zu „Inhalte und Ziele der Förderung Bürgerschaftlichen Engagements und der Partizipation im Stadtteil“
Enthält Anlagen
1242/IV  
Ö 15.4  
Barrierefreie Zugänglichkeit für die Arminius-Markthalle
1282/IV  
Ö 15.5  
Fällung von Straßenbäumen vor Ort ausgleichen
1286/IV  
Ö 15.6  
Schluss mit dem Betrieb der Buden am Checkpoint Charlie!
1307/IV  
Ö 15.7  
Ausnahmen und Befreiungen von Festlegungen in Bebauungsplänen transparent machen
1341/IV  
Ö 15.8  
Unternehmerinnen und Unternehmer mit nichtdeutscher Herkunft unterstützen.
1354/IV  
Ö 15.9  
Jährlicher Vergabebericht zu den Vorgaben des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz
Enthält Anlagen
1402/IV  
Ö 15.10  
Ergänzungen / Änderung Beschluss des Bezirksamtes zur Drs. 1062/IV zu "Inhalte und Ziele der Förderung Bürgerschaftlichen Engagements und der Partizipation im Stadtteil" (II), hier: Zuschuss für bürgerschaftliche Initiativen / Stadtteilinitiativen
Enthält Anlagen
1405/IV  
Ö 15.11  
Mehr Öffentlichkeit für die kiez- und themenbezogenen Arbeitsgruppen im Bezirk Mitte
1411/IV  
Ö 15.12  
Anonymisierte Bewerbungsverfahren im Bezirk Mitte durchführen - Beteiligung am Pilotprojekt der Senatsintegrationsverwaltung
1413/IV  
Ö 15.13  
Ampelzeichen im Bezirk Mitte
1414/IV  
Ö 15.14  
Bürgerorientierter Einsatz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Parkraumu¨berwachung
1417/IV  
Ö 15.15  
Inschrift im Goethe-Denkmal im Goethepark wieder herstellen
1419/IV  
Ö 15.16  
Wiedereinstieg ins Berufsleben für Frauen
1428/IV  
Ö 15.17  
Weddinger Knallmysterium aufklären
1437/IV  
Ö 15.18  
Umsetzung des Zweckentfremdungsverbots in Mitte zentralisieren
1477/IV  
Ö 15.19  
Interkulturelle Organisationsentwicklung des Bezirksamtes in die Zielvereinbarung aufnehmen
1491/IV  
Ö 15.20  
Planungsrecht für soziale Wohnraumförderung
1493/IV  
Ö 15.21  
Modernes Familienbild für Freibad Plötzensee
1494/IV  
Ö 15.22  
Gewerbetreibende bei der Umgestaltung des Markthallenumfelds begleiten und unterstützen
1496/IV  
Ö 15.23  
Verkehr im Romantikkiez
Enthält Anlagen
1508/IV  
Ö 15.24  
Friedhof für Haustiere in Berlin-Mitte?
1517/IV  
Ö 15.25  
Sportinitiative für Flüchtlinge in Berlin-Mitte
1518/IV  
Ö 15.26  
Informationstafeln über Sportvereine an Sportstätten
1519/IV  
Ö 15.27  
Öffentliche Würdigung behinderter SportlerInnen im Bezirk Mitte
1520/IV  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 16.1  
Planungssicherheit Märchenhütte
0176/IV  
Ö 16.2  
Eine Sporthalle für das Lessing-Gymnasium
Enthält Anlagen
0323/IV  
Ö 16.3  
Angebote der Bibliotheken und der Volkshochschule für Seniorinnen und Senioren verbessern
Enthält Anlagen
0538/IV  
Ö 16.4  
Zusammenwirken von Ganztagsschulen und Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen
Enthält Anlagen
0605/IV  
Ö 16.5  
Straßenbahn in der Turmstraße bis 2016 realisieren
Enthält Anlagen
0613/IV  
Ö 16.6  
Straßenfeste qualitativ fortentwickeln und evaluieren!
0692/IV  
Ö 16.7  
Transparenz, Vernetzung und leichtere Information: Bezirkliche Gre-mien, Beiräte und Kommissionen auf der Homepage veröffentlichen!
0696/IV  
Ö 16.8  
Blindenleitsystem in den Gebäuden des Bezirksamtes
0801/IV  
Ö 16.9  
Jährlicher Energiebericht
Enthält Anlagen
0856/III  
Ö 16.10  
Raum für Ateliers, Handwerk und Startups in Mitte schaffen
Enthält Anlagen
0862/IV  
Ö 16.11  
aktuell: Neueinstellungen im 2. Quartal 2014 (Untersetzung der Abbauvorgabe Vollzeitäquivalente (VZÄ) für den Zeitraum 2012 bis 2016) sowie: Beabsichtigte Neueinstellungen im 3. Quartal 2014
Enthält Anlagen
0884/IV  
Ö 16.12  
Aufwertung des Bereiches um die Stele in der Zimmerstraße
0901/IV  
Ö 16.13  
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft durch Auffindbarkeit und Orientierung
0924/IV  
Ö 16.14  
Kindergesundheit durch Kooperationen mit dem Sport fördern!
0983/IV  
Ö 16.15  
Mittes Wohngebiete schützen - Planungsrechtliche bezirkliche Einfluss-nahme gegen Verdrängungstendenzen umsetzen
Enthält Anlagen
0990/IV  
Ö 16.16  
Moabit hilft": Flüchtlinge in der Notunterkunft im ehemaligen Vermessungsamt Alt-Moabit über den Sport integrieren
1080/IV  
Ö 16.17  
Information und Veröffentlichung von Gutachten (II)
Enthält Anlagen
1086/IV  
Ö 16.18  
Busrouten und Abfahrtszeiten der Linien 106, 123 und M27 in Moabit West arbeitnehmerfreundlicher gestalten
Enthält Anlagen
1088/IV  
Ö 16.19  
Errichtung einer Lern- und Gedenkstätte am Ort des ehemaligen Deportationsbahnhofs „Güterbahnhof Moabit“
1090/IV  
Ö 16.20  
Sport und Natur im Volkspark Rehberge nachhaltig sichern und entwickeln
1107/IV  
Ö 16.21  
Keinerlei Unterschiede beim Gedenken an den Widerstand gegen den Nationalsozialismus und dessen Menschenverachtung
Enthält Anlagen
1118/IV  
Ö 16.22  
Unisex-Toiletten in öffentlichen Gebäuden
1125/IV  
Ö 16.23  
Konzept zum Erhalt und zur Verbesserung der Ladenstruktur in der Badstraße
1131/IV  
Ö 16.24  
Verkehrssicherheit für RadfahrerInnen erhöhen: Durchgezogene Fahrradstreifen (Z 295) in der Turmstraße
Enthält Anlagen
1142/IV  
Ö 16.25  
Bebauungsplanes 1-67 (Lehrter Straße, Mittelbereich): Erarbeitung eines städtebaulichen Vertrages im Rahmen der Bearbeitung des Bebauungsplanentwurfes
1152/IV  
Ö 16.26  
„Dorothea-Schlegel-Platz“
Enthält Anlagen
1163/IV  
Ö 16.27  
Sportfreifläche in der Krausenstraße
1169/IV  
Ö 16.28  
Freihaltung der Bebauung auf den Grundstücken Köpenicker Straße 133-138
Enthält Anlagen
1170/IV  
Ö 16.29  
Rohstoffe gehören nicht in den Müll - Entsorgung von gebrauchten CDs und DVDs
1173/IV  
Ö 16.30  
Beteiligung der Bezirke an der Reform der Berliner Bäderbetriebe
1184/IV  
Ö 16.31  
Transparente Bürgerbeteiligung in dem QM-Gebieten durch öffentliche Quartiersratsprotokolle / -entscheidungen ermöglichen
1194/IV  
Ö 16.32  
Benennung des Platzes zwischen Schiller-Bibliothek und ehemaligem Rathaus Wedding
1218/IV  
Ö 16.33  
Preiswert Wohnen im ehemaligen Gymnasium, Schaffung eines soziokulturellen Zentrums in Wedding
1233/IV  
Ö 16.34  
Keine Abschaffung von Altglas-Behältern in Wohnanlagen in Berlin Mitte – BVV Mitte für den Erhalt des Berliner Modells
1241/IV  
Ö 16.35  
Einrichtung eines neuen Menüpunkts „Bürgerbeteiligung“ auf der Internetseite der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
1268/IV  
Ö 16.36  
Jährlicher Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten
Enthält Anlagen
1292/IV  
Ö 16.37  
SeniorInnenforum 2014
Enthält Anlagen
1293/IV  
Ö 16.38  
Kriterien-Katalog für die Geschäftsstraßen in Berlin-Mitte
1295/IV  
Ö 16.39  
Einsatz des Quick-Response-Codes prüfen
1304/IV  
Ö 16.40  
Müllerstraßenfest an den Interessen der Stadtteilvertretung „mensch.müller“ orientieren
1309/IV  
Ö 16.41  
Europabericht 2014
Enthält Anlagen
1328/IV  
Ö 16.42  
Krankenhaus-Liege-, Aufenthalts- und Entlassungsbescheinigung
1340/IV  
Ö 16.43  
Infrastruktureller Ausbau und touristische Anbindung von Elektromobilität (E-Mobilität) in Mitte
1345/IV  
Ö 16.44  
Ein schöneres Zuhause für Schnute – Umgestaltung des Bärenzwingers vorantreiben
1347/IV  
Ö 16.45  
Ladeinfrastruktur der Elektromobilität (E-Mobilität)
1349/IV  
Ö 16.46  
Information der BVV über die Arbeit des Präventionsrates Mitte und seiner Arbeitsgruppen?
1350/IV  
Ö 16.47  
Unternehmensfreundliche Novellierung der Richtlinien für zu beantragende Überbrückungshilfen und leichtere Erreichbarkeit von entsprechenden Antragsformularen
Enthält Anlagen
1358/IV  
Ö 16.48  
Wohnungsbaupotentiale in Moabit-Nord
Enthält Anlagen
1361/IV  
Ö 16.49  
Fairness für straßenbaugeschädigte Gewerbetreibende in Mitte
Enthält Anlagen
1366/IV  
Ö 16.50  
Gewerbetreibende und KünstlerInnen auf dem Schultheiss-Areal unterstützen!
1377/IV  
Ö 16.51  
Geschäftsordnung des Beirates für Migration, Inklusion und Partizipation - Migrationsbeirat - beim Bezirksamt Mitte von Berlin
1382/IV  
Ö 16.52  
Ferienwohnungen
1406/IV  
Ö 16.53  
Bäume für die Friedrichstraße
1418/IV  
Ö 16.54  
Aus den Erfahrungen in der Invalidenstraße lernen - Baustellenkoordination im Bezirk Mitte verbessern
1421/IV  
Ö 16.55  
Frauen in Führungspositionen von Verbänden
1425/IV  
Ö 16.56  
Toilette am S-Bahnhof Friedrichstraße / Reichstagsufer
1426/IV  
Ö 16.57  
Ampelschaltung Leipziger Straße
Enthält Anlagen
1427/IV  
Ö 16.58  
Erhalt der Ehrengräber für Carl Leid und Fritz Schloß
1435/IV  
Ö 16.59  
Hansa-Ufer 5: BewohnerInnen vor Verdrängung schützen
Enthält Anlagen
1443/IV  
Ö 16.60  
Öffentliche Grundstücke, Einfluss der Öffentlichen Hand im Stallschreiber-Block nutzen, nicht verkaufen Verkauf von 1,6 Hektar brachliegenden Baulands mitten in Berlin durch die Bundesanstalt für Immobilien im Geltungsbereich des B-Plans I-14a
Enthält Anlagen
1448/IV  
Ö 16.61  
Qualität durch und gute Arbeit bei beauftragten Firmen
1449/IV  
Ö 16.62  
Fehlende Straßenbäume und Möglichkeiten zur Baumpatenschaft online veröffentlichen
1510/IV  
Ö 16.63  
Finanzierung Milieuschutzuntersuchungen gewährleisten und BVV-Beschluss DS 0990/IV umsetzen
Enthält Anlagen
1545/IV  
Ö 16.64  
Bebauungsplanentwurf I-9-1VE "Axel-Springer-Campus"
Enthält Anlagen
1555/IV  
Ö 16.65  
Sachmittel für freiwilliges Engagement in Nachbarschaften im Bezirk Mitte im Jahr 2014
Enthält Anlagen
1557/IV  
Ö 16.66  
Conrad-Stiftung Bürger für Mitte - Förderungen 2014/2015
Enthält Anlagen
1559/IV  
Ö 16.67  
Beschluss über die Durchführung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch zum Bebauungsplanentwurf 1-51 (östlich Brunnenstraße, nördlich Rheinsberger Straße) vom 12.12.2010.
Enthält Anlagen
1565/IV  
Ö 16.68  
Beschluss über das Ergebnis der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 a Abs. 3 i. V. m. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch zum Bebauungsplanentwurf 1-59 (südliche Rosenthaler Vorstadt) und der Durchführung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch.
Enthält Anlagen
1566/IV  
Ö 16.69  
Beschluss über die eingeschränkte Wiederholung der Beteiligung der Träger gem. § 4 Abs. 2 BauGB und die Wiederholung der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB für den Bebauungsplan 1-45 VE (Hamberger) im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit.
1567/IV  
Ö 16.70  
Beschluss über die Durchführung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch zum Bebauungsplanentwurf 1-53 (westlich Brunnenstraße, südlich Rheinsberger Straße) vom 31. März 2011 mit Deckblatt vom 7. September 2011.
Enthält Anlagen
1570/IV  
Ö 16.71  
Beschluss über die Durchführung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch zum Bebauungsplanentwurf 1-56B (westlich Brunnenstraße, südlich Anklamer Straße) vom 25.01.2012.
Enthält Anlagen
1571/IV  
Ö 16.72  
Beschluss über die Durchführung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch zum Bebauungsplanentwurf 1-57B (Securablock) vom 27.09.2011.
Enthält Anlagen
1572/IV  
Ö 16.73  
Beschluss über die Durchführung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch zum Bebauungsplanentwurf 1-55B (nördlich Elisabethkirchstraße) vom 25.07.2011
1573/IV  
Ö 16.74  
Umsetzung eines bürgerfreundlichen Impulsmanagements im Bezirk Mitte, Bericht für den Berichtszeitraum 2013
Enthält Anlagen
1574/IV  
Ö 16.75  
über die im ersten Halbjahr des Haushaltsjahres 2014 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Enthält Anlagen
1575/IV  
Ö 16.76  
Bezirksregionenprofile Teil 1 - Aktualisierung 2014
Enthält Anlagen
1576/IV  
             
 
 

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