Drucksache - 0938/IV  

Wir bitten um Kenntnisnahme

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin                                                                                                                              .08.2013

Abteilung Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung                                          44600

Bezirksverordnetenversammlung                                                                                    Drucksache Nr.

Mitte von Berlin                                                                                                                              0938/IV

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Vorlage - zur Kenntnisnahme -

über

Fahrstuhl am Bahnhof Friedrichstraße wieder in Betrieb setzen

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 13.06.2013 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0938/IV):

Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber der S-Bahn Berlin und der Deutschen Bahn sowie den zuständigen Stellen des Senates dafür einzusetzen, dass der Fahrstuhl zum Tiefbahnsteig im Bahnhof Friedrichstraße schnellstmöglich wieder zur Verfügung steht. Das Gleiche gilt in Bezug auf die ungewöhnlich oft und langanhaltenden funktionsuntüchtigen Rolltreppen von Ebene 1 zur S-Bahn-Ebene 2 des Bahnhofs Friedrichstraße.

Das Bezirksamt hat am 20.08.2013 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Der Beschluss der BVV wurde an den Staatssekretär für Verkehr und Umwelt der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt sowie die DB-Station&Service AG übersandt.

Die Stellungnahme der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt liegt vor und wird anliegend zur Kenntnis gegeben.

A) Rechtsgrundlage:       § 13  i.V. mit § 36 Bez.VG

B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

              a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine

              b) Personalwirtschaftliche Ausgaben: keine

Berlin,                   

Bezirksbürgermeister Dr. Hanke                                                        Bezirksstadtrat Spallek

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