Tagesordnung - 23. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 23. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 19.09.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 23:00 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1  
des Vorstandes    
Ö 2.2  
der Fraktionen    
Ö 2.3  
der Ausschüsse    
Ö 2.4  
des Bezirksamtes    
Ö 3  
Konsenslisten    
Ö 4  
Thematische Stunde    
Ö 5     Mündliche Anfragen    
Ö 5.1  
Verkehrssituation Michaelkirchstraße / Michaelkirchplatz
Enthält Anlagen
1049/IV  
Ö 5.2  
Good Bye Windows XP
1051/IV  
Ö 5.3  
Schließung des Einzelhandelsgeschäfts Real am Standort Müllerstraße?
1053/IV  
Ö 5.4  
Langes Warten auf die Schulentwicklungsplanung
1054/IV  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Betreuungsgeld statt Kita?
Enthält Anlagen
1019/IV  
Ö 7.2  
Aktueller Planungsstand im Kleinen Tiergarten Ost?
1020/IV  
Ö 7.3  
Städtebauliche Verträge
1021/IV  
Ö 7.4  
Ahndung von Mietpreisüberhöhungen auf Grundlage von § 5 Wirtschaftsstrafgesetz
1022/IV  
Ö 7.5  
Auswirkungen der beabsichtigten Schließung des „Haus der Gesundheit“ am Alexanderplatz
Enthält Anlagen
1023/IV  
Ö 7.6  
Asylbewerberplätze in Moabit
1024/IV  
Ö 7.7  
Schließung der Elterngeldstelle in Mitte
1025/IV  
Ö 7.8  
Kontrolle von Spielhallen
1026/IV  
Ö 7.9  
„Hundeauslaufgebiet Essener Park?“
Enthält Anlagen
1027/IV  
Ö 7.10  
„Reisebusse in der Lehrter Straße“
Enthält Anlagen
1028/IV  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 8.1  
Nachschiebeliste zum Entwurf des Doppelhaushaltsplans Mitte für die Haushaltsjahre 2014 und 2015
Enthält Anlagen
1056/IV  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9.1  
Patenschaft des Bezirkes Mitte von Berlin mit dem Feldjägerregiment 1 Berlin (Julius-Leber-Kaserne)
Enthält Anlagen
1016/IV  
Ö 9.2  
Sitzungskalender 2014
Enthält Anlagen
1018/IV  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung    
Ö 10.1  
Entwurf der Doppelbezirkshaushaltsplanung Mitte für die Haushaltsjahre 2014 und 2015
Enthält Anlagen
0996/IV  
Ö 11     Dringlichkeitsanträge    
Ö 11.1  
Änderungen im Sozialamt mit der BVV beraten
1048/IV  
Ö 11.2  
Planungen zur Umgestaltung des Gartendenkmales Kleiner Tiergarten (Ost) 2
1050/IV  
Ö 11.3  
Entscheidung Bezirksaufsichtsbehörde
1052/IV  
Ö 11.4  
Schutz der Skulpturen und Spielflächen im Köllnischen Park
1057/IV  
Ö 11.5  
Wertvolle Baumbestände erhalten!
1058/IV  
Ö 11.6  
Glückwunschschreiben für Seniorinnen und Senioren nicht einstellen
1059/IV  
Ö 11.7  
"Nutzung der VZÄ-Steuerungsreserve"
Enthält Anlagen
1060/IV  
Ö 12     Anträge    
Ö 12.1  
Jugendarbeit bedarfsgerecht finanzieren
1017/IV  
Ö 12.2  
Keine Schließung des Hauses der Gesundheit
1029/IV  
Ö 12.3  
Käfig und Banane
1030/IV  
Ö 12.4  
"Haus der Gesundheit" am Alexanderplatz erhalten!
1031/IV  
Ö 12.5  
Bibliotheksentwicklungsplan fortschreiben
1032/IV  
Ö 12.6  
Teile des ehem. Präsidium der Volkspolizei am Alexanderplatz zu einem Erinnerungsort umgestalten
Enthält Anlagen
1033/IV  
Ö 12.7  
Änderung der Geschäftsordnung §36
1034/IV  
Ö 12.8  
Besetzung des Jugendhilfeausschusses
1035/IV  
Ö 12.9  
Anschaffung umweltfreundlicher Fahrzeuge mit Elektroantrieb für das BA
Enthält Anlagen
1036/IV  
Ö 12.10  
Bebauungsplanes 1-72 (Bachstraße 1-2): Öffentlichkeit bei Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
1037/IV  
Ö 12.11  
Schaustellergewerbe unterstützen - Ausnahmeregelung für die Umweltzone ermöglichen
1038/IV  
Ö 12.12  
Städtepartnerschaft mit Moskau aussetzen
1039/IV  
Ö 12.13  
Wanderausstellung "Mütter des Grundgesetzes"
1040/IV  
Ö 12.14  
Kaufland Müllerstraße 123-125 den Bedarfen der BewohnerInnen anpassen
1041/IV  
Ö 12.15  
Übergänge für RollstuhlfahrerInnen im Kreuzungsbereich Reinickendorfer Str. / Ecke Oudenarder Str. besser absichern
1042/IV  
Ö 12.16  
Lärmschutz in der Wollankstraße
1043/IV  
Ö 12.17  
Keine Privatisierung des Spreeuferweges
1044/IV  
Ö 12.18  
Ausnahmen für Sondernutzungserlaubnis am Platz des 17. Juni
1045/IV  
Ö 12.19  
Wasserspielplatz im Fritz-Schloß-Park
1046/IV  
Ö 12.20  
Den Berliner Mittelstand stärken- Einrichtung eines landesweiten „Mittelstandslotsen“!
1047/IV  
Ö 13     Dringliche Entschließungen    
Ö 13.1  
Flüchtlinge und AsylbewerberInnen sind in Mitte willkommen
1055/IV  
Ö 14     Entschließungen    
Ö 15     Anträge/Beschlussempfehlung    
Ö 15.1  
Skulpturengarten im Tiergarten mehr Bedeutung schenken!
Enthält Anlagen
0855/IV  
Ö 15.2  
Wahl von Schiedspersonen und Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprechern
0861/IV  
Ö 15.3  
Zivilgesellschaftliches Engagement stärken - ein interkultureller Garten in der Schulstraße 118
0942/IV  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 16.1  
Monbijoupark: Bürgerbeteiligung nicht erst, wenn die Messen gesungen sind?
0313/IV  
Ö 16.2  
Offenes Dateiformat
0439/IV  
Ö 16.3  
Gesund aufwachsen in Mitte
0475/IV  
Ö 16.4  
Kann das Bezirksamt Mitte von Berlin als "familienfreundlicher Betrieb" zertifiziert werden?
0478/IV  
Ö 16.5  
Sicherung der Archivalien unserer historischen Gebäude
0540/IV  
Ö 16.6  
Pilotprojekt für internetbasierte Bürgerbeteiligung
Enthält Anlagen
0541/IV  
Ö 16.7  
Planungen zur Umgestaltung des Gartendenkmales Kleiner Tiergarten (Ost)
0590/IV  
Ö 16.8  
Konzept für alle Schulen gegen jede Art von häuslicher Gewalt
Enthält Anlagen
0603/IV  
Ö 16.9  
Endlich Abbau struktureller Defizite!
Enthält Anlagen
0609/IV  
Ö 16.10  
Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zum B-Plan III-226
0615/IV  
Ö 16.11  
Veröffentlichung von Gutachten
0630/IV  
Ö 16.12  
Bringt das Inselglück zurück nach Moabit – Neue Kulturprojekte sollen an erfolgreichen Projekten anknüpfen
0655/IV  
Ö 16.13  
Mehr Öffentlichkeit für die Bezirksamtsbeschlüsse
0660/IV  
Ö 16.14  
Haushaltsüberwachung weiterentwickeln
Enthält Anlagen
0662/IV  
Ö 16.15  
Bündnis für Wohnen im Bezirk Mitte - Vereinbarung für die Sicherung des Wohnraums in Mitte
0668/IV  
Ö 16.16  
Investitionen in Energieeffizienz unterstützen
0682/IV  
Ö 16.17  
Gründerzentrum in Moabit realisieren
0701/IV  
Ö 16.18  
Regionalmanagement Moabit West
Enthält Anlagen
0746/IV  
Ö 16.19  
Über Wirtschaftsprojekte berichten
0752/IV  
Ö 16.20  
Mehr Datenschutz auf berlin.de
0760/IV  
Ö 16.21  
Historische Gehweggestaltung im Hansaviertel erhalten, sichern und wiederherstellen!
0763/IV  
Ö 16.22  
Milieuschutzregelungen ausbauen – Rechte des Bezirks stärken
Enthält Anlagen
0775/IV  
Ö 16.23  
BVV-Entscheidung zu Bebauungsplänen sicherstellen
0804/IV  
Ö 16.24     (nichtöffentlich)      
Ö 16.25  
Passen Schule und Volkshochschule zusammen? (2)
0835/IV  
Ö 16.26  
Sprechstunde „Pflegestützpunkte“ im Rathaus Tiergarten
0875/IV  
Ö 16.27  
Frühzeitige Information für Gewerbetreibende bei geplanten Baumaßnahmen
0927/IV  
Ö 16.28  
Bündnis für bezahlbare Wohnungspolitik und bezahlbare Mieten auch nach Sanierung der Wohnungen in der Schillerhöhe durch die GESOBAU
Enthält Anlagen
0928/IV  
Ö 16.29  
Prioritätenliste barrierefreie Zugänglichkeit von U-Bahnhöfen
0933/IV  
Ö 16.30  
Fahrstuhl am Bahnhof Friedrichstraße wieder in Betrieb setzen
Enthält Anlagen
0938/IV  
Ö 16.31  
Es werde Licht am Alex!
Enthält Anlagen
0940/IV  
Ö 16.32  
Rundgang mit Seniorinnen und Senioren im Sprengelkiez – Was sagt das Bezirksamt? (3)
0960/IV  
Ö 16.33  
Umbenennung des Teilabschnitts der Einemstraße in Karl-Heinrich-Ulrichs-Staße
0962/IV  
Ö 16.34  
Aufhebung des Beschlusses des Bezirksamtes, der die Ausschilderung der Arminiusmarkthalle verhindert (Ds 0724/IV)
Enthält Anlagen
0978/IV  
Ö 16.35  
Aufstellung des Bebauungsplanes 1-72 im Bezirk Mitte, Ortsteil Hansaviertel, die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), die frühzeitige Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuchsowie der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch.
Enthält Anlagen
1011/IV  
Ö 16.36  
Beschluss das Ergebnis der frühzeitigen Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplanentwurf 1-85B (Friedrich-Wilhelm-Stadt, mittlerer Bereich), das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB, das Ergebnis der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs 2 BauGB, das Ergebnis der eingeschränkten Beteiligung der Behörden gem. § 4a Abs 3 BauGB i.V. mit § 4 Abs 2 BauGB sowie die Durchführung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 (...)
Enthält Anlagen
1014/IV  
Ö 16.37  
die im ersten Halbjahr des Haushaltsjahres 2013 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen.
Enthält Anlagen
1015/IV  
Ö 16.38  
BürgerInnen-Versammlung zur Neubebauung Bachstraße 1-2 (ehemaliges Konsistorium)
Enthält Anlagen
2118/III  
             
 
 

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