Tagesordnung - 24. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 24. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 24.10.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 23:00 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1  
des Vorstandes    
Ö 2.2  
der Fraktionen    
Ö 2.3  
der Ausschüsse    
Ö 2.4  
des Bezirksamtes    
Ö 3  
Konsenslisten    
Ö 4  
Thematische Stunde    
Ö 5     Mündliche Anfragen    
Ö 5.1  
Auszählung unter Ausschluss der Öffentlichkeit?
1093/IV  
Ö 5.2  
Deutschkurse für Flüchtlinge und AsylbewerberInnen in Mitte
1094/IV  
Ö 5.3  
Aktuelle haushaltswirtschaftliche Beschränkungen im Bezirksamt
1095/IV  
Ö 5.4  
Kita-Besuch auch für Flüchtlingskinder?
1096/IV  
Ö 5.5  
Ausweis-Automaten auch in Mitte?
Enthält Anlagen
1097/IV  
Ö 5.6  
Neubaugebiete prüfen für den Schulentwicklungsplan- hinfällig oder notwendig?
Enthält Anlagen
1098/IV  
Ö 5.7  
Ausstellungseinladung motiviert rechtsextremistische Strömungen?
Enthält Anlagen
1099/IV  
Ö 5.8  
Funktioniert das Beschwerde- und Impulsmanagement des Bezirksamts Mitte
Enthält Anlagen
1100/IV  
Ö 5.9  
Was bringen Anzeigen für nicht ordnungsgemäß aufgestellte Altkleider-Container?
Enthält Anlagen
1101/IV  
Ö 5.10  
Asbestbelastung in Mitte
Enthält Anlagen
1102/IV  
Ö 5.11  
Abräumen von illegal aufgestellten Altkleidersammelcontainer in Berlin-Mitte
Enthält Anlagen
1103/IV  
Ö 5.12  
Verlängerung für die Fanmeilen-Ertüchtigung?
Enthält Anlagen
1104/IV  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 6.1  
Aktueller Stand der Flüchtlinge vom Brandenburger Tor
1105/IV  
Ö 6.2  
Delegation im Bärenpark
Enthält Anlagen
1106/IV  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Bildungsgutscheine
1064/IV  
Ö 7.2  
Rufen im Wald ohne Echo: Das lange Leben einer Kleinen Anfrage zum Schul-gebäude Adalbertstraße
1065/IV  
Ö 7.3  
Umsetzung der Beschlusslage zur Nutzung der VZÄ-Steuerungsreserve
1066/IV  
Ö 7.4  
Kinderärztliche Versorgung in Mitte
1067/IV  
Ö 7.5  
Stand des Genehmigungsverfahrens Wochenmarkt Dorothea-Schlegel-Platz
1068/IV  
Ö 7.6  
Willkommensklassen für Flüchtlinge in Mitte: Neuzugänge ohne Deutsch-kenntnisse
Enthält Anlagen
1069/IV  
Ö 7.7  
Jugendverkehrsschule Tiergarten
Enthält Anlagen
1070/IV  
Ö 7.8  
Lebensmittelkontrolleure in Berlin-Mitte gut ausgerüstet?
Enthält Anlagen
1071/IV  
Ö 7.9  
Cybermobbing an Schulen im Bezirk Mitte
Enthält Anlagen
1072/IV  
Ö 7.10  
Das Ricola-Syndrom: Mittes Bezirksamtsbeschlüsse ab sofort online
Enthält Anlagen
1073/IV  
Ö 7.11  
Medizinische und psychologische Versorgung von Flüchtlingen / AsylbewerberInnen
Enthält Anlagen
1074/IV  
Ö 7.12  
Kein Geld mehr für Inklusion in Mitte?
Enthält Anlagen
1075/IV  
Ö 7.13  
Betroffenenrat Lehrter Straße und Wohnungsbau Groth-Gruppe im Mittel-bereich der Lehrter Straße
Enthält Anlagen
1076/IV  
Ö 7.14  
Weg zwischen den Häusern Lehrter Straße 63 und 64
Enthält Anlagen
1077/IV  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9.1  
„Wahl einer Patientenfürsprecherin im Evangelischen Geriatriezentrum Berlin nach § 30 Landeskrankenhausgesetz (LKG) durch die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte“
Enthält Anlagen
1092/IV  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung    
Ö 10.1  
Bebauungsplanentwurf 1-47 (Bayer) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanentwurfes 1-47
0887/IV  
Ö 11     Dringlichkeitsanträge    
Ö 12     Anträge    
Ö 12.1  
Kaufland Müllerstraße 123-125 den Bedarfen der BewohnerInnen anpassen
1041/IV  
Ö 12.2  
Keine Privatisierung des Spreeuferweges
1044/IV  
Ö 12.3  
Optimierung des Verkehrs auf der Swinemünder Brücke
1078/IV  
Ö 12.4  
Informationsmaterialien der BVV Mitte
1079/IV  
Ö 12.5  
Moabit hilft": Flüchtlinge in der Notunterkunft im ehemaligen Vermessungsamt Alt-Moabit über den Sport integrieren
1080/IV  
Ö 12.6  
Linux im Bezirksamt
1081/IV  
Ö 12.7  
Anrainer-Beauftragte/r auch für die Invaliden-/Chausseestraße
1082/IV  
Ö 12.8  
Bündnis für Wohnen im Bezirk (II)
1083/IV  
Ö 12.9  
Holz statt Stein
1084/IV  
Ö 12.10  
Interessenbekundungsverfahren für Dorothea-Schlegel-Platz einleiten
1085/IV  
Ö 12.11  
Information und Veröffentlichung von Gutachten (II)
Enthält Anlagen
1086/IV  
Ö 12.12  
Abgelegte Bücher der Bibliotheken
1087/IV  
Ö 12.13  
Busrouten und Abfahrtszeiten der Linien 106, 123 und M27 in Moabit West arbeitnehmerfreundlicher gestalten
Enthält Anlagen
1088/IV  
Ö 12.14  
Ergänzende Berichterstattung zu Liegenschaften
1089/IV  
Ö 12.15  
Gedenkstätte zum Deportationsbahnhof „Güterbahnhof Moabit"
1090/IV  
Ö 12.16  
Schulwegsicherung in Moabit-West aus AZ-Mitteln
1091/IV  
Ö 13     Dringliche Entschließungen    
Ö 14     Entschließungen    
Ö 14.1  
Flüchtlinge und AsylbewerberInnen sind in Mitte willkommen
1055/IV  
Ö 15     Anträge/Beschlussempfehlung    
Ö 15.1  
Milieuschutzverordnung Oranienburger Vorstadt anpassen – Ferienwoh-nungen bekämpfen
0756/IV  
Ö 15.2  
Runder Tisch gegen Lärm- und Schmutzbelästigung durch Clubs
0794/IV  
Ö 15.3  
Skulpturengarten im Tiergarten mehr Bedeutung schenken!
Enthält Anlagen
0855/IV  
Ö 15.4  
Sozialverträgliche Sanierung am Alexanderplatz
Enthält Anlagen
0919/IV  
Ö 15.5  
Zivilgesellschaftliches Engagement stärken - ein interkultureller Garten in der Schulstraße 118
0942/IV  
Ö 15.6  
Teile des ehem. Präsidium der Volkspolizei am Alexanderplatz zu einem Erinnerungsort umgestalten
Enthält Anlagen
1033/IV  
Ö 15.7  
Schaustellergewerbe unterstützen - Ausnahmeregelung für die Umweltzone ermöglichen
1038/IV  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 16.1  
Städtebauliche Kriminalprävention
0239/IV  
Ö 16.2  
Barrierefreie Homepage der Stadt Berlin
0281/IV  
Ö 16.3  
Offenes Dateiformat
0439/IV  
Ö 16.4  
Gesund aufwachsen in Mitte
0475/IV  
Ö 16.5  
Kann das Bezirksamt Mitte von Berlin als "familienfreundlicher Betrieb" zertifiziert werden?
0478/IV  
Ö 16.6  
Moabit mit den Augen älterer Menschen - Was sagt das Bezirksamt?
0483/IV  
Ö 16.7  
Mitte soll Fairtrade-Town werden
0528/IV  
Ö 16.8  
Informationsportal zur Bürgerbeteiligung zügig umsetzen!
0530/IV  
Ö 16.9  
Sicherung der Archivalien unserer historischen Gebäude
0540/IV  
Ö 16.10  
Pilotprojekt für internetbasierte Bürgerbeteiligung
Enthält Anlagen
0541/IV  
Ö 16.11  
Keine Zentralisierung der öffentlichen Gesundheitsdienste
0595/IV  
Ö 16.12  
Endlich Abbau struktureller Defizite!
Enthält Anlagen
0609/IV  
Ö 16.13  
Straßenbahn in der Turmstraße bis 2016 realisieren
Enthält Anlagen
0613/IV  
Ö 16.14  
Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zum B-Plan III-226
0615/IV  
Ö 16.15  
Veröffentlichung von Gutachten
0630/IV  
Ö 16.16  
Abgabe von Maxi und Schnute JETZT planen
Enthält Anlagen
0632/IV  
Ö 16.17  
Bringt das Inselglück zurück nach Moabit – Neue Kulturprojekte sollen an erfolgreichen Projekten anknüpfen
0655/IV  
Ö 16.18  
Bündnis für Wohnen im Bezirk Mitte - Vereinbarung für die Sicherung des Wohnraums in Mitte
0668/IV  
Ö 16.19  
Investitionen in Energieeffizienz unterstützen
0682/IV  
Ö 16.20  
Gründerzentrum in Moabit realisieren
0701/IV  
Ö 16.21  
Regionalmanagement Moabit West
Enthält Anlagen
0746/IV  
Ö 16.22  
Milieuschutzregelungen ausbauen – Rechte des Bezirks stärken
Enthält Anlagen
0775/IV  
Ö 16.23  
BVV-Entscheidung zu Bebauungsplänen sicherstellen
0804/IV  
Ö 16.24  
Treffpunkt an großen Bahnhöfen in Berlin-Mitte einrichten
Enthält Anlagen
0805/IV  
Ö 16.25  
Einheitliches Vorgehen gegen Altkleidersammelcontainer
0807/IV  
Ö 16.26  
Passen Schule und Volkshochschule zusammen? (2)
0835/IV  
Ö 16.27  
Arbeit der Bürgergremien in den QM-Gebieten in Mitte aufwerten und ersichtlicher machen
0847/IV  
Ö 16.28  
Informativere Vorlagen zur Kenntnisnahme
0859/IV  
Ö 16.29  
Sprechstunde „Pflegestützpunkte“ im Rathaus Tiergarten
0875/IV  
Ö 16.30  
Fahrstuhl am Bahnhof Friedrichstraße wieder in Betrieb setzen
Enthält Anlagen
0938/IV  
Ö 16.31  
Rundgang mit Seniorinnen und Senioren im Sprengelkiez – Was sagt das Bezirksamt? (3)
0960/IV  
Ö 16.32  
Baumschäden online melden
0973/IV  
Ö 16.33  
Aufhebung des Beschlusses des Bezirksamtes, der die Ausschilderung der Arminiusmarkthalle verhindert (Ds 0724/IV)
Enthält Anlagen
0978/IV  
Ö 16.34  
Fahrradwege sicher gestalten
0981/IV  
Ö 16.35  
Inhalte und Ziele der Förderung des bürgerschaftlichen Engagements und der Partizipation im Stadtteil
Enthält Anlagen
1062/IV  
Ö 16.36  
Aufbau einer Online-Plattform als Element eines bezirklichen Beteiligungsmodells zur Aktivierung und Förderung von Partizipation und Bürgerschaftlichem Engagement in den Sozialräumen
Enthält Anlagen
1063/IV  
Ö 16.37  
Transparenz II: Alle Angaben zum Liegenschafts- und Gebäudemanagement der BVV regelmäßig zur Verfügung stellen
Enthält Anlagen
2031/II  
Ö 16.38  
BürgerInnen-Versammlung zur Neubebauung Bachstraße 1-2 (ehemaliges Konsistorium)
Enthält Anlagen
2118/III  
Ö 16.39  
Abrissmoratorium Atelierhaus im Monbijoupark und Standortsicherung für das C/O-Ausstellungsforum in Mitte
2202/III  
             
 
 

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