Drucksache - 0242/IV  

 
 
Betreff: Sicher essen auch in Berlin Mitte
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksverordnetenversammlung Mitte
Verfasser:Schauer-Oldenburg Fischer Lehmann für die übrigen Mitglieder der Fraktion 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
22.03.2012 
6. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt Entscheidung
26.03.2012 
4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt vertagt   
07.05.2012 
5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt vertagt   
21.05.2012 
6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt im Ausschuss abgelehnt   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
14.06.2012 
9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin vertagt   
23.08.2012 
10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin vertagt   
13.09.2012 
11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (Fortsetzung der 10. öffentliche Sitzung) vertagt   
20.09.2012 
12. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag vom 13.03.2012
2. Beschlussempfehlung WiArbOrd vom 22.05.2012
3. BE vom 20.08.2012
4. Vertagung in der BVV am 13.09.2012
5. Version vom 11.10.2012
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, unabhängig der Aussagen des Rechtsamtes hierzu, die Ergebnisse seiner Hygienekontrollen bei Gaststätten und Schankwirtschaften in der Datenbank des Landes Berlin zu veröffentlichen.

 

Der Ablehnung wird einstimmig zugestimmt.

  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang