Drucksache - 0074/IV  

(Text liegt vor)

Bezirksamt Mitte von BerlinMai 2012

Steuerungsdienst:

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

Vorlage - zur Kenntnisnahme –

über

Mehr Transparenz und Nachvollziehbarkeit für die Aufstellung unseres Bezirkshaushaltsplanes 2012/2013

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 23.02.2012 folgende  Anregung (bzw. folgendes Auskunftsverlangen) an das Bezirksamt beschlossen

(Drucksache Nr. 0074/IV):

„Das Bezirksamt wird ersucht, den kameralen Haushaltsplanentwurf 2012/2013 durch einen Produkthaushalt zu ergänzen, der dem Modell Marzahn-Hellersdorf entspricht. Dieser Produkthaushalt soll eine Managementliste enthalten.“

Das Bezirksamt hat am 08.05.2012 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht  zur Kenntnis zu bringen.

Zur Erarbeitung eines Eckwertebeschlusses hat sich das Bezirksamt einer im Bezirk Marzahn-Hellersdorf von Berlin entwickelten und in einer Anwendergemeinschaft mit dem Bezirk Mitte fortgeschriebenen „Haushaltsdatenbank“ bedient.

Dieses Programm ermöglicht das in der Phase 3 der Budgetierung erforderliche Verteilen des von der Senatsverwaltung zugewiesenen bezirklichen Produktsummenbudgets für externe Produkte auf die Struktureinheiten des Bezirks (Ämter, Serviceeinheiten, sonstige Organisationseinheiten               und übergeordnete Bereiche). Die geschieht verursachergerecht nach Maßgabe der Kostenentstehungsdaten aus der Kosten- und Leistungsrechnung für das dem Haushaltplanentwurf zweiten vorhergehenden Rechnungsjahr.

Die aus der Haushaltsdatenbank erzeugten Berichte geben Auskunft über jede Planungs- und Berechungsphase der Aufteilung des Produktsummenbudgets und stellen die Entscheidungen des Bezirksamtes und schließlich der Bezirksverordnetenversammlung zur Anpassung der kameralen Anmeldungen der Struktureinheiten an das verfügbare Budget dar.

Diese Berichte sind Bestandteil des in der Anlage vorgelegten „Produkthaushaltes“, der als ergänzendes Material zum Bezirkshaushalt veröffentlicht werden soll.

Dabei wird darauf hingewiesen, dass der „Produkthaushalt“ nur den Teil der bezirklichen Haushaltes darstellt, der über die produktorientierte Zuweisung und Sonderkalkulationen an den Bezirk sowie die eigenen Einnahmen finanziert wird, nicht jedoch Transferleistungen und Investitionen enthält.

Der Produkthaushalt wird erstmals anlässlich der Haushaltsplanaufstellung 2012/ 2013 mit Beschreibung des Budgetierungsjahres 2012 erstellt und mit jedem weiteren Budgetierungsergebnis neu aufgelegt.

Rechtsgrundlage:

§13 in Verbindung mit § 36 BezVG

Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

Keine

b) Personalwirtschaftliche Ausgaben:

Keine

Berlin, den ..........................

BezirksbürgermeisterBezirksstadtrat/-rätin