Tagesordnung - 3. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 3. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 15.12.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:00 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1  
des Vorstandes    
Ö 2.2  
der Fraktionen    
Ö 2.3  
der Ausschüsse    
Ö 2.4  
des Bezirksamtes    
Ö 3  
Konsenslisten    
Ö 4  
Thematische Stunde    
Ö 5     Mündliche Anfragen    
Ö 5.1  
Einheitliche Ämterstruktur ab dem 01.01.2012 - auch in Mitte alles in Sack und Tüten oder droht eine böse Bescherung?
0086/IV  
Ö 5.2  
Inklusionskonzept des Bezirks
0087/IV  
Ö 5.3  
Mauerpark - wie geht es weiter?
0088/IV  
Ö 5.4  
Sanierung der Carl-Bolle-Grundschule
Enthält Anlagen
0089/IV  
Ö 5.5  
Quartiersentwicklung transparent und bürgernah gestalten
0090/IV  
Ö 5.6  
Sanierung der Hermann-Herzog- / Trift-Grundschule
0091/IV  
Ö 5.7  
Strassenbäume vergessen?
0092/IV  
Ö 5.8  
Einheitsdenkmal auf der Schlossfreiheit
Enthält Anlagen
0093/IV  
Ö 5.9  
Unzulässige Werbung am Eingangsgebäude des Bahnhofs Potsdamer Platz
Enthält Anlagen
0094/IV  
Ö 5.10  
Jugendkonferenz in Mitte
Enthält Anlagen
0095/IV  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 6.1  
Verfassungstreu per Unterschrift?
0099/IV  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Ist das Konsolidierungskonzept des Bezirks schon Makulatur?
Enthält Anlagen
0056/IV  
Ö 7.2  
Rathaus Wedding Neubau
0052/IV  
Ö 7.3  
Hamberger Großmarkt und Umgehungsstraße
0053/IV  
Ö 7.4  
Extremismusklausel
0054/IV  
Ö 7.5  
So ein Mist!
Enthält Anlagen
0055/IV  
Ö 7.6  
Extremismusklausel in Mitte - Gegen Recht und Gesetz!
0051/IV  
Ö 7.7  
Nachträgliche Personalkosten im Bezirk Mitte?
Enthält Anlagen
0057/IV  
Ö 7.8  
Verhaltenskodex Transparenz - im Bezirk angekommen?
0058/IV  
Ö 7.9  
Bierbikes in Mitte ausbremsen
0059/IV  
Ö 7.10  
Baustopp im Stadtgarten Moabit
0060/IV  
Ö 7.11  
Kletterhalle Seydlitzstraße: Merkwürdige Vertragsunterzeichnung
0061/IV  
Ö 7.12  
Kita: Zwischen Anspruch und Wirklichkeit
Enthält Anlagen
0062/IV  
Ö 7.13  
Maßnahmen zur Suchtprävention in Mitte (Drs. 1963/III "Werbeflächen für Suchtprävention")
Enthält Anlagen
0063/IV  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 8.1  
Erlass einer Veränderungssperre mit der Bezeichnung 1-60/21 (Alexander/Schillingstraße)
Enthält Anlagen
0097/IV  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9.1  
Sitzungskalender 2012
Enthält Anlagen
0080/IV  
Ö 9.2  
Wahl und Berufung der stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
0081/IV  
Ö 9.3  
Berufung der beratenden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
0082/IV  
Ö 9.4  
Gründung einer Schule mit dem Förderschwerpunkt "Geistige Entwicklung"
0083/IV  
Ö 9.5  
Wahl von Mitgliedern im Ehrenamtlichen Dienst
Enthält Anlagen
0084/IV  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung    
Ö 11     Dringlichkeitsanträge    
Ö 11.1  
Wahl von Bürgerdeputierten
0096/IV  
Ö 11.2  
Wahl eines Bürgerdeputierten
0098/IV  
Ö 11.3  
Occupy-Bewegung
0100/IV  
Ö 12     Anträge    
Ö 12.1  
Runder Tisch Wohnungsbaugesellschaften
0031/IV  
Ö 12.2  
Besetzung des Jugendhilfeausschusses
0064/IV  
Ö 12.3  
Wahl von Bürgerdeputierten
0065/IV  
Ö 12.4  
Wahl der Bürgerdeputierten
0066/IV  
Ö 12.5  
Beim Essen Klima schützen
0067/IV  
Ö 12.6  
Wahl von Bürgerdeputierten
0068/IV  
Ö 12.7  
Bibliotheksbusse auch für SeniorInnen
0069/IV  
Ö 12.8  
BürgerInnen-Beteiligung zur Beachtung von Einwänden bei der Umgestaltung von Ottopark und Kleinem Tiergarten für den Bauabschnitt zwischen Thusneldaallee und Stromstraße
0070/IV  
Ö 12.9  
Opernpalais ohne Café
Enthält Anlagen
0071/IV  
Ö 12.10  
Bildung hat Vorrang: Lehrkräfte sollen lehren und nicht Schnee schaufeln!
0072/IV  
Ö 12.11  
Bezirkliche Dienstleistungsverträge
Enthält Anlagen
0073/IV  
Ö 12.12  
Mehr Transparenz und Nachvollziehbarkeit für die Aufstellung unseres Bezirkshaushaltsplanes 2012/2013
Enthält Anlagen
0074/IV  
Ö 12.13  
Wahl von Bürgerdeputierten
0075/IV  
Ö 12.14  
Schulungen von BewohnerInnen-Beiräten und -FürsprecherInnen
0076/IV  
Ö 12.15  
Bildung von Ausschüssen II hier: Gremium für Geschäftsordnungsangelegenheiten
0077/IV  
Ö 12.16  
Unterstützung des Lokale-Agenda-Prozesses in Mitte
0078/IV  
Ö 12.17  
Ordnungswidrige Park(platz)nutzung flächendeckend unterbinden
0079/IV  
Ö 13     Dringliche Entschließungen    
Ö 14     Entschließungen    
Ö 15     Anträge/Beschlussempfehlung    
Ö 15.1  
Ampeln in Moabit
2224/III  
Ö 15.2  
Umsetzen des Gesetzes zur Selbstbestimmung und Teilhabe in betreuten gemeinschaftlichen Wohnformen ( Wohnteilhabegesetz - WTG)
0032/IV  
Ö 15.3  
Mehr Informationen über Bezirks- und Landespolitik verfügbar machen: Öffentliches WLAN-Angebot schaffen
0034/IV  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 16.1  
Postfuhramt
Enthält Anlagen
0015/IV  
Ö 16.2  
Aufstellung des Bebauungsplanes II-7b-1 (ehemaliges Kaufhaus Hertie) im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit, sowie die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch und die Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Baugesetzbuch
Enthält Anlagen
0049/IV  
Ö 16.3  
Neukonstituierung des Beirates für Migrannt/-innen und Flüchtlinge -Ausländerbeirat- beim Bezirksamt Mitte von Berlin
Enthält Anlagen
0050/IV  
Ö 16.4  
Bildung einer Spielplatzkommission im Bezirk Mitte und deren Geschäftsordnung
Enthält Anlagen
0085/IV  
Ö 16.5  
Liegenschaft Gerichtstr. 37
Enthält Anlagen
0851/III  
Ö 16.6  
Verwaltungsvorschrift "Aktive Stadtzentren"
Enthält Anlagen
1399/III  
Ö 16.7  
Evangelisches Zentrum am Hauptbahnhof: Sozialverträglichkeit des Vorhabens unterstützen
Enthält Anlagen
1550/III  
Ö 16.8  
Mitwirkung von Betroffenen in Untersuchungsgebieten für zukünftige Untersuchungs- und Sanierungsgebiete im Bezirk Mitte sicherstellen II - BVV-Beschluss Drs. 0870/III endlich umsetzen! hier: Räume für Stadtteilvertretungen Turm- und Müllerstraße
Enthält Anlagen
1808/III  
Ö 16.9  
Information und Service für Menschen mit Behinderung
1861/III  
Ö 16.10  
Werbeflächen für Suchtprävention
1963/III  
Ö 16.11  
Transparenz II: Alle Angaben zum Liegenschafts- und Gebäudemanagement der BVV regelmäßig zur Verfügung stellen
Enthält Anlagen
2031/II  
Ö 16.12  
Ferienwohnungen in Berlin-Mitte
2103/III  
Ö 16.13  
Fahrrad statt Auto!
2106/III  
Ö 16.14  
Hallenbad Plus-Plus: Nach Jahren des Kampfes - endlich Nägel mit Köpfen machen!
2128/III  
Ö 16.15  
Illegale Altkleidersammelcontainer bekämpfen
Enthält Anlagen
2149/III  
Ö 16.16  
Petriplatz - Teil des Gedächtnisses der Stadt
2155/III  
Ö 16.17  
Benennung einer Durchwegung zwischen See- und Ungarnstraße nach Elisabeth Schmitz
2169/III  
Ö 16.18  
Bevorzugung unter Weihnachtsmarktbetreibern in Mitte beenden!
2218/III  
Ö 16.19  
Mediationsverfahren zur Beachtung von Einwänden bei der Umgestaltung von Ottopark und Kleinem Tiergarten (westlicher Teil) durchführen!
Enthält Anlagen
2223/III  
Ö 16.20  
Wetterstation auf dem Alexanderplatz
2227/III  
             
 
 

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