Drucksache - 0071/IV  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin

Abt. Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.:

Mitte von Berlin0071/IV

Vorlage - zur Kenntnisnahme –

über

Opernpalais ohne Café

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 15.12.2011 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0071/IV):

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Treuhand Liegenschaft Immobilien GmbH (TLG) darauf zu dringen, dass neben der Deutschen Staatsoper Unter den Linden wieder ein gastronomischer Betrieb entsteht. Die Zielgruppe dafür soll sich am Publikum orientieren, das sich täglich zu Tausenden rund um die Staatsoper Unter den Linden aufhält. Es soll verhindert werden, dass dort ein weiteres Edel-Restaurant entsteht.

Das Bezirksamt hat am 16.10.2012 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Wie im 1. und 2. Zwischenbericht (BVV-Sitzung 19.04.2012 und 13.09.2012) dargelegt, wurde der Treuhand Liegenschaft Immobilien GmbH (TLG) das Anliegen der Bezirksverordnetenversammlung mitgeteilt und darauf gedrungen, dies bei der Planung und Vermietung/Verpachtung zu berücksichtigen sowie ein Gesprächsangebot unterbreitet.

Das Antwortschreiben der TLG liegt vor und wird anliegend zur Kenntnis gegeben.

Die in dem Schreiben zugesicherte regelmäßige Information über die weitere Entwicklung des Prinzessinnenpalais wird bei Vorliegen an den zuständigen Fachausschuss weitergereicht.

Rechtsgrundlage:  §13 i.V.m. §36 BezVG

Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:Keine

b) Personalwirtschaftliche Ausgaben: Keine

Berlin, den 16.10.2012

Dr. HankeCarsten Spallek

BezirksbürgermeisterBezirksstadtrat für Stadtentwicklung,

Bauen, Wirtschaft und Ordnung