Tagesordnung - 7. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 7. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 19.04.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:35 - 23:30 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1  
des Vorstandes    
Ö 2.2  
der Fraktionen    
Ö 2.3  
der Ausschüsse    
Ö 2.4  
des Bezirksamtes    
Ö 3  
Konsenslisten    
Ö 4  
Thematische Stunde    
Ö 5     Mündliche Anfragen    
Ö 5.1  
Auswirkungen im Ordnungsamt durch Reduzierung der Personal- und Sachmittel
0292/IV  
Ö 5.2  
Sind die neuen Hinweisschilder im Rathaus Wedding barrierefrei?
0293/IV  
Ö 5.3  
"Allris besser nutzen"
0294/IV  
Ö 5.4  
Elektronische Systeme im Wartebereich im Rathaus Tiergarten
0295/IV  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Zukunft der Seniorenfreizeitstätten
Enthält Anlagen
0275/IV  
Ö 7.2  
Ist die Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes (SEP) für Mitte heute oder morgen wichtig?
0276/IV  
Ö 7.3  
Bildungsgarantie für Kinder ohne deutsche Sprachkenntnisse an Mittes Schulen - Chancengleichheit ohne Wenn und Aber!
Enthält Anlagen
0277/IV  
Ö 7.4  
Conrad-Stiftung: Antworten des Bezirksamtes auf die Anfrage zu den Ergebnissen der rechtlichen Prüfung des BVV-Beschlusses zur Drs. 2147/III
Enthält Anlagen
0278/IV  
Ö 7.5  
Lückenschluss mit Hindernissen? Zum Senats-Gesetzentwurf für die Hortbetreuung von Schülerinnen und Schülern der 5. und 6. Klassen
Enthält Anlagen
0279/IV  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 8.1  
Entwurf des Doppelbezirkshaushaltsplans Mitte für die Haushaltspläne 2012 und 2013
0301/IV  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9.1  
Erlass einer Veränderungssperre mit der Bezeichnung 1-74B/20 für das im Geltungsbereich des im Verfahren befindlichen Bebauungsplanentwurfes 1-74B (nördlich Nettelbeckplatz) für das Gelände zwischen Reinickendorfer Straße, Plantagen-, Adolf-, Scherer-, Wiesenstraße, Kösliner Straße und Weddingstraße sowie für die Grundstücke Pankstraße 88 – 92, Reini-ckendorfer Straße 19 – 26 und 110A und Weddingstraße 6 – 7 liegende Grundstück Pankstraße 87 – 88, Reinickendorfer Straße 21 – 24 im Bezirk usw.
Enthält Anlagen
0272/IV  
Ö 9.2  
Bebauungsplan 1-51 (östlich Brunnenstraße, nördlich Rheinsberger Straße) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-51
Enthält Anlagen
0274/IV  
Ö 9.3  
Umgang mit Drucksachen aus vorherigen Wahlperioden
Enthält Anlagen
0289/IV  
Ö 9.4  
Einberufung eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitglieds in den Jugendhilfeausschuss gemäß § 35 Abs. 5 Nr. 2 AG KJHG I.V. mit § 35 Abs. 9 AG KJHG
Enthält Anlagen
0290/IV  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung    
Ö 10.1  
Änderungen der Begründung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurfs 1-43VE vom 31.Januar 2011 mit Deckblatt vom 12.Mai 2011 für die Grundstücke der Perleberger Strasse 42, Turmstrasse 25-26 und Stromstrasse 11-17 im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit nach der Rechtsprüfung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung
Enthält Anlagen
0146/IV  
Ö 10.2  
Bebauungsplan 1-18B "Wöhlertstraße"
Enthält Anlagen
0148/IV  
Ö 10.3  
Bebauungsplan 1-57B (Securablock) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans 1-57B
Enthält Anlagen
0179/IV  
Ö 10.4  
Bebauungsplan 1-55B (nördlich Elisabethkirchstraße) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans 1-55B
Enthält Anlagen
0180/IV  
Ö 10.5  
Bebauungsplan 1-53 (westlich Brunnenstraße, südlich Rheinsberger Straße) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans 1-53
Enthält Anlagen
0183/IV  
Ö 10.6  
Vorhabenbezogener Bebauungsplanentwurf 1-50 VE "Vabali Wellness & Spa" sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des vorhabenenbezogenen Bebauungsplanes 1-50 VE
Enthält Anlagen
0184/IV  
Ö 10.7  
Beschluss über den Bebauungsplanentwurf I-32b „Holzufer“ und den Entwurf der Rechtsver-ordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-32b
Enthält Anlagen
0185/IV  
Ö 11     Dringlichkeitsanträge    
Ö 11.1  
Mauerpark realisieren
Enthält Anlagen
0291/IV  
Ö 11.2  
Babyklappen erhalten
0296/IV  
Ö 11.3  
Missbilligung des Stadtrates für Finanzen
0297/IV  
Ö 11.4  
Auszug aus dem Rathausturm bis spätestens 30.06.2012
0298/IV  
Ö 11.5  
Besetzung des Hauptausschusses hier: Wahl einer Bürgerdeputierten
0299/IV  
Ö 11.6  
Besetzung des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit hier: Wahl eines Bürgerdeputierten
0300/IV  
Ö 12     Anträge    
Ö 12.1  
Eine transparente Verwaltung ermöglichen!
0267/IV  
Ö 12.2  
Integration behinderter Menschen
0269/IV  
Ö 12.3  
Ersatz-Standort für den Weihnachtsmarkt und für das Gauklerfest am Opernpalais
0270/IV  
Ö 12.4  
Änderung der GO der BVV §50(3)
0280/IV  
Ö 12.5  
Barrierefreie Homepage der Stadt Berlin
0281/IV  
Ö 12.6  
Kinder- und Jugendrechte stärken -politische Entscheidungen auf den Prüfstand
0282/IV  
Ö 12.7  
Allris RSS-Feed: Abo für Drucksachen
0283/IV  
Ö 12.8  
Bezahlbaren Wohnungsneubau ermöglichen
Enthält Anlagen
0284/IV  
Ö 12.9  
Steuerung der Fallkosten bei der ambulanten Hilfe zur Pflege (I)
Enthält Anlagen
0285/IV  
Ö 12.10  
Exportierbarer Sitzungskalender
0286/IV  
Ö 12.11  
Eine politische Lösung: Verantwortung für Schulsekretärinnen abgeben
0287/IV  
Ö 12.12  
Steuerung der Fallkosten bei der ambulanten Hilfe zur Pflege (II)
Enthält Anlagen
0288/IV  
Ö 13     Dringliche Entschließungen    
Ö 14     Entschließungen    
Ö 15     Anträge/Beschlussempfehlung    
Ö 15.1  
Integration von behinderten Menschen in die Arbeitswelt fördern - Teil II
Enthält Anlagen
0229/IV  
Ö 15.2  
Zeitnahe Kostenübernahme im Rahmen der Hilfe zur Pflege für Schwerstpflegebedürftige
0244/IV  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 16.1  
Runder Tisch Wohnungsbaugesellschaften
0031/IV  
Ö 16.2  
Mehr Informationen über Bezirks- und Landespolitik verfügbar machen: Öffentliches WLAN-Angebot schaffen
0034/IV  
Ö 16.3  
Beim Essen Klima schützen
0067/IV  
Ö 16.4  
BürgerInnen-Beteiligung zur Beachtung von Einwänden bei der Umgestaltung von Ottopark und Kleinem Tiergarten für den Bauabschnitt zwischen Thusneldaallee und Stromstraße
0070/IV  
Ö 16.5  
Opernpalais ohne Café
Enthält Anlagen
0071/IV  
Ö 16.6  
Frauenbeirat Stadtplanung einrichten
0126/IV  
Ö 16.7  
Beteiligung der BVV an Baumpflanzplanungen
0172/IV  
Ö 16.8  
Aufstellung des Bebauungsplans 1-88C "Bahnbrücke Heidestraße" im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit, die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß §3 Abs.1 Baugesetzbuch, die frühzeitige Beteiligung der Behörden gemäß §4 Abs.1 Baugesetzbuch sowie die Beteiligung der Behörden gemäß §4 Abs.2 Baugesetzbuch
Enthält Anlagen
0209/IV  
Ö 16.9  
Entwicklung und Verwendung von Stiftungsmitteln der Erika-Heß-Stiftung im Haushaltsjahr 2011
Enthält Anlagen
0210/IV  
Ö 16.10  
Beschluss über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden gemäß §4(2) Baugesetzbuch zum Bebauungsplanentwurf 1-67 "Lehrter Straße Mittelbereich" für die Grundstücke Lehrter Str. 20-31 und 35, die angrenzenden Flurstücke 161, 163 und 202 sowie die Teilflächen des Grundstücks Heidestraße 35,39 und des hier angrenzenden Flurstücks 211 im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit, die Einschränkung des räuml. Geltungsbereichs u. die Durchführung der öffentl. Auslegung.
Enthält Anlagen
0211/IV  
Ö 16.11  
Aufstellung des Bebauungsplans 1-86B "südwestliche Friedrich-Wilhelm-Stadt" im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte, die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch, der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gemäߧ4 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie die Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch
Enthält Anlagen
0212/IV  
Ö 16.12  
Konzept zur Umsetzung der Initiative "Aktionsraum Plus Wedding/Moabit" im Bezirksamt Mitte - Fortschreibung 2012
Enthält Anlagen
0213/IV  
Ö 16.13  
Beschluss über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs 2 Baugesetzbuch zum Bebauungsplanentwurf 1-62 "Baufelder Heidestraße" für die beiderseits anliegenden Grundstücke d. Heidestr. zwischen Perleberger Str. und Invalidenstraße mit Ausnahme der Grundstücke zw. Minna-Cauer-Str. u. Invalidenstr. im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit, die Änderung des räuml. Geltungsbereichs des Bebauungsplanentwurfs 1-62 u. die Durchführung d. öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs 2
Enthält Anlagen
0214/IV  
Ö 16.14  
Eckwertebeschluss zur Aufteilung des Produktsummenbugets, der Zuweisung für sonstige Transferausgaben und der Einnahmevorgaben in Vorbereitung des Doppelhaushaltsplans 2012/2013
Enthält Anlagen
0216/IV  
Ö 16.15  
Beschluss über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf II-125-1VE „Kurfürstenzentrum“ und der Durchführung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
0271/IV  
Ö 16.16  
Teilung des Bebauungsplanes 1-70 (ehemaliges Haus der Statistik) im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte, in die Bebauungspläne 1-70a und 1-70b, die Aufstellung der Bebauungspläne im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB und die Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligungen gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
0273/IV  
Ö 16.17  
Liegenschaft Gerichtstr. 37
Enthält Anlagen
0851/III  
Ö 16.18  
Kinder ohne Kopftücher
Enthält Anlagen
0936/III  
Ö 16.19  
Nutzungspflicht Zentrale Vergabestelle
Enthält Anlagen
1117/III  
Ö 16.20  
Zwischen Alexanderplatz und Humboldtforum: Berliner Bürgerforum behutsam im Dialog qualifizieren
Enthält Anlagen
1260/III  
Ö 16.21  
Verwaltungsvorschrift "Aktive Stadtzentren"
Enthält Anlagen
1399/III  
Ö 16.22  
MÄDEA
1856/III  
Ö 16.23  
Transparenz II: Alle Angaben zum Liegenschafts- und Gebäudemanagement der BVV regelmäßig zur Verfügung stellen
Enthält Anlagen
2031/II  
Ö 16.24  
Ferienwohnungen in Berlin-Mitte
2103/III  
Ö 16.25  
Kurz-, mittel- und langfristige Umsetzung des "Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen"
Enthält Anlagen
2146/III  
Ö 16.26  
Zuschüsse für bürgerschaftliche Initiativen transparent gestalten
2189/III  
Ö 16.27  
Abrissmoratorium Atelierhaus im Monbijoupark und Standortsicherung für das C/O-Ausstellungsforum in Mitte
2202/III  
             
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen