Tagesordnung - 34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt und Gleichstellung

Bezeichnung:	34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt und Gleichstellung
Gremium:	Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt, Gleichstellung
Datum:	Mo, 22.06.2020	Status:	öffentlich
Zeit:	17:30 - 19:50	Anlass:	ordentlichen Sitzung
Raum:	Ergänzend: Videoschaltung
Ort:	Ergänzend: Videoschaltung

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung der Sitzung / Genehmigung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der 33. Sitzung am 11.05.2020
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	der Vorsitzenden
Ö 3.2	des Bezirksamtes
Ö 4	Aktuelle Themen
Ö 4.1	Situation rund um den Weinbergsweg / Rosenthaler Platz, u.a. durch Lärmbelästigung (Störung der Nachtruhe), Verstöße gegen Öffnungszeiten, Schankvorgärtenbetrieb ohne Einhaltung von Abstandsregelungen BE: Vera Morgenstern
Ö 4.2	Neuvergabe Lizenzen für Spielhallen: Stand der Umsetzung
Ö 5	Beratung von Drucksachen
Ö 5.1	Fußgängerzone Gendarmenmarkt schützen	2239/V
Ö 5.2	Zigarettenstummel richtig entsorgen - Aktionskampagne 2020 starten!	2281/V
Ö 5.3	Mobility Data Specification auch für Berlin	2284/V
Ö 5.4	Verkehrskonzepte für ALLE Verkehrsteilnehmer erstellen – Umstieg auf E-Mobilität fördern!	2434/V
Ö 5.5	Unterstützung der Gastronomie in Mitte	2483/V
Ö 6	Beratung von Drucksachen, die in der BVV am 18.06.2020 in den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt und Geleichstellung überwiesen wurden.
Ö 7	Aktuelle Viertelstunde
Ö 8	Verschiedenes

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