Tagesordnung - 36. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 36. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 20.05.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:25 Anlass: ordentlichen Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde      
Ö 2     Mitteilungen      
Ö 2.1  
des Vorstandes      
Ö 2.2  
der Fraktionen      
Ö 2.3  
der Ausschüsse      
Ö 2.4  
des Bezirksamtes      
Ö 3  
Konsenslisten      
Ö 4  
Thematische Stunde      
Ö 5     Mündliche Anfragen      
Ö 5.1  
Schließung des KJGD in der Stettiner Straße  
1685/III  
Ö 5.2  
Energiesparverträge - auch Mitte betroffen?  
1686/III  
Ö 5.3  
Einheitliche Ansprechpartner in Berlin  
1687/III  
Ö 5.4  
Entwicklung der Trinkerszene am Leopoldplatz  
1688/III  
Ö 5.5  
Vertragliche Hämmer bei Hamberger  
1689/III  
Ö 5.6     Unansehnlicher Pfuhl in der Tucholskystraße  
Enthält Anlagen
1690/III  
Ö 5.7     Reform des Stellenpools  
Enthält Anlagen
1691/III  
Ö 5.8     Umwidmung des Hackeschen Marktes  
Enthält Anlagen
1692/III  
Ö 5.9     Sind Cafeterien an Schulen im Bezirk gefährdet?  
Enthält Anlagen
1693/III  
Ö 5.10     Umgestaltung im Großen Tiergarten  
Enthält Anlagen
1694/III  
Ö 5.11     Aktueller Stand Bebauungsplan 1-14 (Molkenmarkt und Klosterviertel)?  
Enthält Anlagen
1695/III  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 6.1  
Schuleingangsuntersuchung  
1696/III  
Ö 6.2  
Besetzung des Schulsekretariats in der Heinrich-Seidel-Grundschule  
1698/III  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Wird aus dem langen Weg eine unendliche Geschichte?  
1659/III  
Ö 7.2  
Rahmenarbeitszeitregelung für die AußendienstmitarbeiterInnen der bezirklichen Ordnungsämter (AOD)  
1660/III  
Ö 7.3  
Keine Weihnacht am Opernpalais?  
1661/III  
Ö 7.4  
Entfristung der Arbeitsverhältnisse der Beschäftigten des Ordnungsamtes (I)  
1662/III  
Ö 7.5     Nachwuchskräfte für Führungsaufgaben  
Enthält Anlagen
1663/III  
Ö 7.6     Müllerhalle vor dem Aus?  
Enthält Anlagen
1664/III  
Ö 7.7     Havariemaßnahmen am Schulstandort Lützowstraße 83-85  
Enthält Anlagen
1665/III  
Ö 7.8     Erweiterung der Liegewiese im Bereich "Ehemaliges Sommerbad Poststadion"  
Enthält Anlagen
1666/III  
Ö 7.9  
Zukunft der befristet eingestellten Mitarbeiter/-innen im Ordnungsamt  
1667/III  
Ö 7.10     Bürgerplattform Wedding-Moabit (I)  
Enthält Anlagen
1668/III  
Ö 7.11     Bürgerplattform Wedding-Moabit (II)  
Enthält Anlagen
1669/III  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 8.1  
Übertragung des Betriebs von bezirklichen Jugendfreizeiteinrichtungen auf freie Träger der Jugendhilfe  
1697/III  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Bebauungsplanentwurf I-B5d (südliche Spandauer Vorstadt) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-B5d  
Enthält Anlagen
1649/III  
Ö 9.2  
Bebauungsplanentwurf I-B5h (nördliche Spandauer Vorstadt) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-B5h  
Enthält Anlagen
1650/III  
Ö 9.3  
Bebauungsplanentwurf I-B5i (nördliche Spandauer Vorstadt) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-B5i  
Enthält Anlagen
1651/III  
Ö 9.4  
Bebauungsplanentwurf I-B5p (östliche Spandauer Vorstadt) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-B5p  
Enthält Anlagen
1652/III  
Ö 9.5  
Bebauungsplanentwurf I-B5r (östliche Spandauer Vorstadt) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-B5r  
Enthält Anlagen
1653/III  
Ö 9.6  
Bebauungsplanentwurf I-B5s (Spandauer Vorstadt, mittlerer Bereich) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-B5s  
Enthält Anlagen
1654/III  
Ö 9.7  
Bebauungsplanentwurf I-B5v (östliche Spandauer Vorstadt) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-B5v  
Enthält Anlagen
1655/III  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung      
Ö 10.1  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2007 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
0889/III  
Ö 10.2  
Erlass einer Veränderungssperre mit der Bezeichnung 1-33/17 für das im Geltungsbereich des im Verfahren befindlichen Bebauungsplanentwurfs I-33 "Heinrich-Heine-Straße" liegende Grundstück Sebastianstraße 18 sowie Entscheidung über den beigefügten Entwurf der Rechtsverordnung  
Enthält Anlagen
1486/III  
Ö 11     Dringlichkeitsanträge      
Ö 11.1  
Straßenbenennung  
1684/III  
Ö 12     Anträge      
Ö 12.1  
Aktualisiertes Personalentwicklungskonzept  
Enthält Anlagen
1670/III  
Ö 12.2  
Sanierungsmaßnahmen im Hansaviertel umsetzen!  
1671/III  
Ö 12.3  
Projekt zur Stärkung Bürger- und Ordnungspartnerschaften - Pro BüPart -  
1672/III  
Ö 12.4  
Weihnacht am Opernpalais!  
1673/III  
Ö 12.5  
Musterjugendamt nach den unterschiedlichen bezirklichen Gegebenheiten gestalten  
1674/III  
Ö 12.6  
Radweg an der Panke  
1675/III  
Ö 12.7  
Jeder das, was ihr gehört: Grips-Spielgeräte für die Fritzlar-Homberg-Grundschule!  
1676/III  
Ö 12.8  
Sondernutzungsgebühren in Mitte  
Enthält Anlagen
1677/III  
Ö 12.9  
Löwenbrücke im Grossen Tiergarten endlich sanieren und wieder öffnen  
1678/III  
Ö 12.10  
Karl-Marx-Allee II. Bauabschnitt  
1679/III  
Ö 12.11  
Entfristung der Arbeitsverhältnisse der Beschäftigten des Ordnungsamtes (II)  
1680/III  
Ö 13     Entschließungen      
Ö 14     Anträge/Beschlussempfehlung      
Ö 14.1  
Der Spittelmarkt - Für einen wirklich attraktiven Stadtplatz!  
Enthält Anlagen
1452/III  
Ö 15     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 15.1  
Intranetzugang  
Enthält Anlagen
0030/III  
Ö 15.2  
Gesamtkonzept Parkraumbewirtschaftung in Mitte umsetzen
Enthält Anlagen
0123/III  
Ö 15.3  
Nutzungszeiten für Sport im Bezirk ausweiten - Temporäre Sporthalle am Nordbahnhof ermöglichen  
Enthält Anlagen
1152/III  
Ö 15.4  
Wirtschaftsförderung, hier: „Ethnische Ökonomie“ 1  
Enthält Anlagen
1153/III  
Ö 15.5  
Verpflichtende Früherkennungsuntersuchungen
Enthält Anlagen
1207/III  
Ö 15.6  
Altersbeschränkungen überprüfen und zeitgemäß anpassen  
Enthält Anlagen
1397/III  
Ö 15.7  
Beachvolleyballanlage BeachMitte  
Enthält Anlagen
1423/III  
Ö 15.8  
Freie Zu- und Abfahrt des Berliner Großmarktes!  
Enthält Anlagen
1497/III  
Ö 15.9  
Straßenbenennung  
Enthält Anlagen
1503/III  
Ö 15.10  
INSEK Luisenstadt (Integriertes Stadtentwicklungskonzept) als Städtebaulicher Rahmenplan  
Enthält Anlagen
1633/III  
Ö 15.11  
Benennung eines privaten Stadtplatzes in Berlin-Mitte  
Enthält Anlagen
1656/III  
Ö 15.12  
Aufhebung des Beschlusses der Veränderungssperre I-33/17 für das im Geltungsbereich des im Verfahren befindlichen Bebauungsplanentwurfs I-33 "Heinrich-Heine-Straße" liegende Grundstück Sebastianstraße 18  
Enthält Anlagen
1657/III  
Ö 15.13  
Durchführung der erneuten öffentlichen Auslegung zur Behebung eines Formfehlers für die Bebauungspläne I-B5a, I-B5b, I-B5m und I-B5u (Spandauer Vorstadt) im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte  
Enthält Anlagen
1658/III  
Ö 15.14  
Die Verteilung der Geschäftsbereiche der Mitglieder im Bezirksamt  
1681/III  
Ö 15.15  
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans 1-64 (Mauerpark) im Bezirk Mitte, Ortsteil Gesundbrunnen, die Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch, die Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch sowie die Einstellung der Bebauungspläne III-237a und III-239  
Enthält Anlagen
1682/III  
Ö 15.16  
Teilung des Geltungsbereichs und Änderung des Bebauungsplanentwurfs I-58 für das Gebiet zwischen Gertraudenstraße, Mühlendamm, Spree und Spreekanal im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte  
Enthält Anlagen
1683/III  
               
 
 

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