Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 11.01.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin    
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten    
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste    
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 5     Einwohner*innenanfragen    
Ö 5.1  
EA 001 - Homesharing
DS/0043/V  
Ö 5.2  
EA 002 - Weitere bauliche Verdichtung des Samariterviertels Friedrichshain durch BV 2-44VE
DS/0044/V  
Ö 6     Mündliche Anfragen    
Ö 6.1  
Obdachlosigkeit im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg
DS/0048/V  
Ö 6.2  
Baumfällungen
DS/0052/V  
    VORLAGE
   

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. Welche Gründe gab es für die Fällung mehrerer großer Bäume auf dem kleinen Eckgrundstück Weidenweg/ Ecke Löwestraße?
     
  2. Warum wurden die Fällungen nicht in der „Baumfällliste“ des Bezirksamtes angezeigt?
     
  3. Warum bekamen Bürger*innen auf ihre diesbezüglichen Anfragen (über „Kontaktformular des Bezirksamtes/ Straßen- und Grünflächenamt“) keine Antwort?

 

 

Beantwortung: BzStR Herr Schmidt

 

zu Frage 1: Die Bäume, die auf Privatgelände stehen, haben den sich davor befindlichen öffentlichen Gehweg zerstört. Laut Gesetz ist ein Eigentümer, von dessen Grundstück aus Schäden für das öffentliche Straßenland entstehen, verpflichtet, diese Schäden zu beseitigen. Die Beseitigung der Schäden war nur möglich, wenn die Wurzeln der Bäume, die bereits den Gehweg unpassierbar gemacht hatten, entfernt wurden. Ohne die gehwegseitig wachsenden Wurzeln ren die Bäume nicht mehr standsicher gewesen, deshalb mussten sie gefällt werden.

 

zu Frage 2: In der Fäll-Liste wurden nur öffentliche Bäume vermerkt, keine Privatbäume. Der Aufwand für die Verwaltung, dies zu erheben, wäre zu groß.

 

zu Frage 3: Dies ist sehr bedauerlich. In diesem Fall ist das leider versäumt worden. Die Gründe dafür sind vielfältig. Trotzdem wird das Bezirksamt darauf achten, derartiges möglichst zu vermeiden. Das tut es. Bei der Fülle von Anfragen ist es dennoch nicht möglich, solche Fehler generell zu vermeiden.

Ergänzen  möchte ich noch, dass es sich eben um Pappeln handelt, die Flachwurzler sind, was also eine Besonderheit ist, dass nach dem Krieg besonders viele Pappeln gepflanzt wurden und wir haben diesen Sachverhalt öfter im Bezirk und es ist bedauerlich, aber es gibt dann eben wirklich keine andere Möglichkeit, als die Bäume zu fällen und es ist bei öffentlichen Bäumen, also Bäume, die auf öffentlichem Grund stehen, so dass die Bäume immer ersetzt werden und Private sind dazu nicht verpflichtet. Wir werden aber auch in diesem Fall besonders den Eigentümer anhalten, auffordern, ihn bitten und versuchen darauf hinzuwirken, dass er auch diesen Baum ersetzt, was eigentlich Eigentümer oft machen. Insofern hoffen wir, dass das noch …, wir das auch schaffen, dass alles gut wird.

 

 

 

   
    GREMIUM: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin    DATUM: Mi, 11.01.2017    STATUS: öffentlich   
   
Ö 6.3  
Leistungsvertrag über Erziehungs- und Familienberatung der freien Träger (LV EFB-FT) zwischen dem Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg und dem Arbeitskreis Neue Erziehung e.V. für das Jahr 2017
DS/0055/V  
Ö 6.4  
Pech und Pleiten rund um den Bürgerentscheid "Rettet das Fraenkelufer"
DS/0061/V  
Ö 6.5  
Campus Ohlauer Straße
DS/0060/V  
Ö 6.6  
Verhindert das Zweckentfremdungsverbotsgesetz die Unterbringung von Geflüchteten?
DS/0045/V  
Ö 6.7  
Integrationslots*innen im Bezirk
DS/0051/V  
Ö 6.8  
Schulneubauten
DS/0053/V  
Ö 6.9     BIMA-Grundstück Ratibor/Reichenberger Straße
DS/0056/V  
Ö 6.10     Funktionsgebäude des Victoria Friedrichshain
DS/0050/V  
Ö 6.11     Umzüge von Geflüchteten aus Turnhallen in TempoHomes oder andere Einrichtungen
DS/0049/V  
Ö 6.12     Parkraumbewirtschaftung
DS/0054/V  
Ö 6.13     Säuberung von Spielplätzen im Winter
DS/0057/V  
Ö 6.14     Öffentliche Sitzgelegenheiten in Friedrichshain-Kreuzberg
DS/0058/V  
Ö 6.15     Alleinerziehende im Bezirk
DS/0059/V  
Ö 6.16     Entspannung in den Bürgerämtern – auch in Friedrichshain-Kreuzberg?
DS/0046/V  
Ö 6.17     Fontanepromenade 15
DS/0047/V  
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1  
93 Kita-Plätze sind wichtiger als acht Bäume - Antrag bzgl. des Erweiterungsbaus der Kita in der Methfesselstr. 14 wohlwollend prüfen und genehmigen!
Enthält Anlagen
DS/0032/V  
Ö 8     Konsensliste des Ältestenrates    
Ö 8.1  
Bebauungsplan 2-56B für die Grundstücke Modersohnstraße 33, 35, 37, 39, 41, 43, 45, 47, Markgrafendamm 24, 25, Laskerstraße 1A, 1, 5, Bödikerstraße 26/ Persiusstraße 7 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain
Enthält Anlagen
DS/0034/V  
Ö 8.2     Geschäftsverteilung des Bezirksamtes in der V. Wahlperiode und Vertretungsregelung der Bezirksstadträte/innen
Enthält Anlagen
DS/0035/V  
Ö 8.3  
Altenhilfeplanung erarbeiten - Altenhilfe koordinieren
Enthält Anlagen
DS/0036/V  
Ö 8.4  
Fontanepromenade 15
Enthält Anlagen
DS/0037/V  
Ö 8.5  
Feuerwehrbrunnen am Mariannenplatz mit dem Künstlernamen beschildern
Enthält Anlagen
DS/0038/V  
Ö 8.6  
Zustände im Durchgang zwischen der Jens-Nydahl-Grundschule und der Gustav-Meyer-Schule verbessern
Enthält Anlagen
DS/0039/V  
Ö 8.7  
Unverzügliche Instandsetzung der Spielgeräte auf dem Hof der Thalia Grundschule
Enthält Anlagen
DS/0040/V  
Ö 8.8  
Unverzügliche Verbesserung der Toiletten Thalia Grundschule
Enthält Anlagen
DS/0041/V  
Ö 8.9  
Gewerbliche Wohnraum-Zweckentfremdung ahnden, modernes Wohnen und Home-Sharing unterstützen
Enthält Anlagen
DS/0042/V  
Ö 8.10     Bildung von Ausschüssen
DS/0062/V  
             
 
 

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