Die
Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das
Bezirksamt wird beauftragt, der BVV zur Sitzung im Dezember 2007 zu berichten,
welchen weiteren Maßnahmen zum Abbau des Defizits im Schulbereich unternommen
wurden bzw. unternommen werden sollen. Insbesondere sind folgende Aspekte
darzustellen:
-
Verhältnis
zwischen Schulraumkapazitäten und Schülerzahlenentwicklung, insbesondere im
Bereich der Hauptschulen und ggf. zu ergreifende Maßnahmen,
-
bisher
erreichte Erfolge und weitere Verhandlungsschritte mit dem Berliner Senat
hinsichtlich der Absenkung zu hoch angesetzter Bauwerte und daraus folgender
erhöhter Belastungen durch buw-Kosten.
Begründung:
Trotz
eines deutlich abgesenkten Defizitbetrags im Schulbereich ist dieser Bereich
nach wie vor defizitär und Verursacher bezirksamtsinterner Normierungen.
Die
Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Antrag wird abgelehnt.
Die
Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Das
Bezirksamt wird beauftragt, der BVV zur Sitzung im Dezember 2007 zu berichten,
welchen weiteren Maßnahmen zum Abbau des Defizits im Schulbereich unternommen
wurden bzw. unternommen werden sollen. Insbesondere sind folgende Aspekte
darzustellen:
-
Verhältnis
zwischen Schulraumkapazitäten und Schülerzahlenentwicklung, insbesondere im
Bereich der Hauptschulen und ggf. zu ergreifende Maßnahmen,
-
bisher
erreichte Erfolge und weitere Verhandlungsschritte mit dem Berliner Senat
hinsichtlich der Absenkung zu hoch angesetzter Bauwerte und daraus folgender
erhöhter Belastungen durch buw-Kosten.
23.04.2008
Die
Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Die Vorlage des Bezirksamtes
wird in den Ausschuss für Schule; Ausschuss für Personal, Haushalt und
Investitionen überwiesen
27.05.2008
Ausschuss für Personal,
Haushalt und Investitionen
Die
Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Vorlage des Bezirksamtes
wird zur Kenntnis genommen.
28.05.2008
Die
Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Die Vorlage des Bezirksamtes
wird zur Kenntnis genommen.