Drucksache - DS/0355-10/III  

 
 
Betreff: Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2008 und 2009
Hier: Reduzierung des Defizits im Schulbereich (Kapitel 37 00 bis 37 36)
Status:öffentlichBezüglich:
DS/0355-9/III
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDVorsteherin
  Burkert-Eulitz, Marianne
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Personal, Haushalt und Investitionen Vorberatung
18.09.2007    Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen erledigt   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
19.09.2007 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
23.04.2008    Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg überwiesen   
Schule Vorberatung
14.05.2008 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)   
Personal, Haushalt und Investitionen Vorberatung
27.05.2008 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen      
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
28.05.2008    Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, der BVV zur Sitzung im Dezember 2007 zu berichten, welchen weiteren Maßnahmen zum Abbau des Defizits im Schulbereich unternommen wurden bzw. unternommen werden sollen. Insbesondere sind folgende Aspekte darzustellen:

 

-          Verhältnis zwischen Schulraumkapazitäten und Schülerzahlenentwicklung, insbesondere im Bereich der Hauptschulen und ggf. zu ergreifende Maßnahmen,

-          bisher erreichte Erfolge und weitere Verhandlungsschritte mit dem Berliner Senat hinsichtlich der Absenkung zu hoch angesetzter Bauwerte und daraus folgender erhöhter Belastungen durch buw-Kosten.

 

Begründung:

 

Trotz eines deutlich abgesenkten Defizitbetrags im Schulbereich ist dieser Bereich nach wie vor defizitär und Verursacher bezirksamtsinterner Normierungen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, der BVV zur Sitzung im Dezember 2007 zu berichten, welchen weiteren Maßnahmen zum Abbau des Defizits im Schulbereich unternommen wurden bzw. unternommen werden sollen. Insbesondere sind folgende Aspekte darzustellen:

 

-          Verhältnis zwischen Schulraumkapazitäten und Schülerzahlenentwicklung, insbesondere im Bereich der Hauptschulen und ggf. zu ergreifende Maßnahmen,

-          bisher erreichte Erfolge und weitere Verhandlungsschritte mit dem Berliner Senat hinsichtlich der Absenkung zu hoch angesetzter Bauwerte und daraus folgender erhöhter Belastungen durch buw-Kosten.

 

23.04.2008

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird in den Ausschuss für Schule; Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen überwiesen

 

27.05.2008

Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

28.05.2008

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

Stammbaum:
DS/0355-7/III   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 Hier:Kapitel 4042 Titel 671 46 Weniger Heimunterbringung, mehr Familienförderung   SPD   Beschluss
DS/0355-8/III   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 Hier: Kap. 3300, Titel 54053 (Veranstaltungen)   SPD   Beschluss
DS/0355-9/III   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 Hier: Ausbildung im Bezirksamt (Kap. 3304, Titel 42521) in Verbindung mit Kap. 5950, Titel 46101   SPD   Beschluss
DS/0355-10/III   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 Hier: Reduzierung des Defizits im Schulbereich (Kapitel 37 00 bis 37 36)   SPD   Beschluss
DS/0355-11/III   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 Hier: Verringerung der Kosten für die Müllentsorgung   SPD   Beschluss
DS/0355-12/III   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 Hier: Steuerungsmöglichkeiten im Amt für soziale Dienste   SPD   Beschluss
DS/0355-13/III   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 Hier: Energieeinsparungen durch ökologische Gebäudesanierung   SPD   Drucksache zurückgezogen
 
 

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