Tagesordnung - 68. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 68. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 20.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
68. Sitzung Bilddokumentation zu TOP 5

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der offenen Protokolle: 23., 24., 30., 58., 63., 64., 65., 66. Sitzung      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung (20 Minuten)      
Ö 4  
Bericht aus dem Denkmalbeirat (10 Minuten)      
Ö 5  
Bericht der Verwaltung zur Berliner Straße und dort geplanter Modernisierungsmaßnahmen (10 Minuten)      
Ö 6  
Entwicklung des Bauvorhabens auf dem Reemtsmagelände "Go West" (10 Minuten) Vorstellung durch den Investor (10 Minuten Fragen/Diskussion)      
Ö 7  
Siedlung Westend rekommunalisieren!  
Enthält Anlagen
1132/5  
Ö 8  
Sozialen Wohnungsbau auf kommunalen WoFIS-Flächen vordringlich entwickeln
Enthält Anlagen
1155/5  
Ö 9  
Kooperationsverträge mit Wohnungsbaugesellschaften zum Mieterschutz  
Enthält Anlagen
1160/5  
Ö 10  
Wohnraum schaffen  
Enthält Anlagen
1163/5  
    16.05.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.21 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    09.08.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 11 - vertagt
   

- vertagt -

 

   
    16.10.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 12 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    06.11.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 10 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    20.11.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 10 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    04.12.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, gemeinsam mit dem Bundesministerium der Finanzen und der Senatsverwaltung für Städtebau und Wohnen und der Senatsverwaltung für Finanzen dafür zu sorgen, dass auf bundeseigenen Grundstücken in unserem Bezirk, die von der BIMA verwaltet werden, Sozialwohnungen errichtet werden.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, gemeinsam mit dem Bundesministerium der Finanzen, der Senatsverwaltung für Städtebau und Wohnen sowie der Senatsverwaltung für Finanzen dafür Sorge zu tragen, dass auf bundeseigenen Grundstücken in unserem Bezirk, die von der BIMA verwaltet werden, Wohnraum durch die städtischen Wohnungsbaugesellschaften errichtet wird.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 dagegen:  Enthaltung: 1

   
    12.12.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.22 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 11  
Auch die Städtischen müssen bauen!  
Enthält Anlagen
1164/5  
Ö 12  
Milieuschutzbeirat einrichten  
Enthält Anlagen
1201/5  
Ö 13  
Bezirklichen „Solar-B-Plan“ für mehr Klimaschutz einführen  
Enthält Anlagen
1200/5  
Ö 14  
Wohnraum auch für Auszubildende schaffen  
Enthält Anlagen
1183/5  
Ö 15  
Mieter*innen vor Verdrängung schützen – Genehmigungsvorbehalt für Aufzüge und Balkone  
Enthält Anlagen
1202/5  
N 16     (nichtöffentlich)      
Ö 17  
Verschiedenes      
               
 
 

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