Tagesordnung - 33. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 33. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Fr, 25.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Platz an der Wundtstraße/Horstweg  
Enthält Anlagen
1287/5  
Ö 4  
Zebrastreifen Haupteingang Paula-Fürst-Schule  
Enthält Anlagen
1100/5  
Ö 5  
Starke Frauen II - Gedenken an Dr. Leonore Goldschmidt  
Enthält Anlagen
1189/5  
Ö 6  
Autofreie Zone ausprobieren  
Enthält Anlagen
1198/5  
Ö 7  
Kein Platz den Hohenzollern  
Enthält Anlagen
1256/5  
Ö 8  
Sicherheit für Kinder in der Wilhelmsaue  
Enthält Anlagen
1267/5  
Ö 9  
Verkehrssicherheit in der Wilhelmsaue  
Enthält Anlagen
1298/5  
    12.09.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.29 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau einstimmig zu. (Konsensliste)

 

 

 

   
    09.10.2019 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 21 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

   
    25.10.2019 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, Schwerpunktkontrollen zur Bewertung der Verkehrssicherheit, insbesondere für Kinder, Fußgänger*innen und Radfahrer*innen, entlang der Wilhelmsaue durchzuführen, u. a. an der Kreuzung Wilhelmsaue/Mehlitzstraße.

 

Vom Bezirksamt sind in diesem Rahmen zu prüfen:
 

-          geeignete Maßnahmen zur Verkehrssicherung insbesondere in Bereichen von Kreuzungen und Kindertagesstätten (bspw. durch Bodenmarkierungen und -schwellen, Gehwegvorstreckungen, Poller u. Ä.),

-          Absenkung der zulässigen Geschwindigkeit in der Wilhelmsaue bzw. auf Teilabschnitten,

-          geeignete Maßnahmen zur Einhaltung von bestehenden sowie geplanten Tempolimits.

 

Der BVV ist bis zum 29.02.2020 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7 dagegen:         6 Enthaltung: 0

   
    21.11.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.18 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

 

Ö 10  
Weiterer Umgang mit offenen Drucksachen      
Ö 11  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 12  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen