Tagesordnung - 33. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 33. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Fr, 25.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Platz an der Wundtstraße/Horstweg  
Enthält Anlagen
1287/5  
Ö 4  
Zebrastreifen Haupteingang Paula-Fürst-Schule  
Enthält Anlagen
1100/5  
Ö 5  
Starke Frauen II - Gedenken an Dr. Leonore Goldschmidt  
Enthält Anlagen
1189/5  
Ö 6  
Autofreie Zone ausprobieren  
Enthält Anlagen
1198/5  
    13.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.9 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    14.08.2019 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 11 - vertagt
   

BV Kaas Elias begründet den Antrag. BV Recke hält grundsätzlich einen Modellversuch für vorstellbar (Beispiel Tauentzienstraße), drängt aber auch hier auf eine Konkretisierung, welcher Bereich wann für welche Dauer für den Versuch vorgesehen werden solle. BV Asbeck pflichtet dem bei und hält den Antrag nicht für entscheidungsreif. BV Mattern schließt sich seinen Vorrednern an.

BV Burth weist auf den Beschluss der BVV zum EcoMobility World Festival hin und kritisiert, dass das Bezirksamt hier bisher nicht tätig geworden sei. BV Gusy begründet die offene Formulierung damit, dass lokale Initiativen vor Ort aufgegriffen werden können. BV Saßen schließt sich der Kritik an den unklaren Formulierungen an, es fehle auch die Einbindung der Anwohner*innen.

 

Auf Bitten von BV Kaas Elias wird der Antrag vertagt.

 

   
    09.10.2019 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 4 - vertagt
   

 

   
    25.10.2019 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, analog zur Hansestadt Hamburg an Kieze und/oder Initiativen heranzutreten, damit diese gemeinsam mit dem Bezirksamt in einem kleinen Quartier / einem kleinen Bereich im Bezirk für einen gewissen Zeitraum (bis zu sechs Monaten) eine autofreie Zone umsetzen können. Im zuständigen Ausschuss für Verkehr und Tiefbau ist über das Ergebnis der Gespräche zu berichten und die geeigneten Gebiete sind darzustellen, sodass der Ausschuss hierbei ebenfalls die Möglichkeit zur Beteiligung erhält. Im Vorfeld sind die Anwohnenden einzubeziehen und zu prüfen, wie die autofreie Zone eingehalten werden kann. Der Bereich kann dann für Aktivitäten wie Picknick, Schach spielen, sportliche Aktivitäten, als temporäre Spielstraße(-n) u.ä. genutzt werden.

 

Der BVV ist bis zum 31.03.2020 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob analog der Hansestadt Hamburg ein kleines Quartier /ein kleiner Bereich im Bezirk für einen gewissen Zeitraum im Sommer zur autofreien Zone erklärt werden kann. Der Bereich soll dann für Aktivitäten wie Picknick, Schach spielen, sportliche Aktivitäten etc. genutzt werden.

Der BVV ist bis zum 31.12. 2019 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7 dagegen:         6 Enthaltung: 1

   
    21.11.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

 

Ö 7  
Kein Platz den Hohenzollern  
Enthält Anlagen
1256/5  
Ö 8  
Sicherheit für Kinder in der Wilhelmsaue  
Enthält Anlagen
1267/5  
Ö 9  
Verkehrssicherheit in der Wilhelmsaue  
Enthält Anlagen
1298/5  
Ö 10  
Weiterer Umgang mit offenen Drucksachen      
Ö 11  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 12  
Verschiedenes      
               
 
 

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