Tagesordnung - 25. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit

Bezeichnung:	25. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Gremium:	Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Datum:	Mo, 19.08.2019	Status:	öffentlich
Zeit:	17:30 - 19:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Gertrud-Bäumer-Saal
Ort:	Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Annahme der Niederschrift der 24. Sitzung
Ö 2		Informationen aus der gemeinsamen Einrichtung JobCenter
Ö 3		Mitteilung der und Fragen an die Verwaltung
Ö 4		Haushaltsberatungen für den Bereich Soziales, Gesundheit und Arbeit
Ö 5		Unterstützung des Vereins ‚Kontakte schaffen Leben’	0751/5
Ö 6		Vertragsgrundlage für ASOG-Unterkünfte schaffen	0966/5
Ö 7		Anerkennung von ehrenamtlich Tätigen durch BVG-Fahrscheine	1191/5
	13.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.18 - überwiesen
	Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit einstimmig zu. (Konsensliste)

	19.08.2019 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
	Ö 7 - vertagt


	31.10.2019 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
	Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Das BA wird aufgefordert sich dafür einzusetzen, das Kontingent an BVG –Fahrscheinen für ehrenamtlich Tätige in Berlin zu verstetigen und bekannt zu machen. Der BVV ist bis zum 31. 01.2020 zu berichten. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig dagegen: Enthaltung: 1

	21.11.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 8.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)
Ö 8		Sanktionen für Hartz-IV-Leistungsberechtigte aussetzen	1209/5
Ö 9		Meldung von Gesundheitsschädlingen auch durch beauftragte Fachkräfte	1212/5
Ö 10		Verschiedenes

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