Tagesordnung - 26. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 26. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Mi, 13.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Wie wir morgen leben wollen I: Relikte der „autogerechten Stadt“ beseitigen – Mehr Lebensqualität für Charlottenburg-Wilmersdorf  
0682/5  
Ö 4  
Schulwegsicherheit  
0887/5  
Ö 5  
Fahrradschutzstreifen in der Damaschkestraße  
0892/5  
Ö 6  
Umsetzung der Fußgängerstrategie in unserem Bezirk  
Enthält Anlagen
0979/5  
Ö 7  
Umsetzung eines Parkraummanagements in unserem Bezirk  
Enthält Anlagen
0980/5  
Ö 8  
„Bike-Flash“ System zum Schutz von Radfahrern und Fußgängern an gefährlichen Kreuzungen prüfen und ggf. einführen  
Enthält Anlagen
0982/5  
Ö 9  
Sichtbehinderung für Fußgänger*innen und Fahrradfahrer*innen an der Pücklerstraße beheben  
Enthält Anlagen
1009/5  
Ö 10  
Falschparken am Heckerdamm unterbinden  
1018/5  
Ö 11  
Gut zu Fuß unterwegs im Bezirk und in der Stadt  
1043/5  
    21.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.5 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    13.03.2019 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 11 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Beitritt: SPD-Fraktion

 

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich gegenüber der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass im Rahmen der Beratungen des Fußverkehrsteils des Mobilitätsgesetzes den Bezirken ausreichende Ressourcen zur Verfügung gestellt werden für mehr barrierefreie Fußwege wie Querungen von Straßen wie das Anlegen von Sitzmöglichkeiten in regelmäßigen Abständen. Zudem sollten die Ampelphasen den Bedürfnissen der zu Fuß Gehenden besser angepasst werden, damit Fußgängerüberwege auch für weniger mobile Personen ohne Sorge, es nicht schaffen zu können, gequert werden können.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, sich gegenüber der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass im Rahmen der Beratungen des Fußverkehrsteils des Mobilitätsgesetzes den Bezirken ausreichend Mittel und Personal für mehr barrierefreie Fußwege wie Querungen von Straßen wie die das Anlegen von Sitzmöglichkeiten in regelmäßigen Abständen bereit gestellt werden. Zudem sollten die Ampelphasen den Bedürfnissen der zu Fuß Gehenden besser angepasst werden, damit Fußgängerüberwege auch für weniger mobile Personen ohne Sorge, es nicht schaffen zu können, gequert werden können.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 1

   
    21.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.21 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 12  
Mehr Verkehrssicherheit am Lehniner Platz  
1056/5  
Ö 13  
Wartung und Umsetzung von Dialog-Displays sicherstellen  
Enthält Anlagen
1060/5  
Ö 14  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 15  
Verschiedenes      
               
 
 

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