Tagesordnung - 26. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung (m.) und in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

Beitritt: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

empfiehlt dem Ausschuss für Verkehr und Tiefbau,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, gemeinsam mit den zuständigen Stellen auf Landesebene stadtgestaltende Konzepte zu entwickeln, wie durch eine Neuordnung von Flächen und Lenkung von öffentlichem und individuellem Verkehr die Autotunnel am Adenauerplatz und am Bundesplatz als Relikte der „autogerechten Stadt“ analog zum Vorbild Breitscheidplatz endgültig der Vergangenheit angehören.

Diese zukunftsweisenden Konzepte sollen analog und digital veröffentlicht und in Einwohner*innenversammlungen mit der Stadtgesellschaft diskutiert werden.

Der BVV ist bis zum 31.03.2019 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:8dagegen:         6Enthaltung:0

BV Dr. Murach geht auf BV Heynes Bitte ein, bei Änderungen im Antragstext diese mit der Beschlusslage des Stadtentwicklungsausschusses abzugleichen.

Der Tagesordnungspunkt wird vertagt.

Beitritt: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, gemeinsam mit den zuständigen Stellen auf Landesebene stadtgestaltende Konzepte zu entwickeln, wie durch eine Neuordnung von Flächen und Lenkung von öffentlichem und individuellem Verkehr die Autotunnel am Adenauerplatz und am Bundesplatz als Relikte der „autogerechten Stadt“ analog zum Vorbild Breitscheidplatz endgültig der Vergangenheit angehören.

Diese zukunftsweisenden Konzepte sollen analog und digital veröffentlicht und in Einwohner*innenversammlungen mit der Stadtgesellschaft diskutiert werden.

Der BVV ist bis zum 30.09.2019 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 8 dagegen:         7 Enthaltung: 0

Die Drucksache wurde wegen Beendigung der Sitzung vertagt.

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.