Tagesordnung - 20. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 20. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Fr, 19.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Lily-Braun-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Bauvorhaben Maximilians Quartier - Bewertung von Verkehrskonzept und Stadtplatz      
Ö 4  
Fahrradstraße Prinzregentenstraße - Sachstand zu den geplanten Umbaumaßnahmen      
Ö 5  
Fahrradstraße Prinzregentenstraße besser gestalten und kenntlich machen  
0728/5  
    24.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.3 - überwiesen
   

 

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    13.06.2018 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 10 - vertagt
   

 

   
    19.10.2018 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    14.11.2018 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

Empfiehlt der BVV,

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Fahrradstraße Prinzregentenstraße einheitlich auch über Knoten hinweg zu markieren. Hierzu soll durch eine Markierung mit RAL „Verkehrs-Grün“ (Breitstrich 25cm) unter Einbindung von (vorhandenen) Signets auf der Fahrbahn der Bereich der Fahrradstraße markiert werden.

 

Zudem soll geprüft werden, ob sie als Vorfahrtstraße beschildert werden kann. Der Antrag bezieht sich nicht auf solche Stellen, bei denen die Prinzregentenstraße überörtliche Hauptverkehrsstraßen (Berliner Straße und Badensche Straße) in der Zuständigkeit der Verkehrslenkung Berlin (VLB) quert.

 

In einem ersten Schritt soll auf der Kreuzung Prinzregentenstraße/Durlacher Straße eine

Diagonalsperre anstelle des dort geplanten Wendekreises errichtet werden. Sie soll die rechtswidrige Abkürzung von der Wexstraße über die Prinzregentenstraße und Durlacher Straße in der Bundesallee unterbinden, aber das durchgehende Radfahren auf der Prinzregentenstraße ermöglichen. Damit die den Fahrräder vorbehaltene Fläche nicht missbräuchlich vom motorisierten Individualverkehr (MIV) genutzt wird, soll mit einer geeigneten Maßnahme wie zum Beispiel Pollern die rechtswidrige Durchfahrt verhindert werden. Für Fußgänger/innen sollen an dieser Kreuzung entsprechende

Querungsflächen ähnlich denen im T-Kreuzungsbereich Prinzregentenstraße/Tharandter Straße eingerichtet werden. Zudem kann durch die Diagonalsperre, anstelle des Wendehammers, der Platz von ca. 10 Parkplätze erhalten bleiben.

 

In einem zweiten Schritt soll die Prinzregentenstraße durch den Volkspark Wilmersdorf für den motorisierten Verkehr gesperrt werden. Die Fahrradstraße soll auf diesem Stück ohne Zusatzschild (Anlieger frei) gekennzeichnet werden.

 

Die im Volkspark Wilmersdorf zu errichtenden Wendekreise bzw. -hammer sollen so errichtet werden, dass die Ost-West-Verbindungen durch den Volkspark nicht behindert werden.

 

Weiter soll geprüft werden, ob im Zuge der Umgestaltung mit geeigneten Maßnahmen die Aufenthaltsqualität in der Straße insbesondere im Bereich des Volksparkes Wilmersdorf gesteigert werden kann.

 

Letztlich soll das Bezirksamt prüfen, ob es Schilder anbringen kann, die die Fahrradstraße erläutern, wie dies in der Weserstraße in Neukölln geschehen ist.

 

Der Text auf den Schildern dort lautet:

 

Fahrräder haben Vorrang.

Radfahrende dürfen nebeneinander fahren.

Maximal Tempo 30 für alle.

Vorfahrtregeln bleiben.

Gehwege bleiben Fußgängern vorbehalten.

 

Der BVV ist bis zum 31.03.2019 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Fahrradstraße Prinzregentenstraße einheitlich auch über Knoten hinweg zu markieren. Hierzu soll durch eine Markierung mit RAL „Verkehrs-Grün“ (Breitstrich 25cm) unter Einbindung von (vorhandenen) Signets auf der Fahrbahn der Bereich der Fahrradstraße markiert werden.

Zudem soll geprüft werden, ob sie als Vorfahrtstraße beschildert werden kann. Der Antrag bezieht sich nicht auf solche Stellen, bei denen die Prinzregentenstraße überörtliche Hauptverkehrsstraßen (Berliner Straße und Badensche Straße) in der Zuständigkeit der Verkehrslenkung Berlin (VLB) quert.

Auf der Kreuzung Prinzregentenstraße/Durlacher Straße soll eine Diagonalsperre anstelle des dort geplanten Wendekreises die rechtswidrige Abkürzung von der Wexstraße über die Prinzregentenstraße und Durlacher Straße in der Bundesallee unterbinden, aber das durchgehende Radfahren auf der Prinzregentenstraße ermöglichen. Damit die den Fahrräder vorbehaltene Fläche nicht missbräuchlich vom motorisierten Individualverkehr genutzt wird, soll mit einer geeigneten Maßnahme wie zum Beispiel Pollern die rechtswidrige Durchfahrt verhindert werden. Für Fußgänger/innen sollen an dieser Kreuzung entsprechende Querungsflächen ähnlich denen im T-Kreuzungsbereich Prinzregentenstraße/Tharandter Straße eingerichtet werden.

Sowohl auf der nördlichen als auf der südlichen Seite des Volksparks Wilmersdorf sollten Wendekreisen bzw. -hammer eingerichtet werden.

Weiter soll geprüft werden, ob im Zuge der Umgestaltung mit geeigneten Maßnahmen die Aufenthaltsqualität in der Straße gesteigert werden kann.

Letztlich soll das Bezirksamt prüfen, ob es Schilder anbringen kann, die die Fahrradstraße erläutern, wie dies in der Weserstraße in Neukölln geschehen ist.

Der Text auf den Schildern dort lautet:

Fahrräder haben Vorrang.

Radfahrende dürfen nebeneinander fahren.

Maximal Tempo 30 für alle.

Vorfahrtregeln bleiben.

Gehwege bleiben Fußgängern vorbehalten.

Der BVV ist bis zum 31.12.2018 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7 dagegen:         1 Enthaltung: 6

   
    15.11.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.18 - vertagt
   

 

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 14 Abs. 3 nicht behandelt  und auf die TO der nächsten BVV gesetzt.

 

   
    13.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 6  
Angstfrei von der S-Bahn zum U-Bahnhof Wilmersdorfer Straße  
Enthält Anlagen
0823/5  
Ö 7  
Sanierungsstau beenden - Mittel für Bau und Sanierung der Verkehrsinfrastruktur erhöhen  
0831/5  
Ö 8  
Bezirkliches Radnetz weiter entwickeln  
0835/5  
Ö 9  
Stützmauer zwischen U-Bahnhof Wilmersdorfer Straße und S-Bahnhof Charlottenburg neugestalten  
Enthält Anlagen
0841/5  
Ö 10  
Fußgängerschutz  
0848/5  
Ö 11  
Aufklärungsbroschüre StVO - konformes Verhalten für Radfahrer  
0850/5  
Ö 12  
Gefährliche Fahrradstraßen im Bezirk abschaffen!  
0852/5  
Ö 13  
Verletzung von Fußgängern unter dem Bahnhof Grunewald verhindern!  
0854/5  
Ö 14  
Fahrradwege auf der Leibnizstraße sanieren  
0855/5  
Ö 15  
Radfahren in Einbahnstraßen entgegen der Fahrrichtung ermöglichen  
0862/5  
Ö 16  
Instandsetzung des Frauenburger Pfads (Siedlung Heerstraße)  
Enthält Anlagen
0867/5  
Ö 17  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 18  
Verschiedenes      
               
 
 

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