Auszug - Fahrradstraße Prinzregentenstraße besser gestalten und kenntlich machen  

 
 
20. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau Beschlussart: vertagt
Datum: Fr, 19.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Lily-Braun-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
0728/5 Fahrradstraße Prinzregentenstraße besser gestalten und kenntlich machen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
Verfasser:Dr. Vandrey/Wapler/Kaas Elias 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll
Beschluss

BzStR Schruoffeneger zeigt die Pläne zur Prinzregentenstraße Ecke Durlacher Straße.

 

BV Heyne beschwert sich, dass die Pläne die Fraktionsbüros nicht erreicht haben und stellt einen Antrag zur Geschäftsordnung auf Vertagung.

 

Abstimmungsergebnis Vertagung:

7 Dafür 8 Dagegen 0 Enthaltungen

Antrag nicht vertagt.

 

BV Kaas Elias reicht einen Ersetzungsantrag herum, der sich auf die Wendehammer in der ursprünglichen Planung des BA bezieht.

BV Recke merkt an, dass es schon mindestens 4 verschiedene Anträge gebe, die zusammengeführt werden sollten.

Herr Broy vom Netzwerk Fahrradfreundliches Charlottenburg-Wilmersdorf meldet sich aus dem Publikum. Er erläutert und zeigt weitere Pläne zum Stand des Bezirksamtes.

BV Mattern führt an, dass auch ein Ersetzungsantrag den Fraktionen vorher mitgeteilt werden muss und mehr Zeit zum Durcharbeiten des Antrages benötigt wird.

BV Dr. Murach empfiehlt den Fraktionen in Anbetracht der Vertagung sich in das neue Mobilitätsgesetz §44 Fahrradstraßen einzuarbeiten.

BzStR Schruoffeneger bietet an die Pläne übermitteln zu können, alle 5 Anträge zusammenzufassen sei aber nicht machbar.

BV Kaas Elias bittet darum den Antrag zur nächsten Sitzung als TOP 1 zu setzen.

BV Saßen bittet Herrn Broy seine Unterlagen den Fraktionen zukommen zu lassen.

Die Seniorenvertreterin Frau Dr.Gutzmann bittet BV Saßen darum zu prüfen, ob sie im E-Mail Verteiler aufgeführt ist, da sie einige E-Mails nicht bekommen hatte; BV Saßen prüft das.

 

- vertagt -

 


 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen