Tagesordnung - 20. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 20. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten und Verkehr
Datum: Di, 24.04.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Lily-Braun-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
DS-Nr.: 0689/5
DS-Nr.: 0695/5

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Sondernutzungskonzept für Außengastronomie aufheben!  
Enthält Anlagen
0432/5  
Ö 4  
Straßengastronomie auch bei schmalen Bürgersteigen ermöglichen  
Enthält Anlagen
0328/5  
    22.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.27 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr einstimmig zu (Konsensliste)

   
    18.07.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten und Verkehr
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    24.04.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten und Verkehr
    Ö 4 - vertagt
   

 

   
    26.05.2020 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 8.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und

Ordnungsangelegenheiten empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird ersucht, ansässigen gastronomischen Betrieben dort, wo die verbleibende Breite des Bürgersteigs keine ausreichende Möglichkeit zur Aufstellung von Tischen und Sitzgelegenheiten für eine Außenbewirtung erlaubt, die Möglichkeit zur Nutzung von angrenzenden Flächen am Fahrbahnrand in angemessenem und standortverträglichen Umfang zu eröffnen.

Der BVV ist bis zum 31.8. 2017 zu berichten

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 4 dagegen:      7    Enthaltung: 4

 

Die Dringlichkeit wird einstimmig beschlossen.

   
    28.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.28 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

Ö 5  
Bei der Beschaffung von Elektromobilität auch an Menschen mit körperlichen Einschränkungen denken  
0602/5  
Ö 6  
Transparente und verantwortliche Wahlverfahren für ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger  
0689/5  
Ö 7  
Restriktiv bei Genehmigungen für großflächige Werbeplakate bei Baumaßnahmen      
Ö 8  
Keine weitere Anlage von Fahrrandangebotsstreifen ohne Bedarfsanalyse  
0658/5  
Ö 9  
Flächenkonkurrenzen positiv für Kinder und Familien auflösen?!  
Enthält Anlagen
0615/5  
Ö 10  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 11  
Sonstiges      
               
 
 

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