Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

 
 
20. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
TOP: Ö 10
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten und Verkehr Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 24.04.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Lily-Braun-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

  1. Verteilung des Umsetzungssachstands zum Zweckentfremdungsverbot-Gesetz 3/18.

 

  1. BzStR Herz nimmt Bezug auf die Frage des BV Wapler bzgl. der Drs. 18/13591 „Maßnahmen gegen Behinderungen des Radverkehrs“ und berichtet, dass die dort festgestellten Zahlen nicht nachvollziehbar sind, da in Charlottenburg-Wilmersdorf keine Statistik zum Thema geführt wird.

Eine händische Auszählung des Ordnungsamtes hat ergeben:

 

 

Drs. 18/591

Unsere Zahlen

Charl.-Wilmdrf.

79

98

Radschutzstreifen

5

6

Rad- u. Gehwege

3

32

Zweite Reihe

20

16

5-Meter-Bereiche

27

20

Abgesenkte Bordsteine

2

1

Busspuren

22

23

 

 

  1. Bezugnehmend auf die Frage des BV Sempf teilt BzStR Herz mit, dass sich während des Fußballspiels Deutschland – Braslien am 27.03.2018, 6,5 Dienstkräfte des AOD (6 Vollzeitkräfte und 1 Dreiviertelkraft) im Einsatz befanden.

 

 

Fragen

 

BV Mattern fragt, ob zukünftig eine Statisk über die Umsetzungen von Fahrzeugen in Charlottenburg-Wilmersdorf geführt wird.

 

BzStR Herz verneint, da der Aufwand zu hoch wäre.

 

 

 

 

  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf
zum Seitenanfang