Tagesordnung - 31. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung

Bezeichnung:	31. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum:	Mi, 04.04.2018	Status:	öffentlich
Zeit:	17:30 - 19:15	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Minna-Cauer-Saal
Ort:	Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Annahme der vorliegenden Protokolle
Ö 3		Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung
Ö 4		Nichtöffentlicher Sitzungsteil bei Bedarf
Ö 5		Bericht aus dem Denkmalbeirat
Ö 6		Vorstellung des Umbaus der Kantgaragen
Ö 7		Freiflächen am Halemweg aufwerten	0506/5
Ö 8		Ein Modell der Bürgerbeteiligung	0473/5
Ö 9		Stadtlabor 2050	0472/5
Ö 10		Den Zeitraum für mietpreisgebundene Wohnungen nicht auf 20 Jahre begrenzen	0523/5
Ö 11		Bahnflächen im Bezirk durch das Land Berlin kaufen	0580/5
	18.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.27 - überwiesen
	Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung einstimmig zu. (Konsensliste)

	04.04.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
	Ö 11 - im Ausschuss abgelehnt
	Der Ausschuss für Stadtentwicklung empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Die Drucksache wird abgelehnt. Ursprungstext: Das BA wird gebeten sich beim Senat dafür einzusetzen, alle im Bezirk befindlichen freigestellten Bahnflächen für das Land Berlin zu erwerben, um sie für eine soziale und ökologische Stadtentwicklung zu nutzen. Der BVV ist bis zum 30. April 2018 zu berichten. Abstimmungsergebnis: dafür:7dagegen: 7Enthaltung:0

	20.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV lehnt die Beschlussempfehlung mehrheitlich ab. Die BVV stimmt dem Ursprungstext mehrheitlich zu.
Ö 12		Stadtentwicklung in der City West: Gemeinsam mit der Stadtgesellschaft planen. Einfluss von kommerziellen Akteur*innen zurückdrängen.	0585/5
Ö 13		Stadträumliche Sozialverträglichkeit als Gestaltungskonzept bei Bauprojekten	0575/5
Ö 14		Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Planung größerer Bauvorhaben	0574/5
Ö 15		Ausweitung des Berliner Modells der Kooperativen Baulandentwicklung	0614/5
Ö 16		Wohnraum statt Flachbauten	0618/5
Ö 17		Verschiedenes

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