Tagesordnung - 16. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming  

 
 
Bezeichnung: 16. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Datum: Di, 09.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschrift der 15. Sitzung      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4  
Mädchen- und Frauensport auch in Charlottenburg-Nord fördern  
0085/5  
Ö 5  
Klimaschutz auch in der Wirtschaft  
Enthält Anlagen
0096/5  
Ö 6  
Geschlechtergerechte Sprache in Anträgen und Anfragen  
0116/5  
Ö 7  
Neugestaltung der BVV-Besuchertribüne
0133/5  
Ö 8  
Blindenleitsystem in den Gebäuden des Bezirksamtes Charlottenburtg und in bezirklichen Gebäuden
0149/5  
Ö 9  
Sporthalle in der Eisenzahnstraße doppelstöckig ausführen  
0161/5  
Ö 10  
Patenschaft für eine*n in der Türkei inhaftierte*n Bürgermeister*in der HDP/DBP  
Enthält Anlagen
0220/5  
Ö 11  
Keine Dieselfahrzeuge für den Bezirk ohne Einhaltung der Euro 6 Diesel Norm  
0238/5  
Ö 12  
Übersicht der Drucksachen auf der Internetseite optimieren  
0264/5  
Ö 13  
Klassenzimmer im Freien  
0305/5  
Ö 14  
ICC wieder ans Netz bringen
Enthält Anlagen
0332/5  
Ö 15  
Wasserspender für Schulen  
0334/5  
Ö 16  
Meldestelle antisemitischer Vorfälle im Bezirk  
0336/5  
    22.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.29 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    09.01.2018 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 16 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

Ursprungstext:

Die BVV bittet das Bezirksamt, eine Stelle einzurichten, welche antisemitische Vorfälle im Bezirk dokumentiert. Im Besonderen soll dargestellt werden, welcher Art diese Vorfälle sind, welche Personen bzw. Personengruppen für die Vorfälle verantwortlich sind, und ob sie von den Medien aufgegriffen und anderweitig im Bezirk bekanntgemacht worden sind.

Die antisemitischen Vorfälle im Bezirk sollen vom Bezirksamt einmal pro Jahr veröffentlicht werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:14dagegen:       1  Enthaltung:0

   
    18.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 17  
Sicher fühlen in Charlottenburg-Wilmersdorf - Angsträume lokalisieren und beseitigen  
0351/5  
Ö 18  
Bezirklichen Präventionsrat einrichten!  
Enthält Anlagen
0352/5  
Ö 19  
Zweckentfremdung wirksam bekämpfen - Mieter/innenberatungen stärken!  
0374/5  
Ö 20  
Löwendenkmal zu einem würdigen Gedenkort machen
Enthält Anlagen
0478/5  
Ö 21  
Ggf.nicht öffentlicher Sitzungsteil Bericht des Bezirksamtes über Verkäufe/Verkaufsabsichten von Grundstücken und Immobilien      
Ö 22  
Verschiedenes      
               
 
 

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