Auszug - Sporthalle in der Eisenzahnstraße doppelstöckig ausführen  

Herr Naumann teilt mit, dass die Aufstockung der Dreifachsporthalle Eisenzahnstr. 45-46 als Maßnahme im Rahmen des Sonderprogramms Infrastruktur der wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds – SIWANA IV angemeldet wurde (BA-Beschluss vom 05.12.2017). Das geschätzte Kostenvolumen umfasst 5 Mio. € und läuft in der Priorisierung unter der Nr. 8. Von Seiten StadtAbtL besteht die Absicht, auf Senatsebene ein Vorziehen des Baubeginns (um ein Vierteljahr) zu verhandeln. Derzeit stehen aber noch die Genehmigung zur Aufstockung (von SenFin) und die abschließende Entscheidung zu SIWANA IV generell (vom Hauptausschuss) aus. Letztere wird für März 2018 erwartet.

Auf Basis dieser Information wird der Antrag gestellt, die Drucksache durch Verwaltungshandeln für erledigt zu erklären. Diesem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass die Schulsporthalle in der Eisenzahnstr. Bereits jetzt als doppelstöckige Halle gebaut wird. Hierfür sind die angekündigten zusätzlichen Mittel aus dem Schulinvestitionsprogramm zu verwenden.

Der BVV ist bis zum 30.04.2017 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung: