Tagesordnung - 16. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming  

 
 
Bezeichnung: 16. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Datum: Di, 09.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschrift der 15. Sitzung      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4  
Mädchen- und Frauensport auch in Charlottenburg-Nord fördern  
0085/5  
Ö 5  
Klimaschutz auch in der Wirtschaft  
Enthält Anlagen
0096/5  
Ö 6  
Geschlechtergerechte Sprache in Anträgen und Anfragen  
0116/5  
Ö 7  
Neugestaltung der BVV-Besuchertribüne
0133/5  
Ö 8  
Blindenleitsystem in den Gebäuden des Bezirksamtes Charlottenburtg und in bezirklichen Gebäuden
0149/5  
Ö 9  
Sporthalle in der Eisenzahnstraße doppelstöckig ausführen  
0161/5  
Ö 10  
Patenschaft für eine*n in der Türkei inhaftierte*n Bürgermeister*in der HDP/DBP  
Enthält Anlagen
0220/5  
Ö 11  
Keine Dieselfahrzeuge für den Bezirk ohne Einhaltung der Euro 6 Diesel Norm  
0238/5  
Ö 12  
Übersicht der Drucksachen auf der Internetseite optimieren  
0264/5  
Ö 13  
Klassenzimmer im Freien  
0305/5  
    22.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.9 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Schule (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    04.07.2017 - Ausschuss für Schule
    Ö 9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Dieser Antrag soll abteilungsübergreifend ermöglicht werden. Dazu sind Absprachen nötig, die im Schulausschuss bekannt gegeben werden.

 

Der Ausschuss für Schule

empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, das Projekt Klassenzimmer im Freien am Marie-Curie-Gymnasium zu unterstützen.

 

Der BVV ist bis zum 31.07.2017 zu berichten

 

Begründung:

Das Projekt ist eine Initiative der SV, die hierfür auch einen Anteil der Kosten selbst akquiriert hat.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:4

   
    09.01.2018 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 13 - vertagt
   

 

   
    12.06.2018 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 9 - vertagt
   

 

   
    11.09.2018 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung,

Informationstechnologie und Gender Mainstreaming

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, das Projekt Klassenzimmer im Freien am Marie-Curie-Gymnasium zu unterstützen.

 

Der BVV ist bis zum 31.07.2017 zu berichten

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:

   
    20.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 14  
ICC wieder ans Netz bringen
Enthält Anlagen
0332/5  
Ö 15  
Wasserspender für Schulen  
0334/5  
Ö 16  
Meldestelle antisemitischer Vorfälle im Bezirk  
0336/5  
Ö 17  
Sicher fühlen in Charlottenburg-Wilmersdorf - Angsträume lokalisieren und beseitigen  
0351/5  
Ö 18  
Bezirklichen Präventionsrat einrichten!  
Enthält Anlagen
0352/5  
Ö 19  
Zweckentfremdung wirksam bekämpfen - Mieter/innenberatungen stärken!  
0374/5  
Ö 20  
Löwendenkmal zu einem würdigen Gedenkort machen
Enthält Anlagen
0478/5  
Ö 21  
Ggf.nicht öffentlicher Sitzungsteil Bericht des Bezirksamtes über Verkäufe/Verkaufsabsichten von Grundstücken und Immobilien      
Ö 22  
Verschiedenes      
               
 
 

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