Tagesordnung - 18. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 18. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 01.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:02 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der vorliegenden Protokolle      
Ö 3  
Stand des Verfahrens zum Kudamm - Karree      
Ö 4  
Vorstellung des Bauprojekts Gervinusstraße 43      
Ö 5  
Soziale Erhaltungsverordnung "Gierkeplatz" gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
0398/5  
Ö 6  
Soziale Erhaltungsverordnung "Mierendorff-Insel" gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
0397/5  
Ö 7  
Bebauungsplanverfahren Olivaer Platz einstellen  
Enthält Anlagen
0418/5  
Ö 8  
ICC wieder ans Netz bringen  
Enthält Anlagen
0332/5  
    22.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.24 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtentwicklung (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming (ffd.)einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    18.10.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    01.11.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    06.12.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Stadtentwicklung empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming, die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die zuständige Senatsverwaltung eindringlich aufzufordern, die seit Juni 2017 fälligen baufachlichen Einschätzungen des Bedarfsprogramms und der Kosteneinschätzung einer modularen Sanierung des ICC vorzulegen.

Die Vorlage ist durch das Bezirksamt in der dem Tag der Veröffentlichung folgenden Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung den Mitgliedern auszuhändigen.

Der BVV ist bis zum 31.12.2017 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, gemeinsam mit dem Senat von Berlin und der Messe Berlin GmbH das ICC als Messe- und Kongressstandort wieder an den Markt zu bringen. Die hierzu erforderlichen Sanierungs- und Modernisierungsarbeiten müssen unverzüglich angegangen werden, das Nutzungskonzept ICC auf die sich veränderten Bedingungen des Tagungs- und Kongressgeschäfts angepasst werden. Hierbei sind die Entwurfsverfasser des ICC zu beteiligen um Urheberrechtsansprüche zu berücksichtigen.

 

Der BVV ist bis 31. August 2017 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:8dagegen:    6     Enthaltung:0

   
    09.01.2018 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 14 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die zuständige Senatsverwaltung eindringlich aufzufordern, die seit Juni 2017 fälligen baufachlichen Einschätzungen des Bedarfsprogramms und der Kosteneinschätzung einer modularen Sanierung des ICC vorzulegen.

Die Vorlage ist durch das Bezirksamt in der dem Tag der Veröffentlichung folgenden Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung den Mitgliedern auszuhändigen.

Der BVV ist bis zum 31.12.2017 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, gemeinsam mit dem Senat von Berlin und der Messe Berlin GmbH das ICC als Messe- und Kongressstandort wieder an den Markt zu bringen. Die hierzu erforderlichen Sanierungs- und Modernisierungsarbeiten müssen unverzüglich angegangen werden, das Nutzungskonzept ICC auf die sich veränderten Bedingungen des Tagungs- und Kongressgeschäfts angepasst werden. Hierbei sind die Entwurfsverfasser des ICC zu beteiligen um Urheberrechtsansprüche zu berücksichtigen.

Der BVV ist bis 31. August 2017 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:

   
    18.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu.

Ö 9  
Brandschutz an Kitas und Schulen sicherstellen  
Enthält Anlagen
0368/5  
Ö 10  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 11  
Nichtöffentlicher Sitzungsteil bei Bedarf      
Ö 12  
Verschiedenes      
               
 
 

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