Tagesordnung - 48. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie  

 
 
Bezeichnung: 48. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
Datum: Mi, 18.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Annahme von Niederschriften      
Ö 2  
Mietenbündnis im Bezirk evaluieren  
1459/4  
Ö 3  
WLAN in den Sporthallen  
1563/4  
Ö 4  
Gefährdungsanalyse zu den angemieteten Räumen in den Wilmersdorfer Arcaden  
1597/4  
Ö 5  
Grundreinigung in den schadstoffbelasteten Räumen des Dienstgebäudes Hohenzollerndamm  
1598/4  
Ö 6  
"Fuchs, Du hast die Gans gestohlen, gib sie wieder her"  
Enthält Anlagen
1599/4  
    21.04.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.15 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung (ffd.) einstimmig zu (Konsensliste).

   
    18.05.2016 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    22.06.2016 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften

Und Informationstechnologie empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt,

Personal und Wirtschaftsförderung,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um den zunehmenden Einbrüchen in bezirklichen Einrichtungen mit erheblichen Vermögens- und Vandalismusschäden entgegenzuwirken.

Der BVV ist hierüber halbjährig zu berichten. Dabei ist die Schadenssumme der Summe von Schutzmaßnahmen, z. B. Wachschutz, Alarmanlagen usw. gegenüberzustellen. Die zuständigen Polizeidienststellen sind in die Beratungen zu Schutzmaßnahmen einzubeziehen.

 

Der BVV ist erstmalig zum 30.06.2016 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um den zunehmenden Einbrüchen in bezirklichen Einrichtungen mit erheblichen Vermögens- und Vandalismusschäden entgegenzuwirken.

Der BVV ist hierüber quartalsmäßig zu berichten. Dabei ist die Schadenssumme der Summe von Schutzmaßnahmen, z. B. Wachschutz, Alarmanlagen usw. gegenüberzustellen. Die zuständigen Polizeidienststellen sind in die Beratungen zu Schutzmaßnahmen einzubeziehen.

 

Der BVV ist erstmalig zum 30.06.2016 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    12.07.2016 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um den zunehmenden Einbrüchen in bezirklichen Einrichtungen mit erheblichen Vermögens- und Vandalismusschäden entgegenzuwirken.

 

Der BVV ist hierüber halbjährlich zu berichten. Dabei ist die Schadenssumme der Summe von Schutzmaßnahmen, z. B. Wachschutz, Alarmanlagen usw. gegenüberzustellen. Die zuständigen Polizeidienststellen sind in die Beratungen zu Schutzmaßnahmen einzubeziehen.

 

Der BVV ist erstmalig zum 31.08.2016 zu berichten.

 

Ursprungstext:

2. Absatz:

Der BVV ist hierüber quartalsmäßig zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    14.07.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.23 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

 

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 7  
Überprüfung von Verträgen und Vergaben durch das Bezirksamt  
1600/4  
Ö 8  
Ausgaben für IT in schulischen Liegenschaften zukünftig dokumentieren  
1602/4  
Ö 9  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 10  
Verschiedenes      
N 11     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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