Tagesordnung - 49.Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen- und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 49.Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen- und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
Datum: Mi, 04.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:56 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Lily-Braun-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
1. Teil: 1. Begrüßung und Bekanntgabe des Sitzungsverlaufs 2. Besichtigung der Situation des zukünftigen Spreeradweges      
Ö 1  
2. Teil: Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4  
Nutzungskonzept für ehemalige Revierunterkünfte
1264/4  
Ö 5  
Kommunale Daseinsvorsorge in den Mittelpunkt stellen
1388/4  
Ö 6  
Barrierefreiheit auf öffentlichen Spielplätzen  
0725/4  
Ö 7  
Die von den Nationalsozialisten 1938 veranlasste Umbenennung der Friedenthalstraße in Schellendorffstraße rückgängig machen  
1044/4  
    16.10.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.6 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur (m) sowie in den Ausschuss für Straßen- und Grünflächen (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur (m) sowie in den Ausschuss für Straßen- und Grünflächen (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    08.04.2015 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    06.05.2015 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    06.01.2016 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    03.02.2016 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    03.02.2016 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    02.03.2016 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    06.04.2016 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    04.05.2016 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    04.05.2016 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 3 - vertagt
   

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            dagegen:                       Enthaltung:             

   
    01.06.2016 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
    Ö 19 - vertagt
   

 

   
    24.06.2016 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    06.07.2016 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
    Ö 9 - vertagt
   

 

   
    06.07.2016 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 3 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur

 

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur

empfiehlt dem Ausschuss Straßen- und Grünflächen,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, die 1938 von der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft veranlasste Aberkennung des Namens der Friedenthalstraße in Schmargendorf und Neubenennung nach dem preußischen Offizier und Kriegsminister des Dt. Reiches Paul Bronsart v. Schellendorff rückgängig zu machen, um dem ursprünglichen Namensgeber, Karl Rudolf Friedenthal, sein altes Recht zurückzuerkennen und auch hiermit einen Beitrag dazu zu leisten, nationalsozialistisches Unrecht wieder gut zu machen.

 

Der BVV ist bis zum 31.12.2014 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              5              dagegen:       7                Enthaltung:              0

   
    07.09.2016 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
    Ö 8 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschuss für Straßen- und Grünflächen

Der Ausschuss für Straßen- und Grünflächen empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

Ursprungstext

Das Bezirksamt wird gebeten, die 1938 von der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft veranlasste Aberkennung des Namens der Friedenthalstraße in Schmargendorf und Neubenennung nach dem preußischen Offizier und Kriegsminister des Dt. Reiches Paul Bronsart v. Schellendorff rückgängig zu machen, um dem ursprünglichen Namensgeber, Karl Rudolf Friedenthal, sein altes Recht zurückzuerkennen und auch hiermit einen Beitrag dazu zu leisten, nationalsozialistisches Unrecht wieder gut zu machen.

Der BVV ist bis zum 31.12.2014 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              5              dagegen:         10              Enthaltung:              0

   
    15.09.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

Ö 8  
Auffindbarkeit des SIBUZ gewährleisten  
1487/4  
Ö 9  
Sport - umsonst und draußen - Implementierung eines Trainingsparks für Calisthenics und Parkour  
1371/4  
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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