Tagesordnung - 54. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 54. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Datum: Do, 11.06.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 2000
Ort: Hohenzollerndamm 174-177, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordung      
Ö 2  
Annahme der Niederschrift der 53. Sitzung      
Ö 3  
"Gehwege rücksichtsvoll miteinander nutzen" Anwohnerinitiative Knobelsdorffkiez stellt ihre Initiative vor      
Ö 4  
Kiez Lewisham  
0777/4  
    21.11.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.16 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr (m) sowie in den Ausschuss für Stadtentwicklung (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr (m) sowie in den Ausschuss für Stadtentwicklung (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    22.01.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    28.01.2014 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    12.02.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    23.09.2014 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    28.10.2014 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 3 - vertagt
   

 

   
    24.03.2015 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 4 - vertagt
   

 

   
    16.04.2015 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 3 - vertagt
   

 

   
    28.04.2015 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    26.05.2015 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 3 - vertagt
   

 

   
    27.05.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    10.06.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    11.06.2015 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung

Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr empfiehlt dem Ausschuss für Stadtentwicklung, die BVV möge beschließen:

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

Ursprungstext:

Die BVV möge die Schließung des Lewishamtunnels und den Rückbau und die Entwicklung der Lewishamstraße auf eine zweispurige Fahrbahn beschließen und das Konzept gegenüber dem Senat durchsetzen.

In diesem Zuge sollen die Sybel-, Gervinus- und Waitzstraße wieder verbunden werden. Gleichzeitig ist zu überprüfen, wie der durch den Rückbau entstehende Platz für öffentlich geförderten Wohnungsbau genutzt werden kann.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    24.06.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    08.07.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Stadtentwicklung

Der Ausschuss für Stadtentwicklung empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Die Drucksache hat sich durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

Ursprungstext:

Die BVV möge die Schließung des Lewishamtunnels und den Rückbau und die Entwicklung der Lewishamstraße auf eine zweispurige Fahrbahn beschließen und das Konzept gegenüber dem Senat durchsetzen.

In diesem Zuge sollen die Sybel-, Gervinus- und Waitzstraße wieder verbunden werden. Gleichzeitig ist zu überprüfen, wie der durch den Rückbau entstehende Platz für öffentlich geförderten Wohnungsbau genutzt werden kann.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              12              dagegen:       1                Enthaltung:              0

   
    17.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

 

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 5  
Zebrastreifen vor der Charles-Dickens-Grundschule  
1225/4  
Ö 6  
Wegeleitsystem zum Amerika Haus  
1238/4  
Ö 7  
Unzulässige Videoüberwachung unterbinden  
1239/4  
Ö 8  
Bezirkliches Konzept zur Ladeinfrastruktur von Elektrofahrzeugen  
1240/4  
Ö 9  
Gefahrenzone Lietzenburger Straße für Fußgänger und Fahrzeuge beseitigen  
1247/4  
Ö 10  
Parkplätze auf der Damaschkestraße umgestalten  
1257/4  
Ö 11  
Temporäre Spielstraße  
1263/4  
Ö 12  
Anwohnerinnen und Anwohner über Inbetriebnahme des südwestlichen Schieneninnenrings informieren  
Enthält Anlagen
1266/4  
Ö 13  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 14  
Verschiedenes      
               
 
 

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