Tagesordnung - 43. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 43. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur
Gremium: Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
Datum: Mi, 06.05.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Anname von Niederschriften      
Ö 3  
Vorstellung des "Kiezradios", Adrian Garcia-Landa      
Ö 4  
Endlich ein Bibliotheksgesetz  
0832/4  
    20.02.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    02.04.2014 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    07.05.2014 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    04.06.2014 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    03.09.2014 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    04.02.2015 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 4 - vertagt
   

 

 

   
    08.04.2015 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 4 - vertagt
   

 

   
    06.05.2015 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 4 - vertagt
   

 

   
    03.06.2015 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    01.07.2015 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    07.10.2015 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur

 

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung für die Schaffung eines Bibliotheksgesetzes einzusetzen, welches mindestens folgende Kriterien enthalten sollen:

 

  • Festschreibung von öffentlichen Bibliotheken im Land und in den Bezirken als Pflichtaufgabe des Landes

 

  • Festschreibung von Mindeststandards (Personal, Ausstattung, Medienetat, Öffnungszeiten, usw.)

 

  • Festschreibung von Bibliotheken als Bildungsrichtung

 

Der BVV ist bis zum 31.12.2015 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung für die Schaffung eines Bibliotheksgesetzes einzusetzen, welches mindestens folgende Kriterien enthalten sollen:

 

  • Festschreibung von Bibliotheken im Land und in den Bezirken

 

  • Auskömmliche finanzielle Absicherung der Bildungsrichtung

 

  • Finanzielle Vorsorge für eine ausreichende Personalausstattung

 

  • Einbeziehung ehrenamtlicher Kräfte.

 

Der BVV ist bis zum 31.05.2014 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

 

Die Dringlichkeit wird einstimmig beschlossen.

   
    15.10.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 5  
Mahnmal "Gleis 17" vor dem Verfall bewahren  
0845/4  
Ö 6  
Vom Kriegs- zum Friedensdenkmal  
1047/4  
Ö 7  
Die von den Nationalsozialisten 1938 veranlasste Umbenennung der Friedenthalstraße in Schellendorffstraße rückgängig machen  
1044/4  
Ö 8  
Kunst nicht weiter verrotten lassen  
1120/4  
Ö 9  
Ausstellung "Überzeichnet" ins Rathaus holen  
1156/4  
Ö 10  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 11  
Verschiedenes      
               
 
 

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