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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Annahme der Niederschrift der 1. Sitzung |
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Ö 3 |
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Wilmersdorfer Straße im nördlichen Bereich für Fußgänger erlebbar machen |
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0008/4 |
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17.11.2011 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 8.2 - überwiesen |
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Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen (m) sowie in den Haushaltsausschuss (ffdDie BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)
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07.12.2011 - Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen |
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Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Der Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung, die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, durch das Aufstellen von Fahrradbügeln im Bereich der Wilmersdorfer Straße zwischen Bismarckstraße und Zillestraße das PKW-Parken auf dem Bürgersteig zu verhindern. Der BVV ist bis zum 31.01.2012 zu berichten. Ursprungstext: Das Bezirksamt wird aufgefordert, durch das Aufstellen von Pflanzkübeln im Bereich der Wilmersdorfer Straße zwischen Bismarckstraße und Zillestraße das PKW-Parken auf dem Bürgersteig zu verhindern. Der BVV ist bis zum 31.01.2012 zu berichten.
Abstimmungsergebnis:Abstimmungsergebnis: dafür: 10 dagegen: 5 Enthaltung: 0
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10.01.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung |
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Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Der Ausschuss für Haushalt, PersonalDer Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung, empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, durch das Aufstellen von Fahrradbügeln im Bereich der Wilmersdorfer Straße zwischen Bismarckstraße und Zillestraße das PKW-Parken auf dem Bürgersteig zu verhindern. Der BVV ist bis zum 29.02.2012 zu berichten. Ursprungstext: Das Bezirksamt wird aufgefordert, durch das Aufstellen von Pflanzkübeln im Bereich der Wilmersdorfer Straße zwischen Bismarckstraße und Zillestraße das PKW-Parken auf dem Bürgersteig zu verhindern. Der BVV ist bis zum 31.01.2012 zu berichten.
Abstimmungsergebnis:Abstimmungsergebnis: dafür: 9 dagegen: 4 Enthaltung: 0
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19.01.2012 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 9.5 - vertagt |
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Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gemDie Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 34 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.
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16.02.2012 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 9.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Die PIRATEN-Fraktion beantragt Rücküberweisung in den Ausschuss für Tiefbau und GrünflächenDie PIRATEN-Fraktion beantragt Rücküberweisung in den Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen. Die BVV lehnt die Rücküberweisung mehrheitlich ab. Die BVV stimmt der Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.
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Ö 4 |
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Mehr Geld für Grünflächen durch Spenderparkbänke |
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0010/4 |
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Ö 5 |
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Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung |
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Ö 6 |
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Verschiedenes |
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