Tagesordnung - 2. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 2. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen
Datum: Mi, 07.12.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 4114
Ort: 10707 Berlin, Fehrbelliner Platz 4
Anlagen:
Organigramm_Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt _ 17.11.2011
Weltkulturerbe

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschrift der 1. Sitzung      
Ö 3  
Wilmersdorfer Straße im nördlichen Bereich für Fußgänger erlebbar machen  
0008/4  
    17.11.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen (m) sowie in den Haushaltsausschuss (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    07.12.2011 - Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen

empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal

und Wirtschaftsförderung,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, durch das Aufstellen von Fahrradbügeln im Bereich der Wilmersdorfer Straße zwischen Bismarckstraße und Zillestraße das PKW-Parken auf dem Bürgersteig zu verhindern.

 

Der BVV ist bis zum 31.01.2012 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, durch das Aufstellen von Pflanzkübeln im Bereich der Wilmersdorfer Straße zwischen Bismarckstraße und Zillestraße das PKW-Parken auf dem Bürgersteig zu verhindern.

 

Der BVV ist bis zum 31.01.2012 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              10              dagegen:         5              Enthaltung:              0

   
    10.01.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Haushalt, Personal

Der Ausschuss für  Haushalt, Personal

und Wirtschaftsförderung,

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, durch das Aufstellen von Fahrradbügeln im Bereich der Wilmersdorfer Straße zwischen Bismarckstraße und Zillestraße das PKW-Parken auf dem Bürgersteig zu verhindern.

 

Der BVV ist bis zum 29.02.2012 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, durch das Aufstellen von Pflanzkübeln im Bereich der Wilmersdorfer Straße zwischen Bismarckstraße und Zillestraße das PKW-Parken auf dem Bürgersteig zu verhindern.

 

Der BVV ist bis zum 31.01.2012 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              9              dagegen:      4                 Enthaltung:              0

   
    19.01.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.5 - vertagt
    Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 34 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    16.02.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die PIRATEN-Fraktion beantragt Rücküberweisung in den Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen

Die PIRATEN-Fraktion beantragt Rücküberweisung in den Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen.

 

Die BVV lehnt die Rücküberweisung mehrheitlich ab.

 

Die BVV stimmt der Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

Ö 4  
Mehr Geld für Grünflächen durch Spenderparkbänke  
0010/4  
Ö 5  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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