Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

Herr Schulte berichtet:

• Zur Fortführung der Bauarbeiten am Bikini-Haus ist die Einrichtung einer Baustraße notwendig. Vom Bauherr sind zwei Alternativen vorgestellt worden, bei denen entweder die Fällung aller Bäume in diesem Abschnitt der Budapester Straße notwendig würde oder sich bei Erhalt der Bäume die Bauzeit durch den Rückbau des Mittelstreifens der Budapester Straße verlängere und Schäden an den Bäumen trotz Sicherungsmaßnahmen nicht ausgeschlossen werden könnten. Nach ausführlicher Diskussion wird die Entscheidung auf die Sitzung am 4. Januar 2012 vertagt, zu der genaue Angaben insbesondere über den Wertausgleich und die Kosten für den Investor insgesamt vorliegen sollen.
• Auszüge aus dem Ergebnisprotokoll des Wettbewerbes Olivaer Platz werden verteilt.
• Zur Umbenennung der Auerbacher - in Auerbachstraße wird zur nächsten Ausschusssitzung um Rückmeldung gebeten.
• Mit der Erfüllung der vom Bezirk an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung gestellten Forderungen zur Umsetzung des Modellvorhabens eines Fahrradleitsystems in der City West bestehen auch seitens des Ausschusses keine Bedenken mehr.
• Nach kurzer Diskussion stimmt der Ausschuss zu, in die Vorlage zur Kenntnisnahme 1344/2 Rad fahren in Grünanlagen auch den südlichen Hauptweg im Volkspark Wilmersdorf zwischen Bundesallee und Bezirksgrenze zu Tempelhof-Schöneberg (Hans-Rosenthal-Platz) und den Querweg zwischen Brandenburgische Straße und Württembergische Straße im Preußenpark aufzunehmen.
• Zur Aufstellung einer City-Toilette der Firma Wall am S-Bahnhof Grunewald wird das Fällen einer bereits geschädigten Eibe vom Ausschuss akzeptiert.
• Die Liste der Baumfällungen vom 24. Oktober bis zum 6. Dezember 2011 wird verteilt.
• Die Neugestaltung der Tauentzienstraße bis zur Passauer Straße wird bis Ende des Jahres abgeschlossen sein, die Ampelanlage wird dann im Frühjahr wieder freigegeben.
• Die geänderten Richtlinien für den Kleingartenbeirat beim Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf werden verteilt.
• Der Stand der Baumaßnahmen im Rahmen der Weltkulturerbeförderung und das Organigramm des Leistungs- und Verantwortungszentrums (LuV) Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt werden auf Wunsch dem Protokoll beigefügt.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                            dagegen:                       Enthaltung: