Tagesordnung - 43. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21  

 
 
Bezeichnung: 43. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
Datum: Do, 24.06.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Protokolle      
Ö 2  
Verkehrssituation samstags am Karl-August-Platz  
Enthält Anlagen
1445/3  
Ö 3  
Vorstellung der Kampagne "Fair Trade Town" (Frau Siller für "A Janella")      
Ö 4  
Parkraumregelung in der Westfälische Straße  
1703/3  
Ö 5  
Reduzierung der Wasserpacht für gemeinnützige wassersporttreibende Vereine  
1730/3  
Ö 6  
"Kleiner aber feiner!"  
1736/3  
Ö 7  
Westfälische Straße als Subzentrum  
1757/3  
Ö 8  
Prager Straße für den Radverkehr in Richtung Prager Platz öffnen  
1737/3  
    20.05.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.13 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    24.06.2010 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

 

Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die abgehängten Enden der Prager Straße und der Aschaffenburger Straße in und aus Richtung Prager Platz für den Radverkehr zu öffnen. Hierfür soll durch entsprechende verkehrsrechtliche Anordnung die Nutzung der Feuerwehrdurchfahrt durch den Radverkehr legalisiert werden. Die verkehrsrechtlichen Anordnungen sind so zu treffen, dass Radfahrer den Bereich mit dem Fußgängerverkehr angepasster Geschwindigkeit kreuzen dürfen.

 

Der BVV ist bis zum 31.10.2010 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, das abgehängte Ende der Prager Straße in und aus Richtung Prager Platz für den Radverkehr zu öffnen. Hierfür soll durch entsprechende verkehrsrechtliche Anordnung die Nutzung der Feuerwehrdurchfahrt durch den Radverkehr legalisiert werden. Die verkehrsrechtlichen Anordnungen sind so zu treffen, dass Radfahrer den Bereich mit dem Fußgängerverkehr angepasster Geschwindigkeit kreuzen dürfen.

Der BVV ist bis zum 30.06.2010 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    09.09.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 9  
Öffnung des Nikolsburger Platzes für den Radverkehr  
1738/3  
Ö 10  
Rotlichtüberwachung an der Kreuzung Messedamm / Jafféstraße  
1739/3  
Ö 11  
Halteverbotszeiten am Hohenzollernplatz begrenzen  
1740/3  
Ö 12  
Nördlicher Zugang zum Schloßpark  
1754/3  
Ö 13  
Klarheit für LKW-Fahrer am Messedamm  
1745/3  
Ö 14  
Querparken in der Danckelmannstraße  
1753/3  
Ö 15  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 16  
Verschiedenes      
               
 
 

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