Tagesordnung - 40. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 40. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Mi, 11.11.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Protokollen      
Ö 3  
Busparkplätze bewirtschaften
Enthält Anlagen
1394/3  
    09.07.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.9 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 (m) sowie in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 (m) sowie in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    24.09.2009 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
    Ö 4 - vertagt
   

 

   
    13.10.2009 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Drucksache Nr

 

Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

empfiehlt dem Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, gemeinsam mit dem Senat zu prüfen, durch welche technischen Voraussetzungen und tariflichen Konditionen die Busparkplätze im Bezirk (z. B. am Bahnhof Charlottenburg (Lewishamstraße) oder am Hohenzollerndamm) in die vorhandene Parkraumbewirtschaftung eingegliedert werden können.

 

Der BVV ist bis zum 31.12.2009 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, unter welchen technischen Voraussetzungen und zu welchen tariflichen Konditionen die Busparkplätze am Bahnhof Charlottenburg (Lewishamstraße) in die vorhandene Parkraumbewirtschaftung (z.B. durch "Bustaste" an einem Parkautomaten) eingegliedert werden können.

 

Der BVV ist bis zum 31.08.2009 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   10        dagegen:     5              Enthaltung:      0

   
    11.11.2009 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache hat sich durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, unter welchen technischen Voraussetzungen und zu welchen tariflichen Konditionen die Busparkplätze am Bahnhof Charlottenburg (Lewishamstraße) in die vorhandene Parkraumbewirtschaftung (z.B. durch "Bustaste" an einem Parkautomaten) eingegliedert werden können.

Der BVV ist bis zum 31.08.2009 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    10.12.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 4  
Erscheinungsbild der City-West verbessern  
Enthält Anlagen
1473/3  
Ö 5  
Keine weiteren Amokläufe  
Enthält Anlagen
1294/3  
Ö 6  
Charlottenburg-Wilmersdorfer Richtlinien für Bordelle festlegen  
Enthält Anlagen
1391/3  
Ö 7  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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