Tagesordnung - 47. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau - Besucher möchten sich bitte vorab im BV-Büro anmelden!  

 
 
Bezeichnung: 47. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau - Besucher möchten sich bitte vorab im BV-Büro anmelden!
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Mi, 14.10.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:57 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Decolonize Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
1382/5  
Ö 4  
Laubbeseitigung auf Fahrradwegen  
Enthält Anlagen
1474/5  
Ö 5  
Zebrastreifen vor der Nehring-Grundschule  
Enthält Anlagen
1475/5  
Ö 6  
Schillerstraße - Sichere Überquerung vom Ernst-Reuter-Platz  
Enthält Anlagen
1476/5  
Ö 7  
Tempo 30 in der Röntgenstraße sichtbarer machen  
Enthält Anlagen
1521/5  
Ö 8  
Kantstraße weiter entwickeln  
Enthält Anlagen
1526/5  
Ö 9  
Pop-Up-Radwege - Erst ein Konzept, dann die Gremien  
Enthält Anlagen
1573/5  
Ö 10  
Einbahnstraße sichtbar machen  
Enthält Anlagen
1574/5  
Ö 11  
Außengastronomie ausweiten – Stadtraum nach Corona neu denken  
Enthält Anlagen
1582/5  
Ö 12  
Havelchaussee zur sicheren Fahrradstraße umwandeln  
Enthält Anlagen
1583/5  
Ö 13  
Pilotprojekt Trixi-Spiegel  
Enthält Anlagen
1584/5  
Ö 14  
Kein sechsspuriger Ausbau der AVUS ("Zehlendorf Kleeblatt" - Hüttenweg) in Richtung AD Funkturm  
Enthält Anlagen
1607/5  
Ö 15  
Mehr Sicherheit für die Laubacher Straße  
Enthält Anlagen
1614/5  
Ö 16  
Mehr Sicherheit für die Hildegardstraße  
Enthält Anlagen
1615/5  
Ö 17  
Legal, illegal, scheißegal  
Enthält Anlagen
1616/5  
    27.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.22 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau einstimmig zu.

   
    09.09.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 11 - vertagt
   

BV Mattern bittet um Vertagung der restlichen TOP mit Blick auf die Zeit, Bitte angenommen.

   
    14.10.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 17 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    11.11.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 9 - vertagt
   

Die Drucksache wurde aus zeitgründen vertagt.

 

   
    09.12.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 7 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

 

   
    13.01.2021 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, umgehend dafür Sorge zu tragen, dass Fußgänger und Anlieger den Bereich des Hohenzollerndammes zwischen der Fasanenstraße und der Düsseldorfer Straße wieder gefahrlos betreten und sich in diesem Bereich aufhalten können. Die Berliner Wasserbetriebe sind zu veranlassen, neben der Nutzung aller Ressourcen für eine möglichst kurze Bauphase zumindest für den Radverkehr durch Veränderung der Baustelleneinrichtung eine sichere Durchwegung auf dem Hohenzollerndamm zu ermöglichen.

Der BVV ist bis zum 30. September 2020 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 9 dagegen:        4  Enthaltung: 1

   
    28.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.15 - in der BVV abgelehnt
   

Der Antrag auf Rücküberweisung wird mehrheitlich abgelehnt.

Die BVV stimmt der Beschlussempfehlung, die Drucksache als durch Verwaltungshandeln erledigt zu betrachten, mehrheitlich zu.

 

Abstimmungsergebnis nach Fraktionen

 

SPD

dafür: 13 dagegen:  Enthaltung:

 

CDU

dafür: 1 dagegen: 8 Enthaltung:

 

Bündnis 90/Die Grünen

dafür: 10 dagegen:  Enthaltung:

 

FDP

dafür: 3 dagegen:  Enthaltung:

 

AfD

dafür:  dagegen:  Enthaltung:

 

DIE LINKE

dafür: 3 dagegen:  Enthaltung:

 

BV Mattern (fraktionslos)

dafür:  dagegen: 1 Enthaltung:

 

Ö 18  
Lieferzone in der Zillestraße einrichten  
Enthält Anlagen
1632/5  
Ö 19  
Babelsberger Straße für alle!  
Enthält Anlagen
1634/5  
Ö 20  
Gehwege in Ordnung halten  
Enthält Anlagen
1658/5  
Ö 21  
Fußgänger-Furten in den Nebenstraßen des Bezirks  
Enthält Anlagen
1660/5  
Ö 22  
Verkehrsberuhigung auf der Havelchaussee  
Enthält Anlagen
1664/5  
Ö 23  
Sicherheit für Fußgänger*innen und grüner Mittelstreifen auf der Konstanzer Straße  
Enthält Anlagen
1672/5  
Ö 24  
Wiederherstellung der Radwegmarkierung Spandauer Damm/Wiesendamm  
Enthält Anlagen
1684/5  
Ö 25  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 26  
Verschiedenes      
               
 
 

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