Auszug - Einbahnstraße sichtbar machen  

BV Sell erläutert den Antrag sowie die genaue Situation in der Sächsischen Straße und bekräftigt die Gefährlichkeit. Er habe die Zusicherung einer baulichen Veränderung bereits von BzStR Schruoffeneger erhalten, jedoch sei mit Baumaßnahmen noch nicht begonnen worden. Er bittet um Zustimmung.

BzStR’in Schmitt-Schmelz erwidert, Maßnahmen würden geprüft werden und es werde bei Bedarf nachgesteuert.

BV Recke fragt BV Sell, welche Änderung das Verkehrszeichen 600 bringen würde.

BV Sell antwortet, dass somit eine bessere Sichtbarkeit des einseitigen Durchfahrverbotes (Einbahnstraße) erzielt werden könne.

BV Dr. Murach drückt die Zustimmung seiner Fraktion für diesen Antrag aus.

BV von Ertzdorff-Kupffer drückt gleichsam seine Zustimmung aus und stellt die Frage an die BzStR’in Schmitt-Schmelz, ob die Situation vor Ort geprüft werde und ob sich das Bezirksamt des Bedarfes bewusst sei.

BzStR’in Schmitt-Schmelz bejaht diese Frage und wiederholt ihre letzten Ausführungen kurz.

BV Saßen fragt, ob die BzStR’in Schmitt-Schmelz genauere Informationen zum Verkehrszeichen 600 habe; diese verneint, daher erklärt er, dass die Prüfung über Zulässigkeit des Zeichens 600 in diesem Fall durch die Verwaltung erfolgen würde.

BV Gusy drückt die Zustimmung seiner Fraktion zum Antrag aus.

Das Berichtsdatum wird auf den 30.11.2020 geändert, Abstimmung zum vorliegenden Antrag mit geändertem Berichtsdatum:

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt die Einbahnstraßensituation in der Sächsischen Straße zwischen Pommersche Straße und Hohenzollerndamm so sichtbar zu machen, dass die Autofahrer sofort erkennen, dass es sich um eine Einbahnstraße handelt. Hierzu sollen die Schilder erneuert werden, um die Situation dauerhaft zu entschärfen. Gegebenenfalls ist zusätzlich das Verkehrszeichen 600 anzubringen.

Der BVV ist bis zum 30.11.2020 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: