Tagesordnung - 47. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau - Besucher möchten sich bitte vorab im BV-Büro anmelden!  

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau einstimmig zu. (Konsensliste)

Die Drucksache wird vertagt.

Zusammengezogen mit TOP 8 / Zurückgezogen von der antragstellenden Fraktion

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Die Drucksache wird abgelehnt.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, seine Nennung für weitere Pop-Up-Radwege umgehend zurückzuziehen und für die genannten Straßen jeweils ein Konzept zur Verbesserung der Verkehrssicherheit einzufordern. Vor der Umsetzung dieses Konzepts, sind die nach dem Mobilitätsgesetz vorgeschriebenen Gremien zu beteiligen. Eine Bürgerbeteiligung ist nicht nur künftig, sondern auch rückwirkend für die Kantstraße im Hinblick auf eine mögliche durch den Senat angekündigte dauerhafte Anordnung durchzuführen.

Der BVV ist bis zum 31. Juli 2020 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 5 dagegen:         8 Enthaltung: 1

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.