Tagesordnung - 47. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau - Besucher möchten sich bitte vorab im BV-Büro anmelden!  

 
 
Bezeichnung: 47. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau - Besucher möchten sich bitte vorab im BV-Büro anmelden!
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Mi, 14.10.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:57 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Decolonize Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
1382/5  
Ö 4  
Laubbeseitigung auf Fahrradwegen  
Enthält Anlagen
1474/5  
Ö 5  
Zebrastreifen vor der Nehring-Grundschule  
Enthält Anlagen
1475/5  
Ö 6  
Schillerstraße - Sichere Überquerung vom Ernst-Reuter-Platz  
Enthält Anlagen
1476/5  
Ö 7  
Tempo 30 in der Röntgenstraße sichtbarer machen  
Enthält Anlagen
1521/5  
Ö 8  
Kantstraße weiter entwickeln  
Enthält Anlagen
1526/5  
    28.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.9 - vertagt
   

Vertagt

 

   
    11.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.9 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau mehrheitlich zu.

   
    12.08.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 13 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

 

   
    09.09.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 9 - überwiesen
   

Die Drucksache wurde vertagt.

   
    14.10.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Beitritt: SPD-Fraktion

 

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten gemeinsam mit der Umwelt- und Verkehrsverwaltung des Senats zu prüfen, wie die Kantstraße entwickelt werden kann, damit sie die Qualitätskriterien des Mobilitätsgesetzes für geschützte Radwege aber auch den Anforderungen, die sich aus den Erweiterungen des Mobilitätsgesetz für Fußgänger und den Wirtschaftsverkehr ergeben, erfüllt.

 

Ziel ist es, die überhöhten Belastungen der Wohnbevölkerung von Lärm und NOx soweit abzusenken, dass keine gesundheitsgefährdenden Belastungen mehr vom Kfz-Verkehr ausgehen. Auf der Grundlage der derzeitigen Tempo 30 - Anordnung sind zusätzliche straßenräumliche Maßnahmen umzusetzen, die zur einer weiteren Lärmminderung führen (z.B. die Vergrößerung des Abstands zwischen Emissionsort (Kraftfahrzeug) und Immissionsort (Häuserfassade).  

 

Der BVV ist bis zum 28.02.2021 zu berichten.

 

Ursprungstext:

 

Das Bezirksamt wird gebeten gemeinsam mit den zuständigen Stellen zu prüfen, wie die Kantstraße in der Form entwickelt werden kann, damit der Bus-, Rad- und Lieferverkehr dort gut stattfinden können. Das Ziel soll ein Konzept für die zukünftige Gestaltung der Kantstraße sein.

 

Der BVV ist bis zum 31.12.2020 zu berichten.

 

 

 

BV Saßen verkündet eine zehnminütige Lüftungspause. Die Sitzung wird um 18:28 Uhr fortgesetzt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 8 dagegen:         6 Enthaltung: 0

   
    29.10.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 9  
Pop-Up-Radwege - Erst ein Konzept, dann die Gremien  
Enthält Anlagen
1573/5  
Ö 10  
Einbahnstraße sichtbar machen  
Enthält Anlagen
1574/5  
Ö 11  
Außengastronomie ausweiten – Stadtraum nach Corona neu denken  
Enthält Anlagen
1582/5  
Ö 12  
Havelchaussee zur sicheren Fahrradstraße umwandeln  
Enthält Anlagen
1583/5  
Ö 13  
Pilotprojekt Trixi-Spiegel  
Enthält Anlagen
1584/5  
Ö 14  
Kein sechsspuriger Ausbau der AVUS ("Zehlendorf Kleeblatt" - Hüttenweg) in Richtung AD Funkturm  
Enthält Anlagen
1607/5  
Ö 15  
Mehr Sicherheit für die Laubacher Straße  
Enthält Anlagen
1614/5  
Ö 16  
Mehr Sicherheit für die Hildegardstraße  
Enthält Anlagen
1615/5  
Ö 17  
Legal, illegal, scheißegal  
Enthält Anlagen
1616/5  
Ö 18  
Lieferzone in der Zillestraße einrichten  
Enthält Anlagen
1632/5  
Ö 19  
Babelsberger Straße für alle!  
Enthält Anlagen
1634/5  
Ö 20  
Gehwege in Ordnung halten  
Enthält Anlagen
1658/5  
Ö 21  
Fußgänger-Furten in den Nebenstraßen des Bezirks  
Enthält Anlagen
1660/5  
Ö 22  
Verkehrsberuhigung auf der Havelchaussee  
Enthält Anlagen
1664/5  
Ö 23  
Sicherheit für Fußgänger*innen und grüner Mittelstreifen auf der Konstanzer Straße  
Enthält Anlagen
1672/5  
Ö 24  
Wiederherstellung der Radwegmarkierung Spandauer Damm/Wiesendamm  
Enthält Anlagen
1684/5  
Ö 25  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 26  
Verschiedenes      
               
 
 

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