Tagesordnung - 5. Nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit  

 
 
Bezeichnung: 5. Nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Datum: Do, 15.06.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Job Center Charlottenburg-Wilmersdorf
Ort: Goslarer Ufer 37-39, 10589 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Annahme der Niederschrift der 4. Sitzung      
Ö 2  
Bericht aus der gemeinsamen Einrichtung JobCenter      
Ö 3     Bericht der Geschäftsführerin des JobCenters, Frau Dr. Brendel      
Ö 4  
Aussprache von den Berichten      
Ö 5  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 6  
Installierung von Desinfektionsspendern im Bürger/innenamt  
0206/5  
Ö 7  
Ärzte in Charlottenburg-Nord  
Enthält Anlagen
0253/5  
Ö 8  
Information für Leistungsempfänger  
Enthält Anlagen
0265/5  
Ö 9  
Pflegestützpunkte bekannter machen  
Enthält Anlagen
0254/5  
Ö 10  
Zwangsräumungen aussetzen  
Enthält Anlagen
0287/5  
    18.05.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.24 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    30.05.2017 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 13 - vertagt
   

 

   
    15.06.2017 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 10 - vertagt
   

Die Beratung wird aufgrund der fortgeschrittenen Sitzungszeit vertagt.

   
    28.09.2017 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 12 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich noch stärker dafür einzusetzen, Zwangsräume im Bezirk vorzubeugen und dass ausreichend Präventionsangebote bereit zu stellen sind, um Wohnungsverlust durch Zwangsräumungen vorzubeugen.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2018 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den entsprechenden Stellen dafür einzusetzen, dass Zwangsräumungen im Bezirk ausgesetzt werden.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2017 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:8dagegen:         7Enthaltung:0

   
    12.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.10 - vertagt
   

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzunggem § 14 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    16.11.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.6 - vertagt
   

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 14 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    14.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 11  
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