Tagesordnung - 26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: 26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Datum: Mo, 29.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (23. Sitzung, 24. Sitzung, 25. Sitzung)      
Ö 3  
Präsentation zum Thema Baumschutz des BUND      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Fußgängerüberweg in der Bautzener Straße verstetigen  
1030/XX  
Ö 5.2  
Vegetationsperiode nutzen – Konzept zur besseren Präsentation des Arc 124,5° entwickeln (Ausschuss für Stadtentwicklung federführend)  
1078/XX  
Ö 5.3  
Schaffung von geeigneten Abstellmöglichkeiten für Fahrräder vor dem T-Damm-Center  
1084/XX  
Ö 5.4  
Naturlehrpfade einrichten (Änderungsantrag)  
Enthält Anlagen
1086/XX  
Ö 5.5  
Tiergehege im Franckepark (Änderungsantrag)  
Enthält Anlagen
1089/XX  
Ö 5.6  
Betonplatten zu Gärten  
Enthält Anlagen
1090/XX  
Ö 5.7  
Gewerbestandort Motzener Straße sichern - Schichauweg an B101 anbinden (Änderungsantrag), (Ausschuss für Stadtentwicklung federführend)  
Enthält Anlagen
1094/XX  
Ö 5.8  
Platzfläche Ecke Yorck- / Bülowstraße (Änderungsantrag)  
Enthält Anlagen
1096/XX  
Ö 5.9  
Straßenschäden in der Lützowstraße beseitigen (Änderungsantrag)  
Enthält Anlagen
1097/XX  
Ö 5.10  
Mülleimer im Grünzug zwischen Kirch- und Greulichstraße  
Enthält Anlagen
1098/XX  
Ö 5.11  
Toiletten auf stark frequentierten S- und U-Bahnhöfen im Bezirk einrichten (Austauschseite)  
Enthält Anlagen
1131/XX  
Ö 5.12  
Radwege auf der Langenscheidtstraße baulich gegen Falschparker sichern (Austauschseite)  
Enthält Anlagen
1132/XX  
    10.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.26 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt – Beschlussliste.

 

   
    29.04.2019 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.12 - vertagt
   

Aufgrund vorangeschrittener Zeit und Folgetermine bittet BV Fey darum, die noch offenen Drucksachen in die kommende Sitzung zu vertagen.

 

Einstimmig beschlossen

   
    27.05.2019 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.3 - vertagt
   

vertagt

 

   
    17.06.2019 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.10 - vertagt
   

wird auf Wunsch der SPD-Fraktion vertagt

   
    26.08.2019 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Antrag wird nach kurzer Debatte einstimmig angenommen.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, den Radweg auf der Langenscheidtstraße ab der Hauptstraße (Richtung Crellestraße) bis zum Übergang auf den Gehweg durch die folgenden Maßnahmen gegen Falschparker zu sichern:

  1. Verlängerung der bestehenden Radwegmarkierung bis zur Hauptstraße
     
  2. Errichtung von Leitboys auf der bereits bestehenden und der neu verlängerten Fahrbahnmarkierung zwischen Radfahrstreifen und KFZ-Fahrbahn
     
  3. Grüne Einfärbung des Radweges.

Auf der gegenüberliegenden Seite (Crellestraße Richtung Hauptstraße) soll die bestehende Radwegmarkierung ebenfalls bis zur Kreuzung verlängert und grün eingefärbt werden. Der KFZ-Verkehr soll nur noch zweispurig auf die Kreuzung zufahren können.

 

   
    18.09.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss gegen die Stimmen der Fraktion AfD und bei Enthaltung der FDP - Beschlussliste:

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, den Radweg auf der Langenscheidtstraße ab der Hauptstraße (Richtung Crellestraße) bis zum Übergang auf den Gehweg durch die folgenden Maßnahmen gegen Falschparker zu sichern:

  1. Verlängerung der bestehenden Radwegmarkierung bis zur Hauptstraße
     
  2. Errichtung von Leitboys auf der bereits bestehenden und der neu verlängerten Fahrbahnmarkierung zwischen Radfahrstreifen und KFZ-Fahrbahn
     
  3. Grüne Einfärbung des Radweges.

Auf der gegenüberliegenden Seite (Crellestraße Richtung Hauptstraße) soll die bestehende Radwegmarkierung ebenfalls bis zur Kreuzung verlängert und grün eingefärbt werden. Der KFZ-Verkehr soll nur noch zweispurig auf die Kreuzung zufahren können.

 

 

Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1  
Einmündung Werner-Voß-Damm / Manfred-von-Richthofen-Straße
0452/XX  
Ö 6.2  
Rad- und Fußverkehr im Bereich des Knotens Priesterweg / Prellerweg  
0458/XX  
Ö 6.3  
Kurzzeitparkzone vor dem Rathaus Schöneberg endlich realisieren (Beschluss Drs. Nr. 0132/XX)
0768/XX  
Ö 6.4  
Pilotprojekt On-Demand-Service für autonomen Kleinbus zum Südkreuz ermöglichen  
0953/XX  
Ö 6.5  
BerlKönig auch in den Stadtrand von Tempelhof-Schöneberg  
1004/XX  
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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