Tagesordnung - 26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: 26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Datum: Mo, 29.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (23. Sitzung, 24. Sitzung, 25. Sitzung)      
Ö 3  
Präsentation zum Thema Baumschutz des BUND      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Fußgängerüberweg in der Bautzener Straße verstetigen  
1030/XX  
Ö 5.2  
Vegetationsperiode nutzen – Konzept zur besseren Präsentation des Arc 124,5° entwickeln (Ausschuss für Stadtentwicklung federführend)  
1078/XX  
Ö 5.3  
Schaffung von geeigneten Abstellmöglichkeiten für Fahrräder vor dem T-Damm-Center  
1084/XX  
Ö 5.4  
Naturlehrpfade einrichten (Änderungsantrag)  
Enthält Anlagen
1086/XX  
Ö 5.5  
Tiergehege im Franckepark (Änderungsantrag)  
Enthält Anlagen
1089/XX  
Ö 5.6  
Betonplatten zu Gärten  
Enthält Anlagen
1090/XX  
Ö 5.7  
Gewerbestandort Motzener Straße sichern - Schichauweg an B101 anbinden (Änderungsantrag), (Ausschuss für Stadtentwicklung federführend)  
Enthält Anlagen
1094/XX  
Ö 5.8  
Platzfläche Ecke Yorck- / Bülowstraße (Änderungsantrag)  
Enthält Anlagen
1096/XX  
Ö 5.9  
Straßenschäden in der Lützowstraße beseitigen (Änderungsantrag)  
Enthält Anlagen
1097/XX  
Ö 5.10  
Mülleimer im Grünzug zwischen Kirch- und Greulichstraße  
Enthält Anlagen
1098/XX  
Ö 5.11  
Toiletten auf stark frequentierten S- und U-Bahnhöfen im Bezirk einrichten (Austauschseite)  
Enthält Anlagen
1131/XX  
Ö 5.12  
Radwege auf der Langenscheidtstraße baulich gegen Falschparker sichern (Austauschseite)  
Enthält Anlagen
1132/XX  
Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1  
Einmündung Werner-Voß-Damm / Manfred-von-Richthofen-Straße
0452/XX  
Ö 6.2  
Rad- und Fußverkehr im Bereich des Knotens Priesterweg / Prellerweg  
0458/XX  
    15.11.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.12 - überwiesen
   

Die Fraktion der SPD ist dem Antrag beigetreten.

 

Überweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt - Beschlussliste

   
    29.01.2018 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 4.11 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung  wolle beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei SenUVK für eine Umgestaltung des Knotens Priesterweg / Prellerweg / Sembritzkistraße und der angrenzenden Verkehrswege unter angemessener Berücksichtigung der Ansprüche des Rad- und Fußverkehrs einzusetzen.

 

Hierbei sind folgende Aspekte zu berücksichtigen:

 

-          Ausbau des Südeingangs des Hans-Baluschek-Parks unter Berücksichtigung der Ansprüche des Fußverkehrs, des Radverkehrs und der Barrierefreiheit

-          Realisierung der geradlinigen Verbindung für den Radverkehr entlang der ursprünglichen Trasse des Priesterweges vom Südeingang Hans-Baluschek-Park bis zur Sembritzkistraße

-          sichere Überquerung des Prellerwegs zwischen Sembritzkistraße und Priesterweg ohne Umwege für den Radverkehr

-          Qualifizierung der Fuß- und Radverkehrsanlagen im Verlauf des Prellerwegs zwischen Sembritzkistraße und Röblingstraße mittels Verbreiterung der Fußwege und Schaffung eines eigenen Radfahrstreifens je Fahrtrichtung

-          Schaffung von zusätzlichen Möglichkeiten des Fahrradparkens im Bereich des S-Bahnhofes Priesterweg insbesondere auf landeseigenen Flächen

-          Umwegfreie fußläufige Anbindung der Bushaltestelle S-Bhf. Priesterweg, Fahrtrichtung Tempelhof

-          Auflösung der Konflikte zwischen Radverkehr und Fußverkehr im Bereich der Bushaltestelle S-Bhf. Priesterweg, Fahrtrichtung Tempelhof

-          Ausbau der Radwege zwischen Grazer Damm / Munsterdamm und Priesterweg / Sembritzkistraße nach aktuellen Standards

-          bedarfsgerechte Umgestaltung der vorhandenen Lichtsignalanlagen, Ausleuchtung der Querungsbereiche gemäß Punkt 3.2.2 der Vorgaben und Hinweise für Planung und Bau von Straßenbeleuchtungsanlagen, Lichtkonzept Berlin.

 

 

   
    21.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei SenUVK für eine Umgestaltung des Knotens Priesterweg / Prellerweg / Sembritzkistraße und der angrenzenden Verkehrswege unter angemessener Berücksichtigung der Ansprüche des Rad- und Fußverkehrs einzusetzen.

Hierbei sind folgende Aspekte zu berücksichtigen:

-          Ausbau des Südeingangs des Hans-Baluschek-Parks unter Berücksichtigung der Ansprüche des Fußverkehrs, des Radverkehrs und der Barrierefreiheit

-          Realisierung der geradlinigen Verbindung für den Radverkehr entlang der ursprünglichen Trasse des Priesterweges vom Südeingang Hans-Baluschek-Park bis zur Sembritzkistraße

-          sichere Überquerung des Prellerwegs zwischen Sembritzkistraße und Priesterweg ohne Umwege für den Radverkehr

-          Qualifizierung der Fuß- und Radverkehrsanlagen im Verlauf des Prellerwegs zwischen Sembritzkistraße und Röblingstraße mittels Verbreiterung der Fußwege und Schaffung eines eigenen Radfahrstreifens je Fahrtrichtung

-          Schaffung von zusätzlichen Möglichkeiten des Fahrradparkens im Bereich des S-Bahnhofes Priesterweg insbesondere auf landeseigenen Flächen

-          Umwegfreie fußläufige Anbindung der Bushaltestelle S-Bhf. Priesterweg, Fahrtrichtung Tempelhof

-          Auflösung der Konflikte zwischen Radverkehr und Fußverkehr im Bereich der Bushaltestelle S-Bhf. Priesterweg, Fahrtrichtung Tempelhof

-          Ausbau der Radwege zwischen Grazer Damm / Munsterdamm und Priesterweg / Sembritzkistraße nach aktuellen Standards

-          bedarfsgerechte Umgestaltung der vorhandenen Lichtsignalanlagen, Ausleuchtung der Querungsbereiche gemäß Punkt 3.2.2 der Vorgaben und Hinweise für Planung und Bau von Straßenbeleuchtungsanlagen, Lichtkonzept Berlin.

   
    20.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.7 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt – Beschlussliste.

   
    29.04.2019 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 6.2 - vertagt
   

Aufgrund vorangeschrittener Zeit und Folgetermine bittet BV Fey darum, die noch offenen Drucksachen in die kommende Sitzung zu vertagen.

 

Einstimmig beschlossen

   
    27.05.2019 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 6.2 - vertagt
   

vertagt

 

   
    17.06.2019 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 6.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

wird zur Kenntnis genommen

Ö 6.3  
Kurzzeitparkzone vor dem Rathaus Schöneberg endlich realisieren (Beschluss Drs. Nr. 0132/XX)
0768/XX  
Ö 6.4  
Pilotprojekt On-Demand-Service für autonomen Kleinbus zum Südkreuz ermöglichen  
0953/XX  
Ö 6.5  
BerlKönig auch in den Stadtrand von Tempelhof-Schöneberg  
1004/XX  
Ö 7  
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